„If the EU wants to become a credible global player, it must start within its neighbourhood”1, stellte der EU- Komissar für Erweiterungspolitik Stefan Füle fest. Die große Erweiterung um zwölf Staaten, die 2004 und 2007 vollzogen wurde, hat die EU veranlasst, über eine Neuordnung ihrer Beziehungen zu den südlichen und östlichen Nachbarn nachzudenken. Mit dem neuen Ansatz der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) versucht die Europäische Union, Stabilität an den Grenzen Europas zu schaffen und über ein Netzwerk an wirtschaftlichen und politischen Beziehungen demokratische Grundwerte in den Partnerländern zu fördern. Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Libanon als Partnerland werden durch das EU-Libanesische Assoziierungsabkommen geregelt, das 2002 verabschiedet wurde und im April 2006 in Kraft getreten ist. Bis in die 1970er Jahre wurde der Libanon als „Schweiz des Nahen Ostens“ bezeichnet und in der Politikwissenschaft als Modell einer erfolgreichen Konkordanzdemokratie eingestuft. Mehr noch galt der Libanon als der am meisten demokratisch entwickelte Staat in der arabischen Welt. Nicht zuletzt wegen seiner geopolitischen Lage im Konfliktherd Naher Osten ist dem Libanon große Aufmerksamkeit zu widmen. Das Interesse der europäischen Mitgliedsstaaten an ruhigen, stabilen Verhältnissen in der Region und das Engagement für Reformprozesse bilden zusammen das Konzept der ENP. Im Zentrum dieser Arbeit steht daher die Untersuchung der Strategie der Europäischen Nachbarschaftspolitik hinsichtlich des Spannungsfelds zwischen Demokratieförderung und Sicherheitsinteressen der EU am Beispiel des Libanon.
Im ersten Teil wird die Europäische Nachbarschaftspolitik in ihrer südlichen Dimension vorgestellt. Motive und Instrumente der Demokratieförderung werden unter dem Einfluss wirtschafts- und sicherheitspolitischer Interessen der EU beleuchtet. Der zweite Teil befasst sich mit dem Demokratiezustand des Libanon, worauf aufbauend die Strategie der EU im Rahmen des Länderstrategiepapiers von 2006 untersucht wird. Der Schwerpunkt der Analyse liegt dabei bei den politischen Reformen, welche die Bereiche Demokratie, Menschenrechte, verantwortungsvolle Staatsführung, Sicherheit und Justiz abdecken. Mit den aus der Implementation gefolgerten Schlüssen wird im dritten Teil die zentrale Fragestellung beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Europäische Nachbarschaftspolitik in ihrer südlichen Dimension
- Die Ziele der ENP: Sicherheit und Stabilität im Kontext der Demokratie
- Normative Motive der Demokratieförderung und ihre Instrumente
- Einfluss wirtschafts- und sicherheitspolitischer Interessen der EU
- Der Demokratiezustand des Libanon - Im Schatten der Schirmherrschaft Syriens?
- Syrische Verstrickungen im Libanon
- Allgemeine Strukturmerkmale der Gesellschaft und des staatlichen Systems
- Die Strategie der EU im Libanon
- Strategieplanung und -ziele
- Risiken und Probleme der Implementation
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Strategie der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) im Libanon und untersucht das Spannungsfeld zwischen Demokratieförderung und Sicherheitsinteressen der EU in diesem Kontext. Die Arbeit beleuchtet die Motive und Instrumente der ENP, die politischen Reformen im Libanon und die Herausforderungen bei der Implementation der ENP-Strategie.
- Die Europäische Nachbarschaftspolitik und ihre Ziele
- Demokratieförderung und Sicherheitsinteressen der EU
- Der Demokratiezustand des Libanon
- Die EU-Strategie im Libanon
- Herausforderungen und Perspektiven der ENP
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in das Thema der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein und beleuchtet die Bedeutung des Libanon als Partnerland. Kapitel Zwei analysiert die ENP in ihrer südlichen Dimension und stellt die Motive und Instrumente der Demokratieförderung dar. Dabei werden auch die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Interessen der EU betrachtet. Kapitel Drei untersucht den Demokratiezustand des Libanon unter dem Einfluss Syriens und betrachtet die politischen, gesellschaftlichen und staatlichen Strukturen. Kapitel Vier befasst sich mit der EU-Strategie im Libanon, einschließlich der Strategieplanung, der Ziele und der Risiken der Implementation.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), Demokratieförderung, Sicherheitsinteressen, Libanon, Syrien, EU-Strategie, Assoziierungsabkommen, politische Reformen, Menschenrechte, Good Governance, Risiken der Implementation.
- Quote paper
- Faten EL-Dabbas (Author), 2011, Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Spannungsfeld zwischen Demokratieförderung und Sicherheitsinteressen der EU?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231509
