Seit etwa 2008 prägt die europäische Wirtschafts- und Finanz-, teilweise sogar Staatskrise einzelner Länder die europapolitische Diskussion und Medienberichterstattung. Auch 2013 war die Krise noch zu spüren, vor allem in südeuropäischen Staaten. Das Schlimmste schien aber überstanden zu sein. Wichtige Rettungsmaßnahmen, wie der permanente ESM-Rettungsschirm im September 2012, wurden im Bundestag mit der Unterstützung von SPD und Grünen beschlossen. So gesehen gab es bei europapolitischen Fragen schon längst eine Große Koalition (Gatzke 2013).
Besonders in Deutschland war die europäische Krise bislang eher ein Thema für Fachleute. Im gesellschaftlichen Alltag kam sie kaum vor. „In der Politik war sie lange Zeit eher ein Randthema, kaum kontrovers diskutiert und schon gar kein Schwerpunkt von Wahlkämpfen“ (von Alemann 2013: 5). Dennoch ist die besondere Bedeutung der Europapolitik für den politischen Alltag unbestritten. Europapolitik erscheint komplex und kompliziert, gerade im Zusammenhang der Finanzkrise. Lässt sich damit erfolgreich Wahlkampf machen? Oder klammert man das Thema lieber (bewusst) aus? Diesen Fragen gehe ich in meiner Arbeit nach.
Einführend gehe ich kurz auf die theoretischen Rahmenbedingungen der deutschen Europapolitik und der Wahlkampfthemen ein. Anschließend analysiere ich die Wahlprogramme und den Wahlkampf der Parteien auf ihren Europa-Anteil. Daraufhin analysiere ich das Ergebnis der Bundestagswahl aus der Sicht der EU-Partner und beschäftige mich mit der Bedeutung der Europapolitik während der Koalitionsverhandlungen und im Koalitionsvertrag.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Rahmenbedingungen
- Europapolitik in Deutschland
- Wahlkampf und Wahlkampfthemen
- Europapolitik bei der Bundestagswahl 2013
- Wahlprogramme der Parteien
- Europapolitik im Wahlkampf
- Wahlentscheidende Themen
- Das EU-Ausland und die Bundestagswahl
- Europapolitik nach der Bundestagswahl
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rolle der Europapolitik bei der Bundestagswahl 2013. Sie untersucht, inwieweit die europäische Wirtschafts- und Finanzkrise die Wahlkampagnen der Parteien beeinflusst hat und welche Bedeutung Europapolitik für die Wahlentscheidung der Bürger spielte. Zudem wird die Perspektive des EU-Auslands auf die Bundestagswahl beleuchtet.
- Die Bedeutung der Europapolitik im deutschen Wahlkampf
- Der Einfluss der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Wahl
- Die Rolle der Europapolitik in den Wahlprogrammen der Parteien
- Die Wahrnehmung der Bundestagswahl aus Sicht des EU-Auslands
- Die Bedeutung der Europapolitik für die Koalitionsverhandlungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Ausgangssituation der Bundestagswahl 2013 dar und skizziert die Relevanz der Europapolitik im Kontext der damaligen Wirtschafts- und Finanzkrise. Kapitel 2 beleuchtet die theoretischen Rahmenbedingungen der deutschen Europapolitik und analysiert die Rolle von Wahlkampfthemen und Medien im politischen Prozess. Kapitel 3 untersucht die Europapolitik im Wahlkampf der Parteien, analysiert die Wahlprogramme und beleuchtet die Bedeutung der Europapolitik für die Wahlentscheidung der Bürger. Zudem wird die Perspektive des EU-Auslands auf die Bundestagswahl beleuchtet.
Schlüsselwörter
Europapolitik, Bundestagswahl, Wahlkampf, Wahlprogramme, Wirtschafts- und Finanzkrise, EU-Ausland, Koalitionsverhandlungen, Medienwahlkampf, Mediatisierung.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielte die Eurokrise bei der Bundestagswahl 2013?
Obwohl die Krise medial präsent war, wurde sie im Wahlkampf oft ausgeklammert, da zwischen den großen Parteien (Union, SPD, Grüne) weitgehend Konsens über die Rettungsmaßnahmen bestand.
Was ist der ESM-Rettungsschirm?
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein permanenter Krisenbewältigungsmechanismus, der Euro-Staaten bei Finanzproblemen unter Auflagen Kredite gewährt.
Wie sahen die EU-Partner die Bundestagswahl 2013?
Viele Partnerländer, insbesondere in Südeuropa, blickten mit Spannung auf die Wahl, da die deutsche Position entscheidend für die künftige Spar- und Reformpolitik in Europa war.
War Europapolitik ein wahlentscheidendes Thema für die Bürger?
Für die Mehrheit der Wähler standen eher innenpolitische Themen im Vordergrund; die Europapolitik galt als zu komplex für den alltäglichen Wahlkampf.
Was bedeutet "Mediatisierung" im politischen Kontext?
Die zunehmende Anpassung der Politik an die Funktionslogik der Massenmedien, was oft zu einer Vereinfachung komplexer Themen wie der Europapolitik führt.
- Citation du texte
- Tobias Schäfer (Auteur), 2014, Europapolitik bei der Bundestagswahl 2013, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/279606
