Diese Arbeit untersucht als Fallstudie den Einfluß und den Erfolg des globalen Konzepts der Nachhaltigkeit auf die lokale Klimaschutz- und Energiepolitik der Stadt Hannover innerhalb der letzten zwölf Jahre, von 1986 bis 1997 . Wie wurde ggf. das Motto "Global denken - Lokal handeln" umgesetzt? Konnte durch konkrete, kleinräumige und dezentrale Politikkonzepte auf der Ebene von Kommunen, Verbrauchern und Verursachern effizienter eine sanfte Wirtschaftsweise umgesetzt werden als durch die globalen Konventionen der internationalen Gremien, die zwangsläufig eine geringere Tiefenwirkung und Tiefenschärfe haben? Aus diesen Gründen beschäftigt sich diese Untersuchung mit den Vorgängen auf kommunaler Ebene.
Um die oben gestellte Frage beantworten zu können, soll untersucht werden, ob die Policy die CO2-Bilanz der Stadt Hannover verändern und ggf. verbessern konnte, wodurch (durch welche einzelnen Maßnahmen) dies erreicht wurde, wer die Maßnahmen der Policy konzipiert, initiert und implementiert hat, inwiefern Akteure für oder gegen einzelne Maßnahmen gearbeitet haben, und welche Maßnahmen formuliert, aber nicht vollständig umgesetzt wurden. Das bedeutet, daß die Arbeit zu einem nicht geringen Teil zunächst beschreibenden Charakter hat, um dann näher in die Analyse einsteigen zu können.
Die Wahl des Untersuchungszeitraumes gründet sich auf Hannover ist eine Großstadt, Industrie- und Dienstleistungszentrum, niedersächsische Landeshauptstadt und das politische Zentrum Niedersachsens. Hannover wurde als Untersuchungsgegenstand gewählt, da der Autor hier seinen Wohnort und Lebensmittelpunkt hat und somit über gute Kenntnisse und einen leicht möglichen Zugang zu Akteuren und Informationen verfügt. Es gibt durch die politische Bedeutung der Stadt eine Vielzahl von Akteuren mit teilweise überdurchschnittlichem Engagement für nachhaltige Konzepte. So sind viele alternative und ökologische Initiativen, Verbände und viele Nicht-Regierungs-Organisationen (NRO) vor Ort aktiv, die teilweise auch im Energiesektor eine wichtige Rolle spielen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz (BIU) beispielsweise gründete 1972 in Hannover das erste Umweltschutzzentrum bundesweit.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- 1.1 DIE KLIMAPOLITIK - WARUM DIESES THEMA?
- 1.2 KONZEPTIONELLER RAHMEN UND VORGEHENSWEISE
- 1.3 POLICY-ANALYSE
- 1.3.1 Begriff
- 1.3.2 Theoretisches Konzept
- 1.3.3 Methode
- 1.3.4 Typen politischen Handelns
- 1.3.5 Kategorien der Umweltpolicy-Analyse nach Prittwitz
- 1.3.6 Politisch-administratives System und Policy-Making-System
- 1.3.7 Policy-Zyklus
- 1.3.7.1 Problemdefinition
- 1.3.7.2 Agendagestaltung
- 1.3.7.3 Politikformulierung
- 1.3.7.4 Politikimplementation
- 1.3.7.5 Politiktermination
- 2 ZUKUNFT DER ENERGIEVERSORGUNG - ENERGIEVERSORGUNG DER ZUKUNFT
- 2.1 ZWANG ZUM PARADIGMENWECHSEL IN DER ENERGIEWIRTSCHAFT
- 2.1.1 Treibhauseffekt durch fossile Energieträgernutzung
- 2.1.2 Probleme der Atomenergienutzung
- 2.2 NACHHALTIGKEIT
- 2.3 DER RIO-PROZESS
- 2.3.1 Das internationale Umweltregime der Vereinten Nationen
- 2.3.2 Klimarahmenkonvention
- 2.3.3 Das Mandat des Artikels 28 der Agenda 21
- 2.3.4 Internationale Kooperation auf kommunaler Ebene
- 2.4 HANDLUNGS-AUFTÄGE FÜR DIE LHH
- 2.4.1 Kriterien für eine nachhaltige kommunale Klimaschutzpolitik
- 3 EXKURS: RAHMENBEDINGUNGEN VON KOMMUNALPOLITIK
- 3.1 FUNKTIONEN (PFLICHTEN) DER KOMMUNE
- 3.2 MÖGLICHKEITEN (RECHTE) DER KOMMUNALPOLITIK
- 3.3 KOMMUNALE UMWELTSCHUTZPOLITIK
- 3.3.1 Umweltpolitisches Handeln allgemein
- 3.3.2 Aspekte des übertragenen Wirkungskreises
- 3.3.3 Aspekte des eigenen Wirkungskreises
- 3.3.4 Schaffung einer eigenen Umweltbehörde
- 3.3.5 Zusammenfassung der Bedingungen des (umwelt-)politischen Gestaltens in der Kommune
- 3.4 KOMMUNALE KLIMA- UND ENERGIEPOLITIK
- 4.1 STADTSTRUKTUR
- 4.2 ENERGIEVERSORGUNG
- 4.3 VERKEHR
- 4.4 EMISSIONEN
- 5.1 ANALYSE DER AKTEURE DES POLITISCH-ADMINISTRATIVEN SYSTEMS
- 5.1.1 Stadtwerke Hannover AG (SWH)
- a) Anteilseigner der SWY
- b) Aufsichtsrat
- c) Vorstand (=Unternehmensleitung, bestimmt die Unternehmenspolitik)
- d) Beirat
- 5.1.2 PreussenElektra AG
- 5.1.3 Parteien in Hannover
- 5.1.4 Verbände, Initiativen, Institute
- Bürgerinitiativen u.ä.
- 5.1.5 Verbraucher
- 5.2 ANALYSE DER AKTEURE DES „POLICY-MAKING"-SYSTEMS
- 5.2.1 Rat der LHH
- 5.2.2 Ratsfraktionen
- 5.2.3 Verwaltung der LHH
- 5.2.4 Verwaltungsausschuss der LHH
- 5.2.5 Kommunalverband Großraum Hannover
- 5.2.6 Zusammenfassung: Interessenkonstellation der Akteure
- 5.3 DIE NEUE STRUKTURIERUNG DER ENERGIEVERSORGUNG
- 5.3.1 Chronologische Liste der Vorgänge im Energiesektor
- 5.3.2 Problemdefinition
- 5.3.3 Agendagestaltung
- 5.3.3.1 Bürgerantrag
- 5.3.4 Politikformulierung
- 5.3.4.1 Atomausstieg
- 5.3.5 Politikimplementation
- 5.3.5.1 Kartell-Gutachten
- 5.3.5.2 Energiekonzept Hannover (EKH)
- 5.3.5.2.1 EKH-I - Energiepolitische Zielsetzungen
- 5.3.5.2.2 EKH-5 - Strombeschaffungskonzept Hannover
- 5.3.5.3 Konzessionsvertrag Elektrizität 1994
- 5.3.5.4 Institutionalisierung von Umweltschutz
- 5.3.5.5 Ausbau der REQ-Nutzung
- Wasserkraftwerk Herrenhausen
- Wasserkraftwerk „Döhrener Wolle"
- Deponiegasverstromung
- 5.3.5.6 Investitionsprogramm „Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude"
- 5.3.5.7 Schulenergiesparen
- 5.3.5.8 Energiepass
- 5.3.5.9 Kommunales Klimaschutzprogramm der Stadt Hannover
- 5.3.5.10 Klimaschutzfonds und „proKlima"
- 5.3.5.11 Lokale Agenda 21
- 5.3.5.12 LCP- Studie und ihre Umsetzung
- 5.3.6 Politikevalution und Terminierung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Klimapolitik der Landeshauptstadt Hannover im Zeitraum von 1986 bis 1997, wobei der Fokus auf dem Bereich Energie liegt. Sie untersucht, wie das Konzept der Nachhaltigkeit in die lokale Energie- und Klimapolitik integriert wurde und welchen Einfluss es auf die Entscheidungsfindung und die Umsetzung von Maßnahmen hatte.
- Die Bedeutung des Atomausstiegs als Ausgangspunkt für eine nachhaltige Energiepolitik
- Die Herausforderungen der Integration von Klimaschutzzielen in die Energieversorgung der Stadt
- Die Rolle von Akteuren wie der Stadtwerke Hannover AG (SWH), der Verwaltung, den Ratsfraktionen und Bürgerinitiativen in der Gestaltung der Klimapolitik
- Die Bedeutung von Instrumenten wie dem Energiekonzept Hannover (EKH), dem Konzessionsvertrag und dem Klimaschutzfonds „proKlima"
- Die Analyse von Erfolgsfaktoren und Restriktionen, die die Umsetzung der Klimapolitik beeinflussen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Bedeutung des Themas Klimaschutz und die Notwendigkeit von lokalen Handlungsansätzen im Kontext der globalen Herausforderungen beleuchtet. Anschließend wird der konzeptionelle Rahmen der Untersuchung vorgestellt, der auf der Policy-Analyse nach Windhoff-Héritier basiert.
Kapitel 2 bietet einen Einblick in die Problematik des globalen Klimaschutzes, insbesondere die Folgen der Treibhausgasemissionen und die Herausforderungen der Atomenergie. Das Konzept der Nachhaltigkeit und seine Bedeutung für die Gestaltung von Umwelt- und Sozialpolitik werden diskutiert.
Kapitel 3 stellt die Rahmenbedingungen von Kommunalpolitik und kommunaler Umweltpolitik dar, wobei die Rechte und Pflichten einer Kommune sowie die Funktionen und Befugnisse der verschiedenen Organe analysiert werden.
Kapitel 4 beschreibt die Ausgangssituation in Hannover, indem die Stadtstruktur, die Energieversorgung, der Verkehr und die Emissionslage beleuchtet werden.
Kapitel 5 analysiert den Policy-Zyklus der Klimapolitik in Hannover. Es werden die wichtigsten Akteure des politisch-administrativen Systems, ihre Interessen und ihre Rolle bei der Gestaltung der Energiepolitik untersucht.
Kapitel 6 evaluiert die Klimapolitik der Kommune Hannover und analysiert die Erfolgsfaktoren und Restriktionen, die den Erfolg der Maßnahmen beeinflusst haben.
Der Anhang enthält die verwendete Literatur sowie eine Liste der Interviewpartner und Gesprächsdaten.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Klimapolitik, Energieversorgung, Nachhaltigkeit, Kommunalpolitik, Stadtwerke Hannover AG (SWH), Energiekonzept Hannover (EKH), Konzessionsvertrag, Klimaschutzfonds „proKlima", Atomausstieg, Treibhausgase, regenerative Energiequellen (REQ), BHKWs, LCP (Least-Cost-Planning), Lokale Agenda 21, Hannover.
- Arbeit zitieren
- Michael Demus (Autor:in), 1999, Policy-Analyse am Beispiel der Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt Hannover, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2552
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