Vergleicht man das Deutsche Parteiensystem und die damit einhergehende Parteienstruktur und -landschaft der Gründungszeit der Bundesrepublik mit der heutigen, so stellt man fest, dass der historische Wandel ein hochgradig differenziertes und heterogenes Ergebnis hinterlassen hat. Das anfängliche Zwei-Parteien-System ist einem aktuell eher instabilen Fünf-Parteien-System gewichen, welches ständigen Verschiebungen in punkto Macht- und Einflusspotenzialen ausgeliefert ist.
Inwiefern die Wissenschaft dazu in der Lage ist, vorauszusagen, wie die Entwicklung in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weitergehen wird, ist immer wieder Inhalt emotionaler Debatten. Um einen Beitrag zu diesen Diskussionen zu leisten, wird dieses Papier den Versuch unternehmen, die Auswirkungen des Wandels - gerade im Bezug auf die Möglichkeiten der Koalitionsbildung - in der näheren Zukunft zu prognostizieren.
Am Ende dieser Arbeit wird die These, dass es - was sich in den letzten Jahren schon angedeutet hat - für Parteien in Zukunft immer schwieriger wird, stabile Regierungen aus lediglich 2 Partnern zu bilden. Die Klassische Zweiparteienkoalition aus einer Volkspartei und einem „kleineren“ Partner wird also als ein veraltetes Modell beschrieben. Die Möglichkeit einer Großen Koalition besteht nichtsdestotrotz natürlich weiterhin, wird in der folgenden Argumentation jedoch ausgeklammert.
Um zu einem schlüssigen Ende zu kommen, und die Entwicklungen kohärent erklärbar zu machen, wird wie folgt vorgegangen: zunächst wird auf den ersten Seiten auf den Geschichtsprozess des Deutschen Parteiensystems seit 1949 eingegangen. Für diesen Teil der Arbeit stützt sich die Argumentation vor allem auf Ulrich von Alemanns Buch „Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland“, in welchem er den Entwicklungsprozess in 4 Phasen einteilt. Im Anschluss daran wird vor allem auf die Geschehnisse der jüngeren Geschichte eingegangen, und versucht, anhand dieser Empirie die obige These argumentativ zu beweisen.
1. Einleitung
Vergleicht man das Deutsche Parteiensystem und die damit einhergehende Parteienstruktur und -Landschaft der Gründungszeit der Bundesrepublik mit der heutigen, so stellt man fest, dass der historische Wandel ein hochgradig differenziertes und heterogenes Ergebnis hinterlassen hat. Das anfängliche Zwei-Parteien-System ist einem aktuell eher instabilen Fünf-Parteien-System gewichen, welches ständigen Verschiebungen in punkto Macht- und Einflusspotenzialen ausgeliefert ist.
Inwiefern die Wissenschaft dazu in der Lage ist, vorauszusagen, wie die Entwicklung in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weitergehen wird, ist immer wieder Inhalt emotionaler Debatten. Um einen Beitrag zu diesen Diskussionen zu leisten, wird dieses Papier den Versuch unternehmen, die Auswirkungen des Wandels - gerade im Bezug auf die Möglichkeiten der Koalitionsbildung - in der näheren Zukunft zu prognostizieren.
Am Ende dieser Arbeit wird die These, dass es - was sich in den letzten Jahren schon angedeutet hat - für Parteien in Zukunft immer schwieriger wird, stabile Regierungen aus lediglich 2 Partnern zu bilden. Die Klassische Zweiparteienkoalition aus einer Volkspartei und einem „kleineren“ Partner wird also als ein veraltetes Modell beschrieben. Die Möglichkeit einer Großen Koalition besteht nichtsdestotrotz natürlich weiterhin, wird in der folgenden Argumentation jedoch ausgeklammert.
Um zu einem schlüssigen Ende zu kommen, und die Entwicklungen kohärent erklärbar zu machen, wird wie folgt vorgegangen: zunächst wird auf den ersten Seiten auf den Geschichtsprozess des Deutschen Parteiensystems seit 1949 eingegangen. Für diesen Teil der Arbeit stützt sich die Argumentation vor allem auf Ulrich von Alemanns Buch „Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland“, in welchem er den Entwicklungsprozess in 4 Phasen einteilt. Im Anschluss daran wird vor allem auf die Geschehnisse der jüngeren Geschichte eingegangen, und versucht, anhand dieser Empirie die obige These argumentativ zu beweisen.
2. Das Deutsche Parteiensystem seit 1949
Um eine zielgerichtete Schilderung der historischen Entwicklung des Parteiensystems erreichen zu können, schlägt Alemann eine Einteilung in 4 geschichtlich abgeschlossene, und eine zusätzliche, aktuell noch andauernden Phase, vor.[1]
2.1. Formierungsphase von 1945-1953
Diese ersten Jahre der Bundesrepublik, in denen der Grundstein für die nächsten sechzig Jahre demokratischer Sicherheit gelegt wurde, bedeuteten auch die Konsolidierungsphase der Parteien. Unter Aufsicht der Alliierten wurden zahlreiche Parteien neugegründet, und so zogen 1949 - da die Sperrklausel erst 1953 das Erste Mal zum Einsatz kam - 11 politische Parteien in den ersten Deutschen Bundestag ein. Erwähnenswert ist außerdem, dass CDU/CSU, SPD und FDP schon zu diesem Zeitpunkt über 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnten.[2]
2.2. Konzentrierungsphase von 1953-1976
Die namensgebende Konzentrierung in dieser Zeit bezieht sich auf die erstaunliche Stimmenbündelung der drei Parteien CDU/CSU, SPD und FDP, welche bei den Bundestagswahlen 1972 und 1976 zusammen sogar knapp über 99 Prozent der Stimmen erlangen konnten. Aufgrund dieser Ergebnisse, und dem realpolitischen Umfeld wird diese Zeitspanne (in diesem Fall wird meist bis zum Jahr 1983 gerechnet, da dort die Grünen das Erste Mal in den Bundestag einziehen konnten) oft auch als das „Zwei-Einhalb-Parteiensystem“[3] bezeichnet - das Zwei-Parteiensystem der großen Volksparteien plus die kleinere FDP als „Mehrheitsbeschaffer“.[4] Der eingeschränkte Status der FDP mag spöttisch klingen, faktisch resultierte durch die tatsächliche Entscheidungsgewalt der FDP durch ihre Koalitionspräferenz jedoch eine nicht geringe Machtbasis.[5] Prägend war in dieser Phase auch die Stabilität der Regierungen. Auch wenn der SPD faktisch ein gleichwertiger Koalitionspartner, wie sie die CDU/CSU in der FPD gefunden hatte, fehlte, blieben Koalitionsverhältnisse stets professionell und überdauerten die Legislaturperioden trotz Herausforderungen wie diverser Rezessionen und der Ölkrise 1973 regelmäßig.
2.3. Transformationsphase von 1976-1994
Schon seitdem der Stimmenanteil der gefestigten Parteien seit der Bundestagswahl 1976 kontinuierlich zurückging, zeichnete sich ein Trend hin zu einer stärker pluralistischen Parteienlandschaft ab. Dieser Trend wurde spätestens mit dem Einzug der Grünen in den Bundestag 1983 bestätigt. Mit ihren 5,6 Prozent der Stimmen waren die Grünen nun die erste neue Partei seit 1957, die Sitze im Bundestag erringen konnte[6], womit das Parteiensystem in dieser Phase die erste Verschiebung erfuhr. Die SPD konnte nun ebenfalls einen potenziellen Koalitionspartner aufweisen, woraufhin eine „Zwei-Lager-Situation“[7] mit CDU/CSU und FDP auf der einen, und SPD mit Bündnis 90/Die Grünen auf der anderen Seite entstehen konnte.
[...]
[1] Alemann, Ulrich von: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 4. Auflage, 2010, S. 46
[2] Blank, Florian / Tzschätzsch, Julia: Das Parteiensystem der BRD und seine Entwicklung, in: Bundeszentrale für politische Bildung, Dossier Parteien, Bonn 2009, verfügbar unter: http://www.bpb.de/themen/KR1MEJ,0,0,Das_Parteiensystem_der_BRD_und_seine_Entwicklung.html
[3] Blank, Florian / Tzschätzsch, Julia: Das Parteiensystem der BRD und seine Entwicklung, in: Bundeszentrale für politische Bildung, Dossier Parteien, Bonn 2009, verfügbar unter: http://www.bpb.de/themen/KR1MEJ,0,0,Das_Parteiensystem_der_BRD_und_seine_Entwicklung.html
[4] Oberreuter, Heinrich / Kranenpohl, Uwe: Die politischen Parteien in Deutschland, München 26. Auflage, 2000, S. 55
[5] Niedermayer, Oskar: Die Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems, in: Decker, Franz / Neu, Viola (Hrsg.): Handbuch der deutschen Parteien, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007, S. 126
[6] Alemann, Ulrich von: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 4. Auflage, 2010, S. 69
[7] Blank, Florian / Tzschätzsch, Julia: Das Parteiensystem der BRD und seine Entwicklung, in: Bundeszentrale für politische Bildung, Dossier Parteien, Bonn 2009, verfügbar unter: http://www.bpb.de/themen/KR1MEJ,0,0,Das_Parteiensystem_der_BRD_und_seine_Entwicklung.html
- Quote paper
- Dominik Mönnighoff (Author), 2013, Der Wandel des Parteiensystems in Deutschland seit 1949, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/276433
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