Die Arbeit wurde im Rahmen eines Doktorandenseminars erstellt und befasst sich mit der österreichischen Kronzeugenregelung in Gestalt des KaWeRÄG2013 (KartG Novelle 2013 in Österreich) und der Bewertung im Lichte der Fälle Pfleiderer, DonauChemie (Schlussanträge vom 07.02.2013) und Schenker (Schlussanträge vom 28.02.2013). Neben der Beurteilung der Zulässigkeit eines Feststellungsantrags beim Kartellgericht auch gegen den Kronzeugen (Schenker), wird ein Schwerpunkt va auf die virulent diskutierte Frage gelegt, ob und wann eine Akteneinsicht auch in Kronzeugenanträge möglich ist, die nach der Pfleiderer-Entscheidung und den nachfolgenden Urteilen des AG Bonn und OLG Düsseldorf im Kaffeeröster-Fall mit der Entscheidung DonauChemie nochmal einer Bewertung zugeführt wird.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung
1. Problemaufriss
2. Untersuchungsgegenstand
3. Gang der Darstellung
II. Struktur der österreichischen Kronzeugenregelung
1. Rechtsrahmen
a) Entwicklung bis zum KaWeRÄG
b) aktueller Rechtsrahmen
2. Anwendungsvoraussetzungen für den Bußgelderlass
3. Anwendungsvoraussetzungen für die Bußgeldminderung
4. Verfahren im Bußgelderlass
5. Verfahren bei der Bußgeldminderung
III. Hürden bei der (praktischen) Anwendung der Kronzeugenregelung
1. Erste Hürde: Bereits durchgeführte Hausdurchsuchung
2. Zweite Hürde: Verletzung der Mitwirkungspflicht
3. Dritte Hürde: Unverhältnismäßigkeit der strafrechtlichen Verfolgung
4. Vierte Hürde: Feststellung der Zuwiderhandlung gegen den Kronzeugen
5. Fünfte Hürde: Akteneinsicht in Kronzeugenunterlagen durch Dritte
6. Sechste Hürde: Aushebelung des „Kronzeugenprivilegs“ bei Schadensersatz- klage der Kommission
IV. Fazit und Ausblick
- Quote paper
- Lars Maritzen (Author), 2013, Der Kronzeuge im Kartellrecht , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/214911
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