Der wenig beachtete § 226 BGB, der weder in der juristischen Ausbildung, noch in der täglichen Rechtspraxis eine Rolle spielt, ist Gegenstand dieser Arbeit. Es erfolgt eine umfassende Untersuchung der tatsächlichen Relevanz des Paragraphen anhand der bekannten Auslegungskriterien und der vorsichtige Ausblick, wie dem Schikaneverbot zu einem größeren Anwendungsbereich zu verhelfen sein könnte oder ob eine Streichung des § 226 nicht sachgerechter wäre. Schlussendlich bricht die Autorin aber doch eine Lanze für die Norm: auch wenn § 226 BGB unbeachtet und zu recht kritisiert wird, könnte durch eine einfache Lösung diesem Problem abgeholfen werden, sodass eine Existenzberechtigung nicht negiert werden kann.
Inhaltsverzeichnis
A) Einführung: Problemaufriss
I) Die Schikane, das Schikaneverbot und der § 226
II) Erste Charakterisierung des Schikaneverbots, § 226
B) Die Bedeutung des § 226: Anwendungsbereich früher und heute
I) Wortlaut
1) Der Tatbestand des § 226
a) Ausübung eines Rechts
b) Nur den Zweck haben kann
c) Einem anderen
d) Schaden zuzufügen
2) Die Einzelfälle des § 226
a) Die Rechtssprechung von 1900 bis 2012: Bejahung des Schikaneverbots
b) Die Rechtssprechung von 1900 bis 2012: Verneinung des Schikaneverbots
3) Ergänzender Exkurs: die Rechtsfolgen des § 226
4) Zwischenfazit
II) Systematik
1) Die Abgrenzung von § 242
2) Die Abgrenzung von § 826
3) Zwischenfazit
III) Historie
1) Die Entstehungsgeschichte des § 226
2) Die Wirkungsgeschichte des § 226
3) Zwischenfazit
IV) Sinn und Zweck
1) Die Unzulässigkeit der Rechtsausübung
2) Außen- und Innentheorie
3) Zwischenfazit
V) Schlussfolgerung
C) Lösungsansätze zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 226
I) Prozessuale Änderungen: Beweiserleichterung
1) Beweislastumkehr
2) Anscheinsbeweis
3) Sekundäre Darlegungslast
4) Zwischenergebnis
II) Materiellrechtliche Änderungen
1) Auslegung des Paragraphen
2) Gewohnheitsrecht / Richterrecht
3) Spezialgesetzliche Regelungen
4) Änderung des Wortlauts
5) Zwischenergebnis
III) Streichung des Paragraphen
IV) Schlussfolgerung
D) Gesamtzusammenfassung
Literaturverzeichnis
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