Seit dem Ende der UdSSR und den damit verbundenen Umwälzungen des Kernstaates Russland, kämpft das Land um eine Integration in die demokratische Ordnung Europas. Nach Gorbatschow, dem das Ende der UdSSR zu weltpolitischen Ruhm verhalf, ihm aber auch indirekt die Präsidentschaft Russlands zerstörte, folgte Jelzin, der in den 1990 er Jahren vermehrt durch Alkoholismus anstatt durch politische Führungsqualität auffiel. Ihm folgte Wladimir Putin, der die Geschicke Russlands der letzten Dekade wie kein zweiter prägte. Dennoch hat auch er durch eine intiierte Machtübergabe an Dmitri Medwedew neue Fragen aufgeworfen. Es scheint nicht gesichert, dass Gerhard Schröders Äußerung, dass Wladimir Putin „Rußland zu einer ordentlichen Demokratie machen will und machen wird" nach wie vor Bestand hat bzw. es jemals hatte. Zu groß sind die Zweifel westlich geprägter Demokratien gegenüber den innerstaatlichen Praktiken der russischen Regierung. Erinnert man sich an den Fall Alexander Litwinenko , der in seinem Abschiedsbrief schreibt: „Sie [Putin] werden es vielleicht schaffen, mich zum Schweigen zu bringen, aber dieses Schweigen hat einen Preis. Sie haben sich als so barbarisch und rücksichtslos erwiesen, wie ihre ärgsten Feinde es behauptet haben. Sie haben gezeigt, dass Sie keine Achtung vor dem Leben, vor der Freiheit oder irgendeinem Wert der Zivilisation haben. Sie haben sich als Ihres Amtes unwürdig erwiesen, als unwürdig des Vertrauens der zivilisierten Männer und Frauen. Sie werden es vielleicht schaffen, einen Mann zum Schweigen zu bringen. Aber der Protest aus aller Welt, Herr Putin, wird für den Rest des Lebens in Ihren Ohren nachhallen. Möge Gott Ihnen vergeben, was Sie getan haben, nicht nur mir angetan haben, sondern dem geliebten Russland und seinem Volk.“ oder den Mord an Anna Politkowskaja , um nur einige zu nennen. Diese Arbeit wird sich mit den Demokratisierungsbestrebungen Russlands beschäftigen und darstellen, ob dem Folgestaat der UdSSR nach dem Ost-West Konflikt eine Demokratie nach westeuropäischem Standard aufgezwungen wurde. Hierzu werden vorrangig die innerstaatlichen Aktionen Russlands von Belang sein. Sie dienen als Untersuchungsgegenstand und Indikator für den demokratischen Gehalt der Staatsführung, denn wie gut oder schlecht ein Staat eine Regierungsform umsetzt, wird immer zuerst im Staate sichtbar. Zudem wird kurz in die verwendete Literatur eingeführt, um eine objektive Untersuchung sicherzustellen.
Inhalt
1. Einführung: „Russlands Kampf mit dem demokratischen Prinzip“
2. Stand der Wissenschaft
3. Gerechtigkeit und Demokratie als Herausforderung für Nachkriegsgesellschaften
3.1. Demokratisierung einer Gesellschaft nach Kriegen
3.2. Demokratie vs. Unrechtsstaat
4. Die Stellung des Präsidenten in Russlands Verfassung
5. „Russlands Außen- und Sicherheitspolitik: Die europäische Richtung“[1]
5.1. Russland in der EU
6. Resümee
7. Literaturverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Gilt Russland als funktionierende Demokratie?
Westliche Demokratien äußern starke Zweifel an der russischen Regierungsführung, da Vorfälle wie politische Morde und Unterdrückung von Oppositionellen gegen demokratische Standards sprechen.
Welche Rolle spielt der Präsident in der russischen Verfassung?
Die Arbeit analysiert die starke Machtstellung des Präsidenten, die oft über das in westlichen Demokratien übliche Maß an Gewaltenteilung hinausgeht.
Wer war Alexander Litwinenko?
Litwinenko war ein ehemaliger russischer Agent und Kritiker Putins, dessen Tod durch Vergiftung weltweit Proteste auslöste und Zweifel an Russlands Rechtsstaatlichkeit verstärkte.
Wurde Russland ein westlicher Demokratiestandard aufgezwungen?
Die Arbeit untersucht, ob die Demokratisierungsbestrebungen nach dem Kalten Krieg eher ein Import westeuropäischer Modelle waren, die nicht zur russischen Realität passten.
Wie wird das Verhältnis zwischen Russland und der EU beschrieben?
Das Verhältnis ist geprägt von sicherheitspolitischen Spannungen und dem Konflikt zwischen Russlands innerstaatlichen Praktiken und den Werten der Europäischen Union.
- Citation du texte
- Bachelor Of Education Moritz Ballerstädt (Auteur), 2008, Russland zwischen Demokratie und Unrechtsstaat – ein Problem westlicher Demokratievorstellungen? , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/205194
