Die Betriebsbezogenheit des Eingriffs in den Gewerbebetrieb

Epreuve d'examen , 2013 , 41 Pages , Note: 16 Punkte

Droit - Droit civil / Droit commercial, Droit des sociétés, Droit des cartels, Droit des affaires

Inhalt des Werks ist die Auseinandersetzung mit einem klassischen Thema, das jeder Jurastudent aus seiner eigenen Studienzeit kennen dürfte. Dabei wird bereits Gelerntes kritisch hinterfragt, namentlich das Merkmal der Betriebsbezogenheit in Hinblick auf seine Existenzberechtigung. Erfüllt das Tatbestandsmerkmal den Zweck, für den es geschaffen wurde? Gibt es nicht bessere und sachgerechtere Alternativen? Ist die Kritik der Literatur an der Überflüssigkeit des Tatbestandsmerkmals berechtigt? Diese und ähnliche Fragen erörtert die Autorin und versucht dabei neue Lösungsansätze im Umgang mit dem in den vergangenen Jahrzehnten oft kritisierten Merkmal der Betriebsbezogenheit zu finden.

Inhaltsverzeichnis

A) Einführung: Problemaufriss
I) Darstellung der Problematik
II) Erste Einordnung des Rechts am Gewerbebetrieb (ReaG) in den Kontext

B) Grundlagen: die Entwicklung des ReaG und der Betriebsbezogenheit
I) Vom Gewerbebetrieb zum Unternehmen
1) Die Funktion des ReaG
2) Die geschichtliche Entwicklung des ReaG
3) Die heutigen Tatbestandsmerkmale: der Schutzbereich
4) Die Fallgruppen
II) Von der Unmittelbarkeit zur Betriebsbezogenheit
1) Die Funktion und der Zweck des Betriebsbezugs
2) Die geschichtliche Entwicklung der Eingriffsmodalität
3) Die heutigen Voraussetzungen
4) Die Fallgruppen
a) Die betriebsbezogenen, physischen Beeinträchtigungen
b) Die unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen
c) Die ideelle Schädigung durch Kritik oder Verunglimpfung
III) Zwischenfazit

C) Kritische Auseinandersetzung mit den Literaturansichten bezüglich der Betriebsbezogenheit
I) Die Kritik der Literatur am Merkmal der Betriebsbezogenheit
1) Die genaue Bedeutung der Unmittelbarkeit / Betriebsbezogenheit
2) Die Unmittelbarkeit als Leerformel
3) Die Betriebsbezogenheit als Leerformel?
a) „Irgendwie gegen den Betrieb als solchen gerichtet“
b) „Die Grundlage des Betriebs bedrohen“
c) „Jeder andere Rechtsträger ist ebenso betroffen“
d) „Ohne weiteres ablösbare Rechte und Rechtsgüter“
e) Die Betriebsbezogenheit als unscharfes Wertungskriterium
4) Zwischenfazit: die eigene Stellungnahme
II) Die Lösungsansätze der Literatur zum Ersatz der Betriebsbezogenheit
1) Die Feststellung des Eingriffs durch Verletzung einer Verhaltensnorm
2) Die Begrenzung durch den Schutzzweck der Norm
3) Die Begrenzung auf Tatbestandsebene beim Schutzgut
4) Die eigene Lösung: die Einzelfallbetrachtung

D) Zusammenfassung: Ausblick

Literaturverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Gebraucht werden die üblichen Abkürzungen, vgl.

Kirchner, Hildebert / Butz, Cornelie: Abkürzungsverzeichnis

der Rechtssprache, 6. Aufl., Berlin 2008

• Université: Ruhr-University of Bochum
• Cours: Seminar im Zivil - und Zivilprozessrecht
• Note: 16 Punkte
• Auteur: Hannah Volmer (Auteur)
• Année de publication: 2013
• Pages: 41
• N° de catalogue: V232730
• ISBN (ebook): 9783656494348
• ISBN (Livre): 9783656494225
• Langue: allemand
• mots-clé: betriebsbezogenheit, eingriffs, gewerbebetrieb