"Ein Betrieb, ein Tarifvertrag". Dieser Slogan stand vor allem 2010 in Deutschland im Mittelpunkt. Dabei handelt es sich um den Grundsatz der Tarifeinheit. Dieser Grundsatz ist der Mittelpunkt der juristischen Debatte über die Zulässigkeit und die Rechtmäßigkeit vor allem bei Streiks. Die Frage, was ein Tarifvertrag, dessen Zuständigkeit und der Grundsatz der Tarifeinheit darstellt, wird trotz Abschaffung des Grundsatz der Tarifeinheit im Jahre 2010 immer noch häufig gestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in das Thema
- Grundsatz der Tarifeinheit
- Tarifkonkurrenz
- Tarifpluralität
- Kollisionsregeln
- Rechtsgrundlage
- Gewohnheitsrecht
- Rechtsprinzip mit Normwirkung
- Richterliche Rechtsfortbildung
- Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG
- Positive individuelle Koalitionsfreiheit
- Negative individuelle Koalitionsfreiheit
- Kollektive Koalitionsfreiheit
- Streikrecht zwischen Tarifeinheit und Verhältnismäßigkeit
- Tarifeinheit versus Arbeitskampfmaßnahmen
- Verhältnismäßigkeit von Arbeitskämpfen
- Abschaffung des Grundsatz der Tarifeinheit
- Entscheidungshilfen zur Abschaffung der Richter
- Bedeutung für die Praxis und Zukunftsausblicke
- Gesetzesvorhaben und Reformvorschläge
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Grundsatz der Tarifeinheit und seiner Bedeutung für das deutsche Arbeitsrecht. Sie untersucht die historische Entwicklung dieses Prinzips, seine rechtlichen Grundlagen, seine praktische Anwendung und seine aktuelle Relevanz im Kontext von Arbeitskämpfen und Tarifkonkurrenz.
- Rechtliche Grundlagen des Tarifeinheit-Prinzips
- Einfluss des Tarifeinheit-Prinzips auf Arbeitskämpfe
- Die Rolle von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden
- Die Auswirkungen der Abschaffung des Tarifeinheit-Prinzips
- Zukünftige Herausforderungen und Entwicklungen im Bereich des Tarifeinheit-Prinzips
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einführung in das Thema: Dieses Kapitel stellt den Grundsatz der Tarifeinheit und seine Bedeutung in Deutschland vor. Es bietet einen Überblick über den Slogan "Ein Betrieb, ein Tarifvertrag" und beleuchtet die juristische Debatte über die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit von Streiks im Zusammenhang mit dem Tarifeinheit-Prinzip.
- Kapitel 2: Grundsatz der Tarifeinheit: Dieses Kapitel definiert den Tarifvertrag und erläutert den räumlichen Geltungsbereich. Es beschreibt die Bedeutung des Tarifgebiets und die Festlegung von Anknüpfungspunkten für die Anwendbarkeit eines Tarifvertrags. Außerdem wird die Rolle von Arbeitgeberverbänden im Zusammenhang mit dem Tarifeinheit-Prinzip erläutert.
- Kapitel 3: Kollisionsregeln: Dieses Kapitel behandelt die Regeln, die bei Kollisionen zwischen verschiedenen Tarifverträgen Anwendung finden. Es beleuchtet verschiedene Szenarien, in denen sich Tarifverträge widersprechen und die notwendigen Schritte zur Konfliktlösung erläutert.
- Kapitel 4: Rechtsgrundlage: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen des Tarifeinheit-Prinzips. Es behandelt Gewohnheitsrecht, Rechtsprinzipien mit Normwirkung und die Rolle der richterlichen Rechtsfortbildung in diesem Kontext.
- Kapitel 5: Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG: Dieses Kapitel untersucht die Koalitionsfreiheit im deutschen Grundgesetz und ihre Verbindung zum Tarifeinheit-Prinzip. Es analysiert die positive und negative individuelle Koalitionsfreiheit sowie die kollektive Koalitionsfreiheit.
- Kapitel 6: Streikrecht zwischen Tarifeinheit und Verhältnismäßigkeit: Dieses Kapitel beleuchtet die Auswirkungen des Tarifeinheit-Prinzips auf das Streikrecht. Es analysiert die Beziehung zwischen Tarifeinheit und Arbeitskampfmaßnahmen sowie die Frage der Verhältnismäßigkeit von Arbeitskämpfen.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen dieser Arbeit sind der Grundsatz der Tarifeinheit, Tarifkonkurrenz, Tarifpluralität, Arbeitskampfmaßnahmen, Streikrecht, Koalitionsfreiheit und die Auswirkungen der Abschaffung des Tarifeinheit-Prinzips auf das deutsche Arbeitsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Was besagt der Grundsatz der Tarifeinheit?
Der Grundsatz besagt, dass in einem Betrieb für dieselbe Gruppe von Arbeitnehmern nur ein Tarifvertrag anwendbar sein soll („Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“), um Rechtsklarheit zu schaffen.
Was ist der Unterschied zwischen Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität?
Tarifkonkurrenz liegt vor, wenn mehrere Verträge auf ein Arbeitsverhältnis anwendbar sind. Tarifpluralität bedeutet, dass im selben Betrieb für verschiedene Arbeitnehmergruppen unterschiedliche Verträge gelten.
Warum wurde der Grundsatz der Tarifeinheit 2010 aufgegeben?
Das Bundesarbeitsgericht gab den Grundsatz auf, da er die Koalitionsfreiheit kleinerer Gewerkschaften einschränkte, was zu einer Zunahme von Spartengewerkschaften führte.
Welche Rolle spielt Art. 9 Abs. 3 GG?
Dieser Artikel garantiert die Koalitionsfreiheit. Der Grundsatz der Tarifeinheit steht oft im Konflikt mit dem Recht jeder Gewerkschaft, eigene Tarifverträge für ihre Mitglieder auszuhandeln.
Wie beeinflusst die Tarifeinheit das Streikrecht?
Ohne Tarifeinheit können kleine, strategisch wichtige Berufsgruppen (wie Piloten oder Lokführer) eigenständig streiken, was die Verhältnismäßigkeit von Arbeitskämpfen in der juristischen Debatte problematisiert.
- Arbeit zitieren
- Elisabeth Falzone (Autor:in), 2012, Der Grundsatz der Tarifeinheit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265749