In der Arbeit geht es um das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren von 2003 und darum, wie es zu der aktuellen Diskussion um ein NPD-Verbot kam, wie dieses Verbotsverfahren ablaufen würde und welche Argumente dafür und dagegen sprechen.
Schlagworte:
NPD
Parteienverbot
Verbotsverfahren
NSU
Pro und Contra
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die NPD — eine umstrittene Partei
- Definition Partei
- Die Geschichte und Einfluss der NPD
- Parteien Verbotsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland
- Rechtliche Grundlagen
- Allgemeiner Ablauf eines Verbotsverfahrens
- Das gescheiterte Verbotsverfahren von 2003
- Das Für und Wider des NPD Verbots
- Argumente für ein Verbot der NPD
- Argumente gegen ein Verbot der NPD
- Neuer Versuch eines Verbots
- Wieso kam es zu der aktuellen Verbotsdiskussion?
- Aktueller Stand des Verfahrens
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Anhang
- Gesetzestexte
- Mitgliederzahlen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert das gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD und beleuchtet die Gründe, warum die NPD trotz ihrer umstrittenen Vergangenheit und Aktivitäten nicht schon längst verboten wurde. Die Arbeit befasst sich mit der aktuellen Debatte um einen erneuten Verbotsantrag, der von verschiedenen Akteuren im politischen System diskutiert wird. Die Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Grundlagen und den Ablauf von Parteienverbotsverfahren in Deutschland zu erläutern und die Argumente für und gegen ein NPD-Verbot aufzuzeigen.
- Die Geschichte und Entwicklung der NPD
- Die rechtlichen Grundlagen von Parteienverbotsverfahren in Deutschland
- Die Argumente für und gegen ein NPD-Verbot
- Die aktuelle Debatte um einen neuen Verbotsantrag
- Die Auswirkungen eines möglichen NPD-Verbots auf die rechtsextreme Szene in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel liefert eine Einführung in die NPD und ihre Geschichte. Es beleuchtet die Entwicklung der Partei seit ihrer Gründung im Jahr 1964, inklusive ihrer Mitgliederzahlen und ihres Einflusses auf das politische Geschehen in Deutschland. Das Kapitel behandelt auch die Definition einer Partei und die rechtlichen Vorgaben, die für die Gründung und die Tätigkeit einer Partei in Deutschland gelten.
Das zweite Kapitel befasst sich mit dem allgemeinen Ablauf von Parteienverbotsverfahren in Deutschland. Es erklärt die rechtlichen Grundlagen, die für die Verhinderung von verfassungswidrigen Parteien gelten, und schildert den politischen Prozess, der von der Wahrnehmung eines Problems bis zur Implementierung eines Verbots führt. Das Kapitel beleuchtet auch das gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD im Jahr 2003 und analysiert die Gründe für sein Scheitern.
Das dritte Kapitel stellt die Argumente für und gegen ein NPD-Verbot gegenüber. Es analysiert die Argumente der Verbotsbefürworter, die die NPD als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ansehen, und die Argumente der Verbotsskeptiker, die vor den Risiken eines gescheiterten Verbotsverfahrens warnen.
Das vierte Kapitel untersucht die aktuelle Debatte um einen erneuten Verbotsantrag gegen die NPD. Es analysiert die Gründe, die zu dieser Debatte geführt haben, und beleuchtet den aktuellen Stand des Verfahrens. Das Kapitel betrachtet auch die Chancen und Risiken eines neuen Verbotsverfahrens.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Parteienverbotsverfahren, Rechtsextremismus, freiheitlich-demokratische Grundordnung, Verfassungsschutz, V-Mann-Affäre, Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, politische Willensbildung, Demokratie, Intoleranz, Signalwirkung, Steuergelder, Rechtsextreme Gewalttaten, Mitgliederzahlen, Wahlerfolge, politische Erfolge, aktuelle Debatte, Verbotsantrag, Beweislage, Risiken, Chancen.
- Citar trabajo
- Sarah Decker (Autor), 2013, Warum wurde die NPD nicht schon lange verboten?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/207747
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