Justiz als Integrationsmotor? Logik, Intention und Wirkung des Vorabentscheidungsverfahrens am Europäischen Gerichtshof

Hausarbeit (Hauptseminar) , 2012 , 31 Seiten , Note: 2,3

Politik - Sonstige Themen

Eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit der europäischen Integration spielt die europäische Rechtsprechung sowie deren zentrales Organ, der Europäische Gerichtshof (EuGH). Er hat sich und seine Position im europäischen Institutionengefüge seit seiner Entstehung maßgeblich verändert und sowohl das europäische Recht als auch dessen Wechselwirkungen mit den einzelnen Mitgliedstaaten zum Teil grundlegend reformiert. Verschiedene Wissenschaftler haben seither die These vertreten, dass eben diese zunehmende Verquickung von nationaler und europäischer Rechtsprechung auch einen gewichtigen Faktor für die europäische Integration insgesamt darstellt. Doch inwiefern lässt sich an dieser Ansicht festhalten?

Inhaltsverzeichnis

1 Das Projekt Europaische Union - Intergouvernementalismus aufdem Vormarsch

2 Das Vorabentscheidungsverfahren des EuGH
2.1 Ursprungliche Intention: Der EuGH als Streitschlichter
2.2 Logik und Ablaufdes Vorabentscheidungsverfahrens: Einheitliches Recht auf EU-Ebene
2.2.1 Verfahrensablaufund-bestimmungen
2.2.2 Verfahrenslogik: Die Union als Rechtsgemeinschaft
2.3 Die Rechtssachen ,,Van Gend & Loos" und „Costa/E.N.E.L.“: Eigenstandigkeit und Vorrang des Gemeinschaftsrechtes
2.3.1 Die ,,Van Gend & Loos“-Entscheidung des EuGH
2.3.2 Doktrin von der Unmittelbarkeit des Gemeinschaftsrechtes
2.3.3 Doktrin vom Vorrang des Gemeinschaftsrechtes: ,,Costa/E.N.E.L.“
2.4 Weitere Rechtsprechung: Manifestation der Doktrinen und Ausbau der Rechtsmaterie
2.4.1 Konkretisierung durch ,,Dassonville“ und ,,Cassis de Dijon"
2.4.2 Kompetenzerweiterung der Gemeinschaft uber den Bereich der Marktfreiheiten hinaus

3 DerEuGHalseuropaischerAkteur
3.1 Auswirkung der Rechtsprechung: Emanzipation des EuGH
3.1.1 von seiner Rolle als ,,Akteur der Mitgliedstaaten"
3.1.2 als Rechtsfortbilder: Der ,,effet utile"
3.2 Politische Implikationen der europaischen Rechtsprechung
3.2.1VomVertragzurVerfassung
3.2.2 Pradetermination politischerOptionen
3.2.3 Der EuGH als supranationales Organ
3.3 Einheitliche europaische Rechtsprechung als Integrationsfaktor-vom Inter- zum Supragouvernementalismus
3.3.1 ITL - Integration durch Recht
3.3.2 Politischer Integrationszwang durch rechtlichen Supranationalismus
3.3.3 Abnahme der Integrationswirkung - neue Herausforderungen fur Europa: Identitat und Wertekanon
3.3.4 Zusammenfassung: Der EuGH als evolutionarer und revolutionarer Akteurdereuropaischen Integration

4 Ausblick: Die Rolle des EuGH nach der Eurokrise - ,,agent ofthe member states again?"

5 Literaturverzeichnis

• Hochschule: Universität Regensburg (Institut für Politikwissenschaft)
• Note: 2,3
• Autor: David Liese (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2012
• Seiten: 31
• Katalognummer: V206177
• ISBN (eBook): 9783656332053
• ISBN (Buch): 9783656332312
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: justiz, integrationsmotor, logik, intention, wirkung, vorabentscheidungsverfahrens, europäischen, gerichtshof