Politische Egalität als Voraussetzung für Demokratie

Eine kleine Untersuchung der politischen Egalität der Slowakischen Republik anhand deren Minderheitenpolitik

Term Paper , 2014 , 14 Pages

Politics - Region: Eastern Europe

In der vorliegenden Arbeit möchte ich die politische Egalität einer Demokratie untersuchen. Als geeignetes Messinstrument bietet sich meiner Meinung nach ein detaillierter Blick auf die
Minderheitenpolitik eines Landes an. Nur wenn alle Bevölkerungsteile einer Gesellschaft die
gleichen Grundrechte haben, am Meinungsbildungsprozess teilnehmen können, sowie in das
politische Geschehen einbezogen werden, sind Grundvoraussetzungen für die Demokratie
geschaffen. Für meine Untersuchung wählte ich deshalb die Slowakische Republik aus. Schon früh
erarbeitete die Slowakei ihre erste Verfassung: noch während der Existenz der SFR, um dann am
3. September 1992 in Kraft zu treten. Nach dem Vorbild westlicher Demokratien enthält sie einen
Grund- und Menschenrechtskatalog und legt Grundlagen der parlamentarischen Demokratie fest.
Des Weiteren sind direktdemokratische Verfahren in der Verfassung verankert.5 In der noch jungen
Demokratie gehören fast 25 Prozent der Bevölkerung einer Minderheit an. Man geht davon aus,
dass die meisten Roma Europas in der Slowakei leben. Das ausgebildete demokratische politische
System, wie auch der hohe Minderheitenanteil an den Slowaken, macht die Slowakei zu einem
interessanten Forschungsfall. Ich möchte deshalb untersuchen, wie diese nationalen Minderheiten in
das politische Leben des slowakischen Volkes integriert wurden und wie „gleich“ sie letztendlich
wirklich sind. [...]

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Gleichheit und Demokratie
• Minderheitenschutz
• Autochthone, nationale Minderheiten
• Die Minderheitenpolitik der Slowakei
• Der Minderheitenbegriff im slowakischen Diskurs
• Die minderheitsrechtlichen Gewährleistungen in der slowakischen Verfassung
• Die Aknptanz der slowakischen Verfassung
• Résumé
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Hausarbeit befasst sich mit der politischen Egalität der Slowakischen Republik im Kontext ihrer Minderheitenpolitik. Ziel ist es, anhand der Minderheitenpolitik der Slowakei zu untersuchen, inwieweit politische Gleichheit als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie gegeben ist.

• Das Verhältnis von politischer Gleichheit und Demokratie
• Der Schutz von Minderheiten als wesentlicher Bestandteil politischer Gleichheit
• Die Minderheitenpolitik der Slowakischen Republik
• Die Rolle der Verfassung und der Gesetzgebung im Minderheitenschutz
• Die Akzeptanz der slowakischen Verfassung durch die Minderheiten

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung stellt die zentrale These der Arbeit vor, dass politische Gleichheit eine unbedingte Voraussetzung für Demokratie ist. Der Fokus liegt dabei auf der Bedeutung des Minderheitenschutzes für die Verwirklichung von politischer Egalität. Die Slowakische Republik wird als Fallbeispiel ausgewählt, da sie eine junge Demokratie mit einem hohen Minderheitenanteil ist.
• Gleichheit und Demokratie: Dieses Kapitel beleuchtet das Konzept der politischen Gleichheit im Kontext der Demokratie. Es werden die Argumente von Robert Dahl und Ulrich Arnswald aufgegriffen, die die intrinsische Gleichheit der Menschen und die politische Gleichheit als erstrebenswertes Ziel betonen.
• Minderheitenschutz: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Minderheit und unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von Minderheiten, insbesondere zwischen autochthonen, nationalen Minderheiten und allochthonen Minderheiten. Es wird betont, dass der Schutz von Minderheiten ein wichtiger Bestandteil des politischen Egalitätsdiskurses ist.
• Autochthone, nationale Minderheiten: In diesem Kapitel werden die Besonderheiten autochthoner, nationaler Minderheiten erläutert. Sie entstehen durch historische Prozesse wie Grenzziehungen und unterscheiden sich von der Mehrheitsbevölkerung durch ethnische, sprachliche oder kulturelle Merkmale. Ein Beispiel für eine autochthone, nationale Minderheit sind die Ungarn in der Slowakei.
• Die Minderheitenpolitik der Slowakei: Dieses Kapitel analysiert die Minderheitenpolitik der Slowakischen Republik. Es wird die Zusammensetzung der slowakischen Bevölkerung, insbesondere der Anteil der Roma, beleuchtet. Die Entwicklung des Minderheitenschutzes in der Slowakei wird im Kontext des Beitritts zum Europarat und zur Europäischen Union betrachtet.
• Der Minderheitenbegriff im slowakischen Diskurs: Dieses Kapitel untersucht den Minderheitenbegriff in der slowakischen Verfassung und in der Rechtsordnung. Es wird festgestellt, dass die slowakische Verfassung den Terminus "nationale Minderheiten und ethnische Gruppen" verwendet, ohne eine eindeutige Definition des Minderheitenbegriffs zu liefern.
• Die minderheitsrechtlichen Gewährleistungen in der slowakischen Verfassung: Dieses Kapitel analysiert die zentralen Minderheitenbestimmungen der slowakischen Verfassung. Es werden die Rechte von Minderheiten auf Bildung, Kultur, Sprache und politische Teilhabe betrachtet. Die Verfassung soll die Gleichbehandlung aller Bürger gewährleisten, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit.
• Die Akzeptanz der slowakischen Verfassung: Dieses Kapitel beleuchtet die Akzeptanz der slowakischen Verfassung durch die Minderheiten. Es werden Kritikpunkte der Minderheiten an der Verfassung aufgezeigt, insbesondere die Forderung nach einem stärkeren Selbstverwaltungsrecht und die Kritik an der Bezeichnung "Slowakisch" als "Staatsprache".

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen politische Egalität, Demokratie, Minderheitenpolitik, Slowakische Republik, Minderheitenschutz, Verfassung, Gesetzgebung, EU-Beitritt, Roma, Ungarn, Selbstverwaltungsrecht, Gleichbehandlung.

• Author: Theresa Huber (Author)
• Publication Year: 2014
• Pages: 14
• Catalog Number: V274510
• ISBN (eBook): 9783656674603
• ISBN (Book): 9783656674580
• Language: German
• Tags: politische, egalität, voraussetzung, demokratie, eine, untersuchung, slowakischen, republik, minderheitenpolitik