Infolge einer Abhandlung von Gerald Best, „Zur Leistungsbeschränkung der
Pflegeversicherung bei Unterbringung behinderter Menschen in einer
vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe (§ 43 a SGB XI)“, welche 2008
in der Fachzeitschrift "Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für Öffentliche
und Private Fürsorge" erschien, erfolgten weitere Recherchen in den
einschlägigen Gesetzestexten, den Webseiten des Bundesministeriums für
Gesundheit, sowie dem Lehr- und Praxiskommentar von Klie, Kramer und
Plantholz. In genannter Abhandlung geht es darum, dass die Pflegekassen für
behinderte Menschen, welche einen Pflegebedarf haben, in Einrichtungen der
Behindertenhilfe nur zehn Prozent des zwischen Einrichtungs- und
Sozialhilfeträger vereinbarten Heimentgelts zahlen. Dies geschieht bis zu einem
Höchstbetrag von 256 Euro.
Gerald Best selbst ist Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar
sowie Vater eines Mädchens, welches an dem Rett-Syndrom leidet.
Da davon auszugehen ist, dass sich auch in Zukunft die Zahl behinderter
Menschen in stationärer Betreuung deutlich erhöhen wird, habe ich mich
entschlossen, mich mit dieser Problematik auseinander zu setzen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Methode und Vorgehen
- Zielsetzung dieser Arbeit
- Entstehung des Gesetzes
- Problembereich
- Auswirkung auf die Behindertenhilfe
- Rechtsprechung
- Ausblick
- Schluss
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Leistungsbeschränkung der Pflegeversicherung in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen. Sie analysiert die Entstehung des Gesetzes, die Problematik der Leistungsbeschränkung und die Auswirkungen auf die Behindertenhilfe. Dabei werden relevante Rechtsprechungsentscheidungen betrachtet.
- Die Entstehung des Gesetzes und seine Intentionen
- Die Problematik der Leistungsbeschränkung der Pflegeversicherung
- Die Auswirkungen auf die Behindertenhilfe und ihre Einrichtungen
- Relevante Rechtsprechungsentscheidungen
- Die Unterscheidung zwischen minderjährigen und volljährigen Menschen mit Behinderung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Leistungsbeschränkung der Pflegeversicherung ein. Die Methode und das Vorgehen der Hausarbeit werden dargelegt. Anschließend wird die Zielsetzung der Arbeit erläutert.
Kapitel 2 beleuchtet die Entstehung des Gesetzes zur sozialen Absicherung bei Pflegebedürftigkeit (Pflegeversicherungsgesetz) und seine Hintergründe.
Kapitel 3 beleuchtet den Problembereich der Leistungsbeschränkung und beschreibt die bestehenden Probleme, die sich daraus ergeben.
Kapitel 4 beleuchtet die Auswirkungen der Leistungsbeschränkung der Pflegeversicherung auf die Behindertenhilfe.
Kapitel 5 stellt relevante Entscheidungen in der Rechtsprechung vor, die sich mit der Leistungsbeschränkung der Pflegeversicherung befassen.
Schlüsselwörter
Pflegeversicherung, Behindertenhilfe, vollstationäre Einrichtungen, Leistungsbeschränkung, Rechtsprechung, Eingliederungshilfe, Sozialhilfeträger, Pflegebedürftigkeit, Gesetz zur sozialen Absicherung bei Pflegebedürftigkeit, § 43 a SGB XI, Rett-Syndrom.
- Quote paper
- Stefan Müseler (Author), 2014, Leistungsbeschränkung der Pflegeversicherung in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274627
