In dieser Arbeit wird kritisch geprüft, inwiefern die These der Justizialisierung für die Bundesrepublik Deutschland zutrifft.
Dabei wird, anhand der Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Parteienfinanzierung und zu Kreuzen in bayerischen Klassenzimmern, die Gültigkeit der These eingeschränkt.
Inhalt
1. Einleitung
2. Einflussmöglichkeiten des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung
2.1 Verfassungsbeschwerde
2.2 Konkrete Normenkontrolle
2.3 Abstrakte Normenkontrolle
3. Die Justizialisierungsthese
3.1 Grundlagen des Justizialisierungsprozesses
3.2. Die Verrechtlichung des Gesetzgebungsprozesses
3.3 Die Politisierung des Rechts
4. Einschränkung der Justizialisierungsthese für die Bundesrepublik Deutschland
4.1 Autolimitation und Klagehäufigkeit
4.2 Umsetzungen von Gerichtsurteilen
5. Fallbeispiele
5.1 Fallbeispiel 1: Urteil zur Parteienfinanzierung
5.2. Fallbeispiel 2: Kruzifixurteil
6. Fazit
Literaturverzeichnis
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