Die Arbeit nimmt sich der Grundproblematik übergesetzlicher Entschuldigungsgründe an, namentlich des übergesetzlichen entschuldigenden Notstands. Dieser entstand, weil die gesetzlichen Regelungen nicht alle Konstellationen erfassen, in denen eine Entschuldigung dem Gerechtigkeitsempfinden nach angezeigt wäre. Hierzu wird in der Arbeit zuerst auf die Geschichte und den Anwendungsbereich des § 35 StGB als Grundnorm gesetzlicher Entschuldigungsgründe eingegangen. Danach wird die Grundproblematik des übergesetzlichen entschuldigenden Notstands an zwei klassischen Fällen sowie an zwei Fällen aus der neueren Rechtsprechung aufgezeigt. Jeder Sachverhalt wird kurz vorgestellt. Daran schließt sich jeweils die Problematik der Konstellation an, für welche der Fall repräsentativ steht. Sodann werden verschiedene Lösungsansätze vorgestellt und die Möglichkeit einer Subsumtion unter den übergesetzlichen entschuldigenden Notstand diskutiert und persönlich Stellung genommen. Die Arbeit setzt sich auch mit Fragen hinsichtlich der großen Weite des Tatbestandes und auftretender Wertungswidersprüche auseinander.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. § 35 StGB als Grundnorm gesetzlicher Entschuldigungsgründe nach dem StGB
I. Vorbemerkung
II. Historische Entwicklung des § 35 StGB
1. Die Vorgängervorschriften §§ 52 a.F. und 54 a.F. StGB
2. Probleme der §§ 52 a.F. und 54 a.F. StGB
3. Vergleich zur heutigen Vorschrift des § 35 StGB
III. Anwendungsbereich des § 35 StGB
1. Grundgedanke und Klassifizierung als Entschuldigungsgrund
2. Abgrenzung zu § 34 StGB und Systematik
3. Die Voraussetzungen des § 35 StGB im Einzelnen
C. Übergesetzliche Entschuldigungsgründe
I. Klassische Fälle des übergesetzlichen entschuldigenden Notstands
1. Der Entscheidungskonflikt oder der „Euthanasie- Fall
a) Sachverhalt
b) Problematik
c) Lösungsansätze
d) Voraussetzungen des übergesetzlichen entschuldigenden Notstands
e) Stellungnahme
2. Die Wahl des kleineren Übels oder der „Weichensteller-Fall“
a) Sachverhalt
b) Problematik
c) Lösungsansätze
d) Stellungnahme
II. Neuere Fälle des übergesetzlichen entschuldigenden Notstandes
1. Die Gefahrengemeinschaft oder das Luftsicherheitsgesetz
a) Sachverhalt
b) Problematik
c) Lösungsansätze
d) Stellungnahme
2. Die psychische Drucklage oder der „Folter-Fall“
a) Sachverhalt
b) Problematik
c) Lösungsansätze
d) Stellungnahme
D. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Schlussversicherung
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