In dieser Hausarbeit werde ich mich mit zwei soziologischen Klassikern beschäftigen. Im Vergleich stehen Theorien von Max Weber und Emile Durkheim, die beide als Väter der Religionssoziologie angesehen werden. Beschäftigt man sich mit den Theorien beider Autoren, erkennt man schnell, dass man es mit einem weiten Themenkomplex zu tun hat. Zunächst gibt es verschiedenste Auffassunge davon, wie die Bedeutung der Religion in der Gesellschaft überhaupt zu definieren ist. Dabei gilt es herauszufinden, ob Religion nach Ansicht von Weber und Durkheim als etwas von der Gesellschaft Getrenntes angesehen werden kann bzw. ob Religion ein eher ein Phänomen ist das sich besser soziologisch oder psychologisch erklären lässt. Im ersten Teil werde ich die zentralen Ideen von Max Weber vorstellen und daran aufbauend seine Theorie zur Entwicklung des Kapitalismus in der modernen Gesellschaft betrachten. Im zweiten Teil werde ich mich mit Emile Durhkeim beschäftigen und auch hier die zentralen Ideen seiner Religionssoziologie vorstellen. Im Verlauf der Arbeit stellen sich folgende Fragen: Wie wird die Entstehung von Religion von beiden Autoren erklärt? Welche Entwicklungen gibt es in der Religion? Welcher Zusammenhang besteht bei Weber zwischen Religion und Kapitalismus? Kann Religion als etwas von der Gesellschaft getrenntes angesehen werden? Ziel dieser Arbeit ist es, diese Fragen aufzugreifen und Anhand der Aussagen der Autoren zu beantworten. In einem weiteren Teil soll die Frage geklärt werden, inwieweit die beiden Theorien miteinander vergleichbar sind. Abschliessend wird die auf die Frage eingegangen, ob sich die Theorien auch heute noch auf die Gesellschaft anwenden lassen.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Ausarbeitung
A. Einführung in das Thema und seinen Kontext
I. Problemaufriss
II. Ziel der Arbeit
B. Der Interessenausgleich durch die „Orange-Book-Standard“-Entscheidung des BGH
I. Gegensätzlichkeit der einbezogenen Interessen und der sie schützenden Rechtsregime
1. Schutzrechtsinhaber
a. Interessen
b. Patentrecht
aa. Patentrechtliche Absicherung dieser Interessen
bb. Das Wesen standard-essentieller Patente
i. Formelle Standards
ii. De-facto -Standards
cc. Vor- und Nachteile von SEPs
2. Lizenzsucher
a. Interessen
b. Kartellrecht
3. Das Spannungsverhältnis zwischen Patent- und Kartellrecht
a. Von der Gegensätzlichkeit prima facie zum Komplementaritätsverhältnis
b. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ventil für Spannungen
c. Anspruchsgrundlage des kartellrechtlichen Zwangslizenz
aa. Das europäische Missbrauchsverbot nach Art. 102 AEUV
bb. Das deutsche Missbrauchsverbot nach §§ 19, 20 GWB
II. Streit- und Meinungsstand bzgl. der Anforderungen an den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand
1. Kriterien der Rechtsprechung
a. Die Orange-Book-Entscheidung des BGH
aa. Sachverhalt
bb. Voraussetzungen des Zwangslizenzeinwands nach der Konzeption des BGH
i. Anwendbarkeit auf Unterlassungsansprüche
ii. Konkrete Ausgestaltung und Kriterien
(1) Das unbedingte Angebot
(a) Bedingtheit des Angebots
(b) Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit
(c) Nichtausschlagbarkeit nach Kartellrecht
(2) Vorweggenommene Erfüllungshandlungen
b. Zwischenergebnis
2. Kritik der EU-Kommission und Rechtsprechung des EuGH
3. Kriterien im EU-Ausland
4. Kritik an den Orange-Book-Standard-Kriterien aus der Literatur und Würdigung
a. Uneinheitliche Beurteilung
b. Kritik
aa. Unklarheiten für die praktische Handhabung
i. Kritikpunkte
ii. Würdigung
bb. Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht
i. Effet utile und § 242 BGB
ii. Würdigung
cc. Zu hohe Hürden für den Lizenzsucher
i. Bedingungen
ii. Erfüllungshandlung
iii. Beweislast
iv. Würdigung
dd. Ergebnis
III. Lösungsvorschlag
1. Lösungsansatz für FRAND-Situationen
2. Lösungsansatz für de-facto -Standard-Situationen
3. Lösungsansatz über § 712 ZPO
C. Schlussbetrachtung
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