Der Autor befasst sich in seiner Seminararbeit mit Strom- und Gaskonzessionsverträgen. Dabei geht es um folgende Fragen:
Welches sind die typischen Inhalte von Strom- und Gaskonzessions-
verträgen? Wo liegen die Konfliktpotenziale?
Macht die Regelung des § 3 KAV(Konzessionsabgabenverordnung)
heute (noch) Sinn?
Inhaltsverzeichnis
A. Ausgangslage
B. Typischer Inhalt von Strom- und Gaskonzessionsvertragen i.S.d. $ 46 II EnWG, Konfliktpotenziale und $ 3 KAV
I. Vertragsgegenstand
II. Vertragspartner
III. Konzessionsabgaben
1. Allgemeines
2. Konzessionsabgabenverordnung
a) Allgemeines
b) Nebenleistungsverbotgem. § 3 KAV
aa) Allgemeines
bb) Fraglich ist, ob das Nebenleistungsverbot gem. § 3 KAV heute (noch) sinnvoll ist
(1) Ziel
(2) Legitimitat der Sicherung einer preisgunstigen Energieversorgung sowie Geeignetheit und Notwendigkeit des Nebenleistungsverbots diesbezuglich
(a) Legitimes Ziel
(b) Geeignetheit
(aa) Gefahr der Kostenabwalzung
(bb) ,,Wettbewerb um das Netz“
(cc) Absicherung des Hochstpreisrechts
(c) Notwendigkeit
(aa) EnWG und der ,,Wettbewerb um das Netz“
(bb) Gefahr der Kostenabwalzung
(aaa) StromNEV und GasNEV
(bbb) Anreizregulierung
IV. Vertragsdauer
V. Folgepflichten und -kosten, Informationsrechte
1. Folgepflichten und Informationsrechte
2. Folgekosten
VI. Altlasten und stillgelegte Infrastruktureinrichtungen
VII. Haftung
VIII. Ubertragung des KV und ,,Change-of-Control“-Klausel
IX. Endschaftsbestimmung
1. Allgemeines
2. Gesetzliche Rechtslage und vertragliche Gestaltungsmoglichkeiten
a) Netzubertragung
aa) Ubertragung
(1) Eigentum oder Besitz
(2) Umfang der notwendige Verteilungsanlagen
(a) Vertriebskunden
(b) Anlagen der allgemeinenVersorgung
(c) Zwischenergebnis
bb) Wirtschaftlich angemessene Vergutung
b) Kosten fur Entflechtung und Einbindung
c) Informationspflichten
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