Gleichheit im Vollzug - Aktuelle Fragen des Verfassungsrechts

Research Paper (undergraduate) , 2009 , 48 Pages , Grade: 12 Punkte

Law - Public Law / Constitutional Law / Basic Rights

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob eine materiell-rechtlich verfassungskonforme Rechtsnorm durch defizitären Vollzug verfassungswidrig werden kann. Ausgehend vom sog. Zinsurteil des BVerfG werden allgemeine Anforderungen an strukturelle Vollzugsdefizite hergeleitet. Den Abschluss bildet die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Wehrpflicht, wie sie zum Zeitpunkt der Arbeit noch bestand.

Gliederung

A. Einleitung

B. Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 I GG

C. Das Zinsurteil
I. Die Ausgangssituation
II. Der Verfahrensgang bis zur Urteilsverkündung des BVerfG
III. Das Urteil des BVerfG
1. Das Institut des strukturellen Vollzugsdefizits
2. Weitere allgemeine Feststellungen des BVerfG insoweit
3. Folgen dieser Vorgaben für das vorliegende Urteil
4. Zwei weitere Hinweise
IV. Die Reaktion des Gesetzgebers
V. Die Reaktionen in der juristischen Literatur
VI. Zwischenergebnis

D. Das Spekulationsurteil
I. Die Ausgangssituation
II. Der Verfahrensgang bis zur Urteilsverkündung des BVerfG
III. Das Urteil des BVerfG
1. Vorliegen eines strukturellen Vollzugsdefizits
2. Zur Entscheidung im Einzelnen
IV. Die weitere Entwicklung
V. Die Reaktionen in der juristischen Literatur
VI. Kurz zur Abgeltungsteuer

E. Allgemein zu strukturellen Vollzugsdefiziten
I. Strukturelle Vollzugsdefizite im Steuerrecht und grundsätzliche Probleme in der Rechtsprechung

II. Strukturelle Vollzugsdefizite im Allgemeinen
III. Ergebnis und Überleitung

F. Zur Wehrgerechtigkeit
I. Die Ausgangssituation
II. Entwicklungen ab 2003/2004 – auch in der Rechtsprechung
III. Die Ansichten in der juristischen Literatur
IV. Fazit und Stellungnahme

G. Schlusswort

• College: University of Würzburg
• Grade: 12 Punkte
• Author: Ass. iur. Johannes Hilpert (Author)
• Publication Year: 2009
• Pages: 48
• Catalog Number: V203957
• ISBN (eBook): 9783656308010
• ISBN (Book): 9783656308256
• Language: German
• Tags: gleichheit, vollzug, aktuelle, fragen, verfassungsrechts