Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) in Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) umbenannt und als intergouvernementaler zweiter Pfeiler im EU-Vertrag (Titel V EUV) etabliert. Entgegen der weit verbreiteten Skepsis gelang es der EU, für die 1999 als Teil der GASP etablierte Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ein breites Instrumentarium zu schaffen und mit dem Westbalkan als Schwerpunktregion auch bereits zahlreiche ESVP-Missionen durchzuführen. Zweck dieser Arbeit ist die Darstellung der existierenden EU-Instrumente zur Bekämpfung der OK in Drittstaaten einschließlich ihrer rechtlichen und politischen Grundlagen. Am Fallbeispiel der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien-Herzegowina (BiH) werde ich zeigen, wie die Bekämpfung der OK durch die EU in einem Drittstaat in der Praxis funktioniert und mit welchen Problemen die EU dabei konfrontiert wird. Dabei beschränke ich mich auf die Perspektive der EU. Dieses Fallbeispiel habe ich aus zwei Gründen gewählt. Zum einen ist die Bekämpfung der OK zwar auch Bestandteil anderer ESVP-Missionen, die EUPM gilt aber als die wichtigste zur Verfolgung dieses Ziels (vgl. Berenskoetter 2006. 19). Außerdem besitzt die EUPM Modellcharakter für zukünftige vergleichbare EU-Missionen, da sie die erste und größte zivile ESVP-Mission war und nach wie vor ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Ziele der EU bei der externen Bekämpfung von Organisierter Kriminalität
3. Die rechtlichen und politischen Grundlagen und Instrumente zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität im Rahmen der GASP/ESVP und der ZBIJ
3.1 Die rechtlichen und politischen Grundlagen und Instrumente
3.2 Ungelöste Probleme bezüglich der aktuellen politischen und rechtlichen Grundlagen
3.2.1 Das Verhältnis der zivilen und militärischen Komponenten der ESVP
3.2.2 Das Verhältnis von externer ZBIJ und GASP/ESVP
4. Die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität durch die Europäische Polizeimission in Bosnien-Herzegowina
4.1 Entstehung und Mandat der EUPM
4.2 Konkrete von der EUPM durchgeführte Maßnahmen
4.3 Das Verhältnis zwischen der Zivilgesellschaft/lokalen Akteuren und der EUPM
4.4 Das Verhältnis und Koordinierungsprobleme zwischen den EU-Missionen vor Ort
5. Fazit
6. Anhang
7. Literatur
7.1 Primärliteratur
7.2 Sekundärliteratur
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
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