Das politische System Frankreichs. Semipräsidentiell oder parlamentarisch?

Dossier / Travail , 2012 , 28 Pages , Note: 1,3

Politique - Région: Europe de l'Ouest

Maurice Duverger hat spätestens 1980 mit dem Erscheinen seines berühmten Aufsatzes „A New Political System Model: Semipresidental Government“ eine Debatte innerhalb der Politikwissenschaft initiiert, die sich im Wesentlichen mit der Frage beschäftigt, ob die in der deutschen Literatur relativ unumstrittene Typologie von Steffani ausreichend und zutreffend ist, sodass alle demokratischen politischen Systeme eindeutig und nachvollziehbar einem parlamentarischen oder einem präsidentiellen System zuzuordnen sind. Diese Debatte ist offensichtlich noch immer nicht zu einem Abschluss gekommen, denn weiterhin ist über eine Definition des Semipräsidentialismus oder über die Zulässigkeit dieses Systemtypus kein Konsens in der Fachliteratur gefunden worden. Wie sogleich nachvollzogen werden kann, gab es immer wieder neue Ansätze, die versuchten, den Semipräsidentialismus in ein neues Konzept zu fassen und damit nachzuweisen, dass bestimmte politische Systeme sich weder in das Korsett des parlamentarischen noch des präsidentiellen Regierungssystems einpassen lassen. Als bekanntestes Beispiel für die Notwendigkeit eines dritten Systemtypus wird von den Befürwortern des Semipräsidentialismuskonzepts Frankreich herangezogen, daher soll es später auch hier Gegenstand der Analyse sein.
In der deutschsprachigen Literatur hat vor Kurzem Markus Soldner einen Versuch unternommen, mit Hilfe von Shugart und Careys Weiterentwicklung des Konzepts von Duverger eine optimierte Konzeption des Semipräsidentialismus zu entwickeln. Diese Neukonzeption soll Anlass sein, die alte Frage, ob Frankreichs politisches System einen eigenständigen Systemtypus darstellt, neu zu stellen.
Im Folgenden wird zunächst die Theorieentwicklung um den Semipräsidentialismus nachgezeichnet. Vor dem empirischen Teil soll noch ein Überblick über den bisherigen Diskurs der Systemanalyse bezüglich des politischen System Frankreichs gegeben werden. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Kriterien von Soldner anhand der verfassungsrechtlichen und empirischen Fakten des französischen politischen Systems kritisch geprüft. Abschließend sollen die Argumente gewogen werden: Hat nun Steffani mit seiner einfachen dualistischen Typologie die überzeugendere Lösung oder doch die Anhänger des Semipräsidentialismus? Lässt sich am Fallbeispiel Frankreichs nachweisen, dass sich in Frankreich eine vom Parlamentarismus klar unterscheidbare politische Praxis ausgebildet hat, die einen eigenen Systemtypus rechtfertigen würde?

Gliederung

1 Der Stand der Semipräsidentialismus-Debatte
1.1 Konzept von Duverger
1.2 Weiterentwicklung durch Sartori und Shugart/Carey
1.3 Weiterentwicklung durch Markus Soldner
1.4 Unklarheiten bei Typologisierung des politischen Systems Frankreichs

2 Die politische Praxis in Frankreich
2.1 Die Bestellung und Entlassung der Regierung
2.2 Die Bedeutung von Verordnungen und Gesetzen
2.3 Das Recht zur Parlamentsauflösung
2.4 Die Zahl der Referenden

3 Typologische Schwierigkeiten bleiben

4 Literaturverzeichnis

5 Anhang

• Université: Martin Luther University (Institut für Politikwissenschaft)
• Cours: Parlamentarismus
• Note: 1,3
• Auteur: Bachelor of Arts Stefan Dorl (Auteur)
• Année de publication: 2012
• Pages: 28
• N° de catalogue: V230030
• ISBN (ebook): 9783656458623
• ISBN (Livre): 9783656458937
• Langue: allemand
• mots-clé: system, frankreichs, semipräsidentiell, Semipräsidentialismus