Wie viele Studien zeigen, erfreut sich das Bundesverfassungsgericht insbesondere hierzulande großer Beliebtheit. In Bevölkerungsumfragen erreicht es oft den höchsten Vertrauenswert aller staatlichen Institutionen. Auch wenn einzelne Entscheidungen des Verfassungsgerichts diesen Wert kurzzeitig sinken lassen, erreicht er nach kürzester Zeit wieder das Ausgangsniveau.
Das Bundesverfassungsgericht scheint von vielen Bundesbürgern als der Garant und Verteidiger ihrer subjektiven Freiheitsrechte gegen den als übermächtig empfundenen Staats- und Regierungsapparat wahrgenommen zu werden. Zwar ist die gesamte politische und soziale Ordnung in Deutschland vom Rechtsstaatsprinzip bestimmt, aber von der Bevölkerung wird das Verfassungsgericht als die höchste Vergegenwärtigung des dieses Prinzips aufgefasst. Auch weil diese Form der Akzeptanz Züge charismatischer Herrschaft trägt, scheinen die Menschen kaum darüber nachzudenken, welche Macht von diesem höchsten Gericht auszugehen vermag.
Jürgen Habermas stellt sich im Rahmen seines umfangreichen Werks "Faktizität und Geltung" in dem Artikel Justiz und Gesetzgebung die Frage nach der Legitimität des Verfassungsgerichts an sich und vor allem dessen Rechtsprechungspraxis.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Notwendigkeit des Verfassungsgerichts
3. Bedrohung der zu schützenden Güter durch das Verfassungsgericht?
3.1. Eingriff in die Gewaltenteilung
3.2. Wenn Rechtsnormen zu Werten werden
4. Rationalität des Gesetzgebungsverfahrens – Ein Legitimationsversuch
4.1. Zwei bekannte Paradigmen
4.2. Legitimität des Verfassungsgerichts im Lichte der Paradigmen
5. Habermas’ Deliberalismus – Ausweg aus der Legitimationsfrage
6. Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Louisa Frintert (Autor:in), 2011, Legitimität des Verfassungsgerichts bei Habermas, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283115
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