Der internationale Warenhandel gewinnt im Zuge der Globalisierung eine immer größere Bedeutung. Unternehmen, die auf dem internationalen Markt auftreten und ihre Waren weltweit anbieten, verlassen den eigenen Rechtsraum und können mit einer für sie fremden Rechtsordnung konfrontiert werden. Die vielen unterschiedlichen nationalen Rechtsordnungen schaffen allerdings Probleme und führen zu Handelshemmnissen. Dabei sind höhere Transaktionskosten, Chancenungleichheit bei Vertragsverhandlungen sowie Rechtsunsicherheiten nur einige davon.
Um internationale Kaufgeschäfte zu erleichtern und vereinfachen, gab es bereits in den 1920er Jahren Bemühungen ein einheitliches Recht für den internationalen Warenhandel zu schaffen, welches an die Stelle der nationalen Vorschriften treten sollte.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf aus dem Jahr 1980, oder abgekürzt auch als UN-Kaufrecht oder CISG bekannt, ist als das Ergebnis dieser Bemühungen anzusehen und soll Thema der vorliegenden Arbeit sein.
Zu Beginn wird zunächst das UN-Kaufrecht vorgestellt, indem auf seine Entstehungsgeschichte, seinen Anwendungsbereich sowie einige Vorschriften und die Regelungslücken eingegangen wird. Es erfolgt anschließend einenZusammenfassung, in der die Vor- und Nachteile des Übereinkommens genannt werden.
Der Hauptteil dieser Arbeit beschäftigt sich mit der Bedeutung des UN-Kaufrechts, insbesondere für das Europäische Vertragsrecht.
Ziel ist es zu veranschaulichen, inwieweit das UN-Kaufrecht ein Muster für das EU-Vertragsrecht ist.
Dazu wird zunächst erläutert was unter dem EU-Vertragsrecht fällt und als Teil von diesem soll die Verbrauchsgüterkaufkaufrichtlinie aus dem Jahr 1999 dabei als erstes Beispiel dazu dienen, den Einfluss des Einheitskaufrechts auf das EU-Vertragsrecht aufzuzeigen.
Eine wichtige Rolle hat das Übereinkommen auch für die Schaffung der UNIDROIT Principles, der Principles of European Contract Law und des Draft Common Frame of Reference gespielt, welche ebenfalls auf die Gemeinsamkeiten mit dem UN-Kaufrecht untersucht werden sollen.
Abschließend wird der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission zu einer Verordnung zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht aus dem Jahr 2011 kurz vorgestellt sowie auf die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum UN-Kaufrecht dargestellt. In diesem Zusammenhang soll ebenfalls auf das Verhältnis beider Regelwerke eingegangen werden.
INHALTSVERZEICHNIS
A. Einleitung.
B. Das UN-Kaufrecht
I. Entstehungsgeschichte des UN-Kaufrechts
1. Entwicklung der Kaufrechtsvereinheitlichung
II. Aufbau und Struktur des UN-Kaufrechts
1. Anwendungsbereich
a) Anwendung in sachlicher Hinsicht
b) Anwendung in räumlich-persönlicher Hinsicht
c) Anwendung in zeitlicher Hinsicht
d) Ausschluss nach Art. 6 CISG
2. Der Vertragsschluss
3. Die wesentlichen Leistungspflichten und Rechtsbehelfe
4. Auslegung
5. Regelungslücken
6. Vor-undNachteile
III. Die Bedeutung des UN-Kaufrechts
1. Das UN-Kaufrech als Muster für das EU-Vertragsrecht
a) Europäisches Vertragsrecht
(1) Die Verbrauchsgüterkaufkaufrichtlinie
(a) Gemeinsamkeiten und Unterschieden zum UN-Kaufrecht
(b) Zusammenfassung
(2) Prinzipienwerke
(a) UNIDROIT Principles
(b) Principles ofEuropean Contract Law
(c) Zusammenfassung
(3) Common Frame ofReference
(a) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum UN-Kaufrecht
(4) Der Vorschlag für eine Verordnung zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht
(a) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum UN-Kaufrecht
(b) Das Verhältnis zwischen VO-GEK und dem UN-Kaufrecht
(c) Stellungnahme
C. Schluss.
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