In der Arbeit geht es um das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren von 2003 und darum, wie es zu der aktuellen Diskussion um ein NPD-Verbot kam, wie dieses Verbotsverfahren ablaufen würde und welche Argumente dafür und dagegen sprechen.
Schlagworte:
NPD
Parteienverbot
Verbotsverfahren
NSU
Pro und Contra
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die NPD eine umstrittene Partei.
- Definition Partei
- Die Geschichte und Einfluss der NPD
- Parteien Verbotsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.
- Rechtliche Grundlagen
- Allgemeiner Ablauf eines Verbotsverfahrens...
- Das gescheiterte Verbotsverfahren von 2003
- Das Für und Wider des NPD Verbots
- Argumente für ein Verbot der NPD
- Argumente gegen ein Verbot der NPD..
- Neuer Versuch eines Verbots.
- Wieso kam es zu der aktuellen Verbotsdiskussion? ..
- Aktueller Stand des Verfahrens.
- Fazit ..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der gescheiterten Verbotsverfahrens gegen die NPD, der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands, und mit einem möglichen neuen Verbotsverfahren. Die Leitfrage der Arbeit lautet: Warum wurde die NPD nicht schon lange verboten?
- Entwicklung und Einfluss der NPD seit ihrer Gründung
- Verbindung der NPD zum Rechtsradikalismus
- Allgemeiner Ablauf eines Verbotsverfahrens und das gescheiterte Verfahren von 2003
- Argumente für und gegen ein NPD Verbot
- Aktuelle Überlegungen zu einem erneuten Verbotsantrag und dessen Erfolgsaussichten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema des Verbots der NPD ein und präsentiert die Leitfrage der Arbeit.
- Die NPD eine umstrittene Partei: Dieser Abschnitt beleuchtet die Geschichte der NPD, ihre Mitgliederzahlen, ihre Akzeptanz durch etablierte Parteien und ihre Verbindung zum Rechtsradikalismus.
- Parteien Verbotsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland: Dieser Abschnitt behandelt die rechtlichen Grundlagen und den allgemeinen Ablauf von Verbotsverfahren sowie das gescheiterte Verfahren gegen die NPD im Jahr 2003.
- Das Für und Wider des NPD Verbots: Dieser Abschnitt präsentiert die Argumente für und gegen ein NPD Verbot und zeigt die unterschiedlichen Positionen in der politischen Landschaft auf.
- Neuer Versuch eines Verbots: Dieser Abschnitt beleuchtet die Gründe für die aktuelle Debatte um ein erneutes Verbot der NPD und den aktuellen Stand des Verfahrens.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen der NPD, Rechtsradikalismus, Verbotsverfahren, rechtliche Grundlagen, Argumente für und gegen ein Verbot, politische Debatte, aktuelle Entwicklungen.
Häufig gestellte Fragen
Warum scheiterte das NPD-Verbotsverfahren im Jahr 2003?
Das Verfahren scheiterte vor dem Bundesverfassungsgericht aufgrund der sogenannten "V-Mann-Problematik". Da staatliche Informanten bis in die Führungsebene der Partei aktiv waren, war eine rechtsstaatliche Beurteilung der Beweise nicht möglich.
Welche rechtlichen Grundlagen gibt es für ein Parteienverbot in Deutschland?
Grundlage ist Art. 21 Abs. 2 des Grundgesetzes. Eine Partei kann verboten werden, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder abschaffen will.
Was spricht für ein Verbot der NPD?
Befürworter argumentieren mit dem Schutz der Demokratie, der rassistischen Ideologie der Partei und deren Verbindung zum gewaltbereiten Rechtsextremismus (z.B. im Kontext des NSU).
Welche Argumente gibt es gegen ein NPD-Verbot?
Gegner befürchten, dass ein Verbot die Ideologie nicht beseitigt, sondern die Mitglieder in den Untergrund treibt. Zudem wird auf das Risiko eines erneuten Scheiterns vor Gericht hingewiesen.
Warum flammte die Verbotsdiskussion nach 2011 wieder auf?
Auslöser war die Aufdeckung der Terrorzelle NSU und die damit verbundene Debatte über die ideologischen Nährböden und Unterstützernetzwerke im rechtsextremen Milieu, dem die NPD zugerechnet wird.
- Quote paper
- Sarah Decker (Author), 2013, Warum wurde die NPD nicht schon lange verboten?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/207747
