‘Der Himmel ist hoch und der Zar ist weit.‘ Geografisch gesehen ist Russland das größte Land der Erde, redet man jedoch über russische Politik denkt man oft nur an Moskau.
Deutschland und Russland, auf den ersten Blick zwei völlig verschiedene Länder. Doch sie gehören zu den knapp 25 Staaten weltweit, die föderativ aufgebaut sind. Föderale Staaten können aus zwei oder zum Beispiel achtzig Einheiten bestehen, einige sind dezentralisiert andere zentralisiert. Zwar unterscheiden sie sich in Aufbau und Zusammensetzung doch lässt der Föderalismus eine Vergleichsebene zu. Als Föderalismus bezeichnet man einen Staatsaufbau, bei dem sich mehrere Glieder, die einen gewissen Grad an Autonomie besitzen, mit dem Staat gemeinsam staatlichen Aufgaben widmen und sich gegenseitig beeinflussen. Es kann auch als eine Kombination aus Einheit und Vielfalt bezeichnet werden.
Der Föderalismus in Russland besitzt quasi keine Tradition, eher galt es als Inbegriff des zentralen Staates. Dies kam durch eine mangelnde Gewaltenteilung bis Anfang des 20. Jahrhunderts, da der Zar die höchste Gewalt in sich vereinigte.
Durch den Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion kam es zu einer Systemtransformation und es entstand die Russischen Föderation. Sie unterscheidet sich von der Mehrzahl von föderativen Systemen zum Beispiel durch die hohe Anzahl der Regionen, die auf föderaler Ebene repräsentiert sind, oder durch die sehr starken Unterschiede zwischen den regionalen politischen Systemen. Die Hausarbeit soll sich dem föderativen System in Russland und Deutschland widmen, dabei wird ein besonderes Augenmerk auf den russländischen Föderalismus und den Föderationsrat gelegt.
Zuerst wurde der Begriff Föderalismus geklärt und ein geschichtlicher Hintergrund wird im Folgenden geliefert. Dazu wird versucht die folgenden Fragen zu klären. Lässt eine föderale politische Ordnung mehr Bürger am politischen Leben teilhaben? Welche Rolle spielen die Regionen im russischen System? Gibt es Vergleichsebenen zwischen dem deutschen und dem russischen Föderalismus? Trotz ihrer Relevanz für die Eigenständigkeit der Regionen wird im Rahmen dieser Hausarbeit der fiskalische Föderalismus eher weniger betrachtet. Ein besonderes Augenmerk soll auf die Amtszeit des Präsidenten Putins und seine damit verbundenen Reformen gelegt werden.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Kurze historische Hinführung
2. Besonderheiten der russländischen Föderation - Föderationssubjekte
3. Präsident Putin und der russländische Föderalismus
3.1 Die Reform des Föderationsrates
3.2 Weitere Eingriffsmöglichkeiten des Präsidenten auf regionaler Ebene
4. Fazit
Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Friederike Selle (Autor:in), 2012, Der Föderalismus in Russland und seine Besonderheiten. Putins föderale Reformen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/275349
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