Der Beitrag der UN-Vertragsausschüsse zur Stärkung der Universalität der Menschenrechte

Seminar Paper , 2013 , 54 Pages , Grade: 10,0

Politics - Topic: Public International Law and Human Rights

Seit der Verabschiedung der UN-Charta auf der Konferenz in San Francisco (1945), hat die Organisation beträchtliche Fortschritte im Schutz der Menschenrechte auf universeller Ebene gemacht. Sie hat dazu beigetragen, die Entwicklung und Akzeptanz der Menschenrechte als integralen Bestandteil des internationalen Rechts anzusehen. Dies äußerte sich mitunter in der Verabschiedung zahlreicher Menschenrechtsabkommen, deren Einhaltung und Überwachung den Vertragsauschüssen über vertraglich ausgestaltete Kontrollmechanismen obliegt.

Die Beantwortung der Frage, inwiefern diese Vertragsausschüsse die universelle Konzeption der Menschenrechte stärken, ist Intention dieser Arbeit. Sie widmet sich im Schwerpunkt einer Darstellung der zentralen Überwachungsmechanismen und einer wertenden Beleuchtung der Stärken und Schwächen des Kontrollsystems. Schließlich soll die Schlussfolgerung eine eigene Evaluierung über den Beitrag der Ausschüsse zur Stärkung der Universalität der Menschenrechte wiedergeben.

Das Konzept der Menschenrechte wird im Wesentlichen auf ein Naturrecht zurückgeführt, wonach alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit grundlegenden, gleichen und unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind, die von den Staaten als Träger der Hoheitsgewalt allerorts zu gewährleisten sind1. Der Universalismus bezieht sich auf eine Allgemeingültigkeit der Menschenrechte im Sinne eines Geltungsanspruchs, welcher nicht an bestimmte partikulare Merkmale oder Differenzierungskriterien knüpft2. Ein entsprechender normativer Anknüpfungspunkt, der den universellen Charakter dieser Rechte hervorhebt, ist der Gleichheitsgrundsatz, welcher in den Art. 1 Ziff. 3 und Art. 55 lit.

Inhaltsverzeichnis

Quellenverzeichnis

Rechtsquellenverzeichnis

A. Einführung

B. Die universelle Konzeption der Menschenrechte

C. Der Menschenrechtsschutz im System der Vereinten Nationen
I. Die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen
II. Die Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen -Treaty Based Bodies
III. Die zentralen Überwachungsmechanismen der Vertragsausschüsse
1. Das Berichtsprüfungsverfahren
a) Der Ablauf des Berichtsprüfungsverfahrens
aa) Die Begutachtung des Berichts durch einen Vorprüfungsausschuss
bb) Der Dialog zwischen dem Vertragsstaat und dem Ausschuss
cc) Die Schlussbemerkungen
b) Die Effektivität des Berichtsprüfungsverfahrens
aa) Die Rechtzeitigkeit und die Qualität der Berichte
bb) Die Effizienz bezüglich der Prüfung der Staatenberichte
cc) Die Umsetzung der Concluding Observations und die Bedeutung des Follow-Up-Verfahrens
dd) Die Transparenz des Staatenberichtsverfahrens
2. Das Staatenbeschwerdeverfahren
a) Der Ablauf des Staatenbeschwerdeverfahrens
b) Die Bedeutung des Staatenbeschwerdeverfahrens
3. Das Individualbeschwerdeverfahren
a) Der Ablauf des Individualbeschwerdeverfahrens
aa) Das Zulässigkeitsverfahren
bb) Das Entscheidungsverfahren
cc) Einstweilige Maßnahmen
b) Die Entscheidungen der Vertragsorgane
c) Die Wirksamkeit des Individualbeschwerdeverfahrens
4. Die Untersuchungen (inquiries)
5. Präventivmaßnahmen
6. Die Allgemeinen Bemerkungen (general comments/ recommendations)

D. Die Reformbestrebungen in Bezug auf die Vertragsausschüsse
I. Die Zusammenarbeit der Vertragsausschüsse
II. Zentrale Reformbestrebungen nach dem Bericht der UN-Hochkommissarin aus dem Jahre

E. Schlussfolgerung

• College: University of Bonn (Völkerrechtliches Institut)
• Course: Universalität der Menschenrechte und Kulturrelativismus
• Grade: 10,0
• Author: Vanessa Köster (Author)
• Publication Year: 2013
• Pages: 54
• Catalog Number: V299913
• ISBN (eBook): 9783656971603
• ISBN (Book): 9783656971610
• Language: German
• Tags: Treaty Bodies, Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen, Menschenrechte Vereinte Nationen, Universalität Menschenrechte, Monitoring Bodies