Energiepolitik der EU. Europäische Außenpolitik im Verhältnis zu Russland

Seminararbeit , 2014 , 27 Seiten , Note: 1,0

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht

„Vor dem Hintergrund der derzeitigen Wirtschaftslage müssen wir all unsere politischen Möglichkeiten zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, der Beschäftigung und des Wachstums mobilisieren.
Die Versorgung unserer Wirtschaft mit erschwinglicher und nachhaltiger Energie ist in diesem Zusammenhang von größter Bedeutung.“

Mit diesen Worten beginnen die Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rats vom 22.5.2013. In der vorliegenden Seminararbeit zum Gegenstand Politikfelder der Europäischen Union befasse ich mich mit dem Themengebiet Energie. Die Arbeit gliedere ich in einen zunächst theoretischen Teil, in dem ich den historischen Verlauf von der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951 bis hin zum Lissabonner Vertrag von 2007 und dem Dritten Energiepaket der EU von 2009 kurz darstelle. Im Zuge dessen behandele ich die wichtigsten energiepolitischen Meilensteine des europäischen Primär- und Sekundärrechts. Damit einhergehend gebe ich eine Darstellung der hierdurch verknüpften politischen Ziele und Absichten. Um im gestellten Rahmen der Studienarbeit zu bleiben werde ich mich auf die Grundlangen konzentrieren. Auf Grund der Ausrichtung meines Studiums auf Russland behandele ich im folgenden praktischen Teil das Verhältnis der EU zu Russland auf besagtem Sektor. Anhand dreier Fallbeispiele ziehe ich einzelne Richtlinien, Verordnungen und Vorgehensweisen beispielhaft für die Erörterung der im ersten Teil behandelten Basiselemente heran. Von der sogenannten Gazprom-Klausel komme ich über die konkurrierenden Pipelineprojekte SouthStream und Nabucco zum Asset-Swap zwischen Wintershall und Gazprom. Zweifelsohne gibt es eine Vielzahl von Energieträgern, die größtenteils Erwähnung finden werden. Der besagten Kürze der Arbeit geschuldet und der steigenden Wichtigkeit fokussiere ich mich nachfol-gend auf das Medium Erdgas. Betreffend die von mir behandelten Ereignisse gilt der Stichtag 31.12.2013. Lediglich einzelne Zeitungsartikel stammen aus der Zeit danach.

Inhaltsangabe

Einleitung

1. Teil, theoretische Aspekte
A. Historische Entwicklung der Energiepolitik in der Europäischen Union
B. Aktuelle Rechtslage
I. Artikel 194 AEUV
1. Art. 194 AEUV Intention
a) Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts, Art. 194 Abs. 1 lit. a) AEUV
b) Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union, Art. 194 Abs. 1 lit. b) AEU
c) Forderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung 8 neuer und erneuerbarer Energiequellen, Art. 194 Abs. 1 lit. c) AEUV
d) Förderung der Interkonnektion der Energienetze, Art. 194 Abs. 1 lit. d) AEUV
2. Art 194 AEUV Schlussfolgerung
II. Drittes Energiebinnenmarktpaket
1. Regelungen
a) Eigentumsrechtliche Entflechtung (Ownership Unbundling)
b) Unabhängiger Netzbetreiber (ISO-Modell)
c) Unabhängige Übertragungs-/Fernleitungsgesellschaft (ITO-Modell)
2. Schlussfolgerung

2. Teil, Bezug zu Russland
A. Die Beziehungen Europäische Union - Russland
1. Gasindustrie
2. Außenpolitik
B. Fallbeispiele
I. Gazprom-Klausel
II. SouthStream vs. Nabucco
1. Diversifizierung der Zulieferer
2. Nabucco
3. SouthStream
III. Asset Swap Gazprom/Wintershall

Schluss

Literaturverzeichnis

• Hochschule: Justus-Liebig-Universität Gießen (Juristisches Seminar)
• Veranstaltung: Seminar "Politikfelder der EU"
• Note: 1,0
• Autor: Hannes Blank (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2014
• Seiten: 27
• Katalognummer: V277903
• ISBN (eBook): 9783656708612
• ISBN (Buch): 9783656710387
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: energiepolitik, europäische, außenpolitik, verhältnis, russland