Der Klimaschutz ist eine der großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Dabei nehmen die Kommunen im Klimaschutz eine zentrale Rolle ein. Sie sind hauptsächlich Versorger für Energie (Stadtwerke etc.), aber auch Planungsträger und somit die Verantwortlichen für die Flächennutzungs- und Bebauungspläne.
Weiterhin gilt die kommunale Ebene der Bauleitplanung als wichtigstes Instrument, das zum Klimaschutz beitragen kann.
Diese haben die Möglichkeit, über das bestehende formale und informelle Planungsinstrumentarium möglichst früh den Weg für eine energieeffiziente Planung zu ebnen und Hemmnisse abzubauen. Das heißt, dass die Gemeinden als bürgernächste Ebene gerade über ihre Bauleitplanung sowie über die differenzierten Möglichkeiten des Städtebaurechts zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung und zu einem effizienten und umfassenden Klimaschutz beitragen können. Zum Beispiel bei der Nah- und Fernwärmversorgung in Neubausiedlungen, der Entsiegelung und Begrünung von Stadtteilen oder der ökologisch sinnvollen Auswahl von Neubaugebieten im Hinblick auf die Nutzung von Sonnenenergie und die Vermeidung von Wärmeverlusten.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in das Thema
- Bauleitplanung
- Flächennutzungsplan
- Bebauungsplan
- Klimaschutz in der Bauleitplanung
- Hinweise zum Klimaschutz im Baugesetzbuch
- 1 Abs. 5 satz2 BauGB
- 1 Abs. 5 Nr. 7 BauGB
- la Abs. 2 BauGB
- la Abs. 3 BauGB
- 2 Abs. 4 BauGB
- S 4 BauGB
- 9 Abs. 2 BauGB
- 11 Abs. 1 satz 2 Nr. 4 BauGB
- Hinweise zum Klimaschutz im Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG)
- S 50 BimSchG
- Hinweise zum Klimaschutz im Baugesetzbuch
- Rechtsprobleme der Solarenergie und der Kraft-Wärme-Kopplung
- Solarenergie und Bebauungsplan-Festsetzungen
- S 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB
- Erste Festsetzungsmöglichkeit
- Zweite und Dritte Festsetzungsmöglichkeit
- Rechtsprechungen
- Früheres Recht
- Kraft-Wärme-Kopplung und Bebauungsplan-Festsetzungen
- S 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB
- Voraussetzungen
- Schutz vor schädlichen umwelteinwirkungen
- Erforderlichkeit
- Städtebauliche Rechtfertigung
- Geeignetheit (Abwägungsgebot)
- Früheres Recht
- Solarenergie und Bebauungsplan-Festsetzungen
- Fazit
- Literatur- und Quellverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Möglichkeiten des Klimaschutzes im Rahmen der Bauleitplanung. Sie analysiert die relevanten Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) und des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSchG) sowie die dazugehörige Rechtsprechung. Der Fokus liegt dabei auf den Instrumenten der Bauleitplanung zur Förderung von Solarenergie und Kraft-Wärme-Kopplung.
- Klimaschutz als Staatsziel und dessen Bedeutung in der Bauleitplanung
- Rechtliche Rahmenbedingungen für den Klimaschutz in der Bauleitplanung
- Die Rolle des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans im Klimaschutz
- Regulierung von Immissionen durch Bebauungsplan-Festsetzungen
- Rechtsprobleme der Solarenergie und der Kraft-Wärme-Kopplung im Bauleitrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Klimaschutzes in der Bauleitplanung ein und beleuchtet die zentrale Rolle der Kommunen als Planungs- und Versorger. Kapitel 2 beschäftigt sich mit der Bauleitplanung im Allgemeinen und erläutert die Aufgaben und Inhalte von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen. Kapitel 3 widmet sich dem Klimaschutz in der Bauleitplanung und analysiert die relevanten Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) und des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSchG). Es werden insbesondere die Möglichkeiten der Bauleitplanung zur Förderung von Solarenergie und Kraft-Wärme-Kopplung beleuchtet. Kapitel 4 befasst sich mit den Rechtsproblemen der Solarenergie und der Kraft-Wärme-Kopplung im Bauleitrecht. Es werden die verschiedenen Festsetzungsmöglichkeiten im Bebauungsplan sowie die Rechtsprechung und die Entwicklung des Rechts in diesem Bereich beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Klimaschutz in der Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Solarenergie, Kraft-Wärme-Kopplung, Immissionsschutz, Baugesetzbuch (BauGB), Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG), Rechtliche Rahmenbedingungen, Festsetzungen, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielen Kommunen beim Klimaschutz?
Kommunen sind zentrale Akteure, da sie Planungsträger für Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind und oft als Energieversorger fungieren.
Wie kann die Bauleitplanung zum Klimaschutz beitragen?
Durch Festsetzungen im Bebauungsplan können Kommunen frühzeitig Wege für energieeffiziente Planung ebnen, z. B. bei der Nutzung von Sonnenenergie oder Fernwärme.
Welche Gesetze sind für den Klimaschutz in der Planung maßgeblich?
Wichtige rechtliche Grundlagen finden sich im Baugesetzbuch (BauGB) und im Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG).
Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es zur Förderung von Solarenergie?
Das BauGB bietet spezifische Festsetzungsmöglichkeiten (z. B. § 9 Abs. 1 Nr. 24), um die Nutzung solarer Energie in Neubaugebieten rechtlich zu verankern.
Was wird im Zusammenhang mit der Kraft-Wärme-Kopplung untersucht?
Die Arbeit analysiert die Voraussetzungen für Bebauungsplan-Festsetzungen zur Kraft-Wärme-Kopplung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB, wie die städtebauliche Rechtfertigung.
- Quote paper
- Elisabeth Falzone (Author), 2012, Klimaschutz in der Bauleitplanung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265750
