Umsatzsteuerbefreiung von ärztlichen Heilbehandlungen im Spiegel der 90-jährigen Umsatzsteuergeschichte

Bachelor Thesis , 2014 , 56 Pages , Grade: 1,3

Law - Tax / Fiscal Law

Das Ziel der vorliegenden Arbeit liegt in der Darstellung der historischen Entwicklung der Umsatzsteuerbefreiung von ärztlichen Heilbehandlungen in der Bundesrepublik Deutschland in der Zeit vom Deutschen Kaiserreich 1916 bis hin zur europarechtlich geprägten deutschen Rechtsprechung 2006. Die Abbildung dieses 90-jährigen Entwicklungsprozesses erfolgt in begleitender Betrachtung der allgemeinen Umsatzsteuersätze. Der erste Teil dieser Arbeit befasst sich mit der Entstehungsgeschichte der Umsatzsteuer in Deutschland, die aus der Finanznot des Kaiserreichs entstand. In diesem Kontext werden die geschichtlichen Ereignisse abgebildet, denen es zu verdanken erscheint, welchen Charakter die Umsatzsteuer in der heutigen Zeit angenommen hat. Weiterhin wird auf die Bedeutung ärztlicher Heilbehandlungen
sowie auf Gesetzesbegründungen und Motive eingegangen, die die Umsatzsteuerbefreiung solcher Leistungen vorsahen. Im zweiten Teil der Arbeit wird auf die zunehmende Einflussnahme des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auf die nationale Rechtsprechung bezüglich der Steuerbefreiung von ärztlichen Heilbehandlungen eingegangen, die eine isolierte Betrachtung des deutschen Umsatzsteuerrechts von dem Gemeinschaftsrecht unmöglich erscheinen lässt. Dabei wird anhand der Entwicklungen der Rechtsprechungen insbesondere die steuerbefreiende Fragestellung für Schönheitsoperationen erläutert, womit zeitgleich das Verständnis von heilberuflichen Steuerbefreiungen verdeutlicht werden soll.

Inhaltsverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

III Tabellenverzeichnis

IV Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die historische Entwicklung der Steuerbefreiung von ärztlichen Heilbehandlungen
2.1 Das deutsche Kaiserreich ab 1871
2.1.1 Einführung der Warenstempelsteuer
2.1.2 Manifestierung der Umsatzsteuer in Deutschland 1918
2.2 Die Weimarer Republik ab 1919
2.2.1 Die Erzbergersche Reichsfinanzreform
2.2.2 Das Umsatzsteuergesetz 1919
2.2.3 Die wirtschaftliche Entlastung der Krankenkassen
2.2.4 Die Umsatzsteuer im wirtschaftlichen Aufschwung Deutschlands
2.2.5 Das UStG 1932 nach der Neuregelung des Ärztevergütungssystems
2.3 Umsatzsteuerliche Entwicklung unter dem Nationalsozialismus
2.4 Die Finanzwirtschaft Deutschlands nach Kriegsende bis 1951
2.4.1 Maßnahmen zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft
2.4.2 Das Umsatzsteuergesetz aus dem Jahr 1951
2.5 Europäische Einflussnahme auf die nationale Gesetzgebung
2.5.1 Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft
2.5.2 Die Erste und Zweite EG-Richtlinie
2.5.3 Das Umsatzsteuergesetz aus dem Jahr 1968
2.5.3.1 Kritik an der Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer
2.5.3.2 Einführung der Nettoumsatzbesteuerung mit Vorsteuerabzug
2.5.3.3 Überlegungen zur Umsatzsteuerbefreiung von ärztlichen Leistungen
2.5.3.4 Steuerbefreiungen ärztlicher Leistungen im reformierten UStG
2.5.3.5 Umsatzsteuerpflicht für Umsätze aus Arzneimittel
2.5.4 Das UStG 1973 - Auswirkungen auf die Befreiungsvorschrift der heilberuflichen Leistungen
2.5.5 Weiterführung des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems
2.5.5.1 Steuerbefreiung von Heilbehandlungen in der sechsten EG-Richtlinie
2.5.5.2 Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die Sechste EG-Richtlinie
2.5.5.3 Keine Umsatzsteuerbegünstigung für Arzneimittel
2.5.6 Die Wiedervereinigung zweier deutsche Staaten
2.5.7 Die Einführung des Binnenmarktes
2.6 Entwicklung der Umsatzsteuerbefreiung Schönheitsoperationen
2.6.1 Ärztliche Heilbehandlung in der europäischen Rechtsprechung
2.6.2 Das Urteil des Bundesfinanzhofes vom 15. Juli 2004
2.6.3 Die medizinische Indikation bei Schönheitsoperationen
2.7 Rechtsformunabhängige Steuerbefreiung von Heilbehandlungen
2.8 Steuerbefreiungen von ärztlichen Heilbehandlungen in der Sechsten EG-Richtlinie
2.9 Umsatzsteuererhöhung zum Ausgleich des staatlichen Defizites

3 Schlussbetrachtung

V Literaturverzeichnis

• College: University of Technology, Business and Design Wismar
• Grade: 1,3
• Author: Lisanne Leder (Author)
• Publication Year: 2014
• Pages: 56
• Catalog Number: V273151
• ISBN (eBook): 9783656663072
• ISBN (Book): 9783656663119
• Language: German
• Tags: Umsatzsteuer, Umsatzsteuerbefreiung, Umsatzsteuergeschichte, Heilbehandlungen, Umsatzsteuerrecht Arzt