Die vorliegende Urteilsbesprechung wurde als Vertiefungsarbeit in der Vertiefung "Aktuelle Rechtsprechung im Energierecht" eingereicht und beschäftigt sich mit dem Urteil des OLG Saarbrücken vom 04.10.12, AZ 8 U 391/11.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Leitsatz
- Sachverhalt
- I. Verfahrensgrundlage und Verfahrensgang
- 11. Klägerin, Beklagter
- III. Zielsetzung des Pachtvertrages
- IV. Streitgegenstand
- V. Parteibegehren
- 1. Klägerin
- 2. Beklagte
- VI. Störung der Geschäftsgrundlage
- I. Verfahrensgrundlage und Verfahrensgang
- Entscheidung
- Bewertung
- Praxisbezug
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert ein Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 04.10.12 zum Thema der Planungssicherheit von Photovoltaikanlagen. Im Zentrum steht die Frage, ob der Wegfall der durch das EEG geregelten und garantierten Einspeisevergütung nach Vertragsschluss eine Störung der Geschäftsgrundlage im Sinne von § 313 BGB darstellt.
- Planungssicherheit von Photovoltaikanlagen
- Störung der Geschäftsgrundlage
- EEG-Novelle und Einspeisevergütung
- Rechtssicherheit im Energierecht
- Kündigung eines Pachtvertrages
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Energiewende und die Bedeutung von Rechtssicherheit im Energiesektor ein. Der Leitsatz fasst den Kern des Urteils zusammen, indem er die Frage nach dem Wegfall der Geschäftsgrundlage im Zusammenhang mit der Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen beleuchtet.
Im Sachverhalt wird die Verfahrensgrundlage, der Streitgegenstand und das Parteibegehren dargestellt. Die Klägerin, Eigentümerin der Grundstücke, begehrt Zahlung des Pachtzinses, während die Beklagte, ein Unternehmen, das Photovoltaikanlagen betreibt, die Kündigung des Pachtvertrages aufgrund des Wegfalls der Einspeisevergütung geltend macht.
Der Abschnitt "Störung der Geschäftsgrundlage" analysiert die rechtlichen Argumente der Beklagten, die sich auf § 313 BGB beruft. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts, die die Kündigung des Pachtvertrages bejaht, wird im darauffolgenden Kapitel zusammengefasst. Die Bewertung des Urteils befasst sich mit der Rechtmäßigkeit und Gerechtigkeit der Entscheidung. Abschließend wird der Praxisbezug des Urteils beleuchtet und die Bedeutung des Urteils für die Rechtsprechung im Energierecht hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Planungssicherheit von Photovoltaikanlagen, die Störung der Geschäftsgrundlage, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die Einspeisevergütung, das Saarländische Oberlandesgericht und die Kündigung eines Pachtvertrages. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte des Wegfalls der Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen und die daraus resultierenden Folgen für die Vertragsparteien.
- Arbeit zitieren
- Christopher Klüss (Autor:in), 2013, Urteilsbesprechung: OLG Saarbrücken, Urt. v. 04.10.12, 8 U 391/11, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274489
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