Die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Bundestags-Petitionswesens auf dem Prüfstand

Bachelor Thesis , 2010 , 45 Pages , Grade: 1,8

Politics - Political systems in general and in comparison

Nahezu unbeachtet von Medien, Wissenschaft und Politik hat der Bundestag 2005 den allgemeinen Trend zur Digitalisierung aufgegriffen und das althergebrachte Petitionswesen revolutioniert. Seither können sogenannte „öffentliche Petitionen“ über eine Internetplattform des Petitionsausschusses eingereicht, eingesehen, diskutiert und mitgezeichnet werden. In diesem Kontext wurden außerdem öffentliche Ausschusssitzungen beschlossen, die ab einem Quorum von 50.000 erreichten Stimmen obligatorisch stattfinden müssen. Schließlich plant die aktuelle Koalition von CDU und FDP das Petitionsverfahren auch in das Plenum des Bundestages zu tragen, indem Massenpetitionen gezielt auf die Tagesordnung gesetzt und diskutiert werden sollen.

Mit diesen Entscheideungebn scheint sich ein Bedeutungswandel anzudeuten: Das Bundestagspetitionswesen könnte wesentlich an Relevanz für den politischen Alltag gewinnen.

Vor dem Hintergrund dieser spannenden Entwicklung möchte diese Arbeit Attraktivität und Potential, aber auch mögliche Schwachpunkte des reformierten Bundestagspetitionswesens kritisch würdigen. Zu diesem Zweck sollen die Leistungsfähigkeit des öffentlichen und traditionellen Bundestagspetitionswesens anhand eines Funktionskataloges miteinander verglichen werden. Die Leitfrage dieser Arbeit lautet: Haben die Reformen zum öffentlichen Petitionssystem das Bundestagspetitionswesens gestärkt?

Inhalt

I. Einleitung

II. Kapitel 1
II.1 Ziel und Vorgehensweise der Arbeit

III. Kapitel 2
III.1 Die institutionelle Ausgestaltung des herkömmlichen Bundestagspetitionswesens
III.2 Der Ablauf eines typischen Petitionsverfahrens
III.3 Die Reformen zum öffentlichen Petitionswesen

IV. Kapitel 3
IV.1 Auf Bürger bezogene Petitionsfunktionen
IV.1.1 Die individuelle Rechtschutzfunktion
IV.1.1.1 Die Bewertung der Rechtschutzfunktion im herkömmlichen Petitionssystem
IV.1.1.2 Die Bewertung der Rechtsschutzfunktion im öffentlichen Petitionssystem
IV.1.2. Die gemeinschaftsorientierte Partizipations- und Artikulationsfunktion
IV.1.2.1 Die Bewertung der Partizipationsfunktion im herkömmlichen Petitionssystem
IV.1.2.2 Die Bewertung der Partizipationsfunktion im öffentlichen Petitionssystem

V. Kapitel 4
V.1 Informations- und Indikatorfunktion
V.1.1 Bewertung der Informationsfunktion im herkömmlichen Petitionswesen
V.1.2 Die Bewertung der Indikatorfunktion im öffentlichen Petitionssystem
V.2 Die Kontrollfunktion des Petitionsausschusses im System des Bundestages
V.2.1 Die Bewertung der Kontrollfunktion

VI. Abschließende Bewertung und Ausblick

VII. Literatur- und Quellenverzeichnis

• College: Martin Luther University
• Grade: 1,8
• Author: Mathias Grudzinski (Author)
• Publication Year: 2010
• Pages: 45
• Catalog Number: V208719
• ISBN (eBook): 9783656364795
• ISBN (Book): 9783656365198
• Language: German
• Tags: Onlinepetition, Bundestag, Petitionswesen, Petition, Petitionsauschuss