Einleitung
Im Rahmen der sich immer weiter öffnenden Grenzen in Europa befindet sich die Medienlandschaft derzeit weltweit in einer Umbruchphase. Insbesondere der Rundfunksektor steht vor tief greifenden Veränderungen. Ursache hierfür ist, dass neue Techniken wie Digitalisierung und Datenkompression eine Vervielfachung des bisherigen Programmangebots ermöglichen. Die Digitalisierung hat aber noch weitreichendere Auswirkungen, insbesondere im Hinblick auf die ohnehin stark zunehmende Internationalisierung der Wirtschaft. Die technische Entwicklung ermöglicht dem Rundfunk, die ohnehin stets immanente grenzübergreifende Wirkung wesentlich zu verstärken. So werden zukünftig Sendebeiträge und andere Programmangebote in verschiedenen Sprachversionen abrufbar sein. Damit verlieren die verschiedenen Sprach- und Kulturräume im europäischen Raum als natürliche Entwicklungsbarrieren eines europäischen Rundfunkmarktes weitestgehend an Bedeutung. Der Medienmarkt der Zukunft erhält so eine neue, internationale Dimension. Diese Entwicklung wurde von der europäischen Kommission aufgegriffen und mittels Harmonisierung wesentlicher Rechtsvorschriften versucht, die Entwicklung eines europäischen Rundfunkmarktes zu fördern.
Inhaltsverzeichnis
- Allgemeines
- Einleitung
- Problemdarstellung
- Vorgehensweise der Untersuchung
- Kompetenzen der EU
- Akteure der Medienpolitik
- Einführung
- Rundfunk als Kultur- bzw. Wirtschaftsfaktor
- Kulturfaktor
- Wirtschaftsfaktor
- Zwischenergebnis
- Zwischenergebnis
- Die Grundfreiheiten des EGV
- Einführung
- Freiheit des Warenverkehrs
- Freiheit der Niederlassung
- Freiheit der Dienstleistung
- Die Rundfunkordnung Frankreichs
- Ausgangslage
- Rechtliche Grundlagen
- Die Rundfunkordnung in Großbritannien
- Ausgangslage
- Rechtliche Grundlagen
- Die Rundfunkordnung Italiens
- Ausgangslage
- Rechtliche Grundlagen
- Zwischenergebnis
- Die EG-Fernsehrichtlinie
- Einleitung
- Quotenregelung
- Sendestaatsprinzip und freier Empfang
- Werbung
- Jugendschutz
- Gegendarstellung
- Zwischenergebnis
- Gesamtergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem ordnungspolitischen Reformbedarf der Europäischen Rundfunkordnung im Kontext der sich wandelnden Medienlandschaft. Die Digitalisierung und die damit einhergehende Internationalisierung des Rundfunks stellen neue Herausforderungen an die europäische Medienpolitik. Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rundfunks in Europa zu untersuchen und die Frage nach der Notwendigkeit eines europäischen Regelungsanspruchs zu beleuchten.
- Die Kompetenzverteilung zwischen den Mitgliedstaaten und der EU im Bereich des Rundfunks
- Die Einordnung des Rundfunks als Dienstleistung im Sinne der Grundfreiheiten des EGV
- Der Vergleich der Rundfunkordnungen ausgewählter europäischer Staaten
- Die Bedeutung der EG-Fernsehrichtlinie für die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Rundfunkmarktes
- Der Einfluss der Digitalisierung und Internationalisierung auf die Medienpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Allgemeines
- Die Einleitung erläutert die Bedeutung des Rundfunks im Kontext der sich öffnenden Grenzen in Europa.
- Die Problemdarstellung verdeutlicht die Spannungsfelder zwischen nationalem Regelungsanspruch und dem Interesse der Europäischen Gemeinschaft an einer Harmonisierung der Rundfunkordnung.
- Die Vorgehensweise der Untersuchung skizziert den Aufbau der Arbeit, die sich auf die Kompetenzen der EU, die Grundfreiheiten des EGV, die Rundfunkordnungen ausgewählter europäischer Staaten und die EG-Fernsehrichtlinie konzentriert.
- Kapitel 2: Kompetenzen der EU
- Dieses Kapitel untersucht die politischen Akteure der europäischen Medienpolitik und die Kompetenzen der EU in diesem Bereich.
- Es wird auf die besondere rechtliche Doppelnatur des Rundfunks als kulturelles und wirtschaftliches Phänomen eingegangen.
- Kapitel 3: Die Grundfreiheiten des EGV
- Dieses Kapitel befasst sich mit den Grundfreiheiten des EGV und untersucht die Einordnung des Rundfunks als Dienstleistung.
- Kapitel 4: Die Rundfunkordnung Frankreichs, Großbritanniens und Italiens
- Dieses Kapitel bietet einen Vergleich der Rundfunkordnungen von Frankreich, Großbritannien und Italien, wobei die Ausgangslage und die rechtlichen Grundlagen beleuchtet werden.
- Kapitel 5: Die EG-Fernsehrichtlinie
- Dieses Kapitel analysiert die EG-Fernsehrichtlinie und untersucht, ob und inwieweit es der EU gelungen ist, die Grundlagen für einen gemeinsamen europäischen Rundfunkmarkt zu schaffen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Schlüsselbegriffen Europäische Rundfunkordnung, Digitalisierung, Internationalisierung, Medienpolitik, Kompetenzen der EU, Grundfreiheiten des EGV, Rundfunkordnungen im Ländervergleich, EG-Fernsehrichtlinie, Kulturfaktor, Wirtschaftsfaktor, Meinungsvielfalt und harmonisierte Rechtsvorschriften.
Häufig gestellte Fragen
Wie verändert die Digitalisierung den europäischen Rundfunkmarkt?
Durch Techniken wie Datenkompression vervielfacht sich das Programmangebot. Sprach- und Kulturräume verlieren als Barrieren an Bedeutung, wodurch ein internationaler Medienmarkt entsteht.
Ist Rundfunk ein Kultur- oder ein Wirtschaftsgut?
Der Rundfunk besitzt eine rechtliche Doppelnatur: Er ist sowohl ein wichtiger Kulturfaktor für die Meinungsbildung als auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor im Dienstleistungssektor.
Was ist das Ziel der EG-Fernsehrichtlinie?
Die Richtlinie soll durch Harmonisierung von Rechtsvorschriften (z. B. Werbung, Jugendschutz, Quoten) die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Rundfunkmarktes fördern.
Welche Rolle spielen die Grundfreiheiten des EGV für den Rundfunk?
Rundfunk wird im Sinne des EGV als Dienstleistung eingeordnet. Daher greifen Prinzipien wie die Dienstleistungsfreiheit und die Niederlassungsfreiheit auch im Medienbereich.
Warum gibt es Reformbedarf in der europäischen Rundfunkordnung?
Die zunehmende Internationalisierung und technische Entwicklung erfordern eine bessere Abstimmung zwischen nationalen Regelungsansprüchen und gemeinschaftlichen Interessen der EU.
- Arbeit zitieren
- Marijan Vlainic (Autor:in), 2004, Ordnungspolitischer Reformbedarf der Europäischen Rundfunkordnung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28455