Bei einem Betriebsübergang können verschiedene betriebswirtschaftliche, steuerrechtliche oder gesellschaftsrechtliche Sachverhalte eine Rolle spielen. Eine weitere zentrale Rolle nimmt die arbeitsrechtliche Vorschrift des § 613a BGB ein, da sowohl Arbeitnehmer und als auch Arbeitgeber gleichermaßen von den unterschiedlichen Folgen eines Betriebsübergangs betroffen sein können.
Die Voraussetzungen für einen Betriebsübergang werden im zweiten Kapitel dargestellt und erörtert.
Die Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs sind Mittelpunkt des dritten Kapitels. Es wird ausführlich auf die arbeitsrechtlichen Aspekte eines Betriebsübergangs, wie z.B. der Übergang der Arbeitsverhältnisse auf den neuen Inhaber, eingegangen. Ferner werden die weiteren Folgen eines Betriebsübergangs genannt und erklärt.
Abschließend werden in einem kurzen Fazit die wichtigsten Folgen zusammengefasst sowie einige kritische Überlegungen und persönliche Anmerkungen vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Untersuchungsgegenstand
- Voraussetzungen des Betriebsübergangs
- Übergang des Betriebs oder eines Betriebsteils
- Übergang auf einen anderen Inhaber
- Rechtsgeschäftlicher Übergang
- Rechtsfolgen des Betriebsübergangs
- Übergang der Arbeitsverhältnisse
- Unterrichtung und Widerspruchrecht der Arbeitnehmer
- Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen
- Weiterhaftung des Betriebsveräußerers
- Kündigungsverbot wegen des Betriebsübergangs
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Betriebsübergängen im Arbeitsrecht. Der Fokus liegt dabei auf der Auslegung und Anwendung des § 613a BGB, welcher den Schutz der Arbeitnehmer bei einem Betriebsübergang regelt.
- Die drei Voraussetzungen für einen Betriebsübergang nach § 613a Abs. 1 S.1 BGB
- Der Übergang der Arbeitsverhältnisse und die Rechte der Arbeitnehmer
- Die Folgen des Betriebsübergangs für Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
- Die Haftung des Betriebsveräußerers nach einem Betriebsübergang
- Das Kündigungsverbot im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang
Zusammenfassung der Kapitel
Untersuchungsgegenstand
Dieses Kapitel führt in die Thematik des Betriebsübergangs ein und erläutert die Relevanz des § 613a BGB für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Voraussetzungen des Betriebsübergangs
Dieses Kapitel behandelt die drei Tatbestandsvoraussetzungen des § 613a BGB für einen Betriebsübergang, insbesondere die Definitionen von "Betrieb" und "Betriebsteil" sowie die Bedeutung der wirtschaftlichen Einheit.
Rechtsfolgen des Betriebsübergangs
Dieses Kapitel untersucht die arbeitsrechtlichen Folgen eines Betriebsübergangs, einschließlich des Übergangs der Arbeitsverhältnisse, der Unterrichtungspflicht der Arbeitnehmer und der Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen.
Schlüsselwörter
Betriebsübergang, § 613a BGB, Arbeitsverhältnis, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, wirtschaftliche Einheit, Rechtsgeschäft, Gesamtrechtsnachfolge, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Kündigungsverbot.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt der § 613a BGB?
Dieser Paragraf regelt den Schutz der Arbeitnehmer bei einem Betriebsübergang. Er stellt sicher, dass Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten und Pflichten auf den neuen Inhaber übergehen.
Wann liegt ein Betriebsübergang vor?
Ein Betriebsübergang setzt den Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen anderen Inhaber durch ein Rechtsgeschäft voraus, wobei die wirtschaftliche Einheit gewahrt bleiben muss.
Können Arbeitnehmer einem Betriebsübergang widersprechen?
Ja, Arbeitnehmer haben ein Widerspruchsrecht. Sie müssen innerhalb eines Monats nach der ordnungsgemäßen Unterrichtung schriftlich widersprechen, damit ihr Arbeitsverhältnis beim alten Arbeitgeber verbleibt.
Besteht ein Kündigungsverbot bei Betriebsübergang?
Ja, die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen des Betriebsübergangs ist unwirksam. Kündigungen aus anderen (z. B. betriebsbedingten) Gründen bleiben jedoch möglich.
Was passiert mit Tarifverträgen nach dem Übergang?
Rechte und Pflichten aus Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen gehen in das Arbeitsverhältnis über und dürfen in der Regel nicht vor Ablauf eines Jahres zum Nachteil des Arbeitnehmers geändert werden.
- Citation du texte
- Bachelor of Laws (LL.B.) Frederik Kupitz (Auteur), 2012, Voraussetzungen und Folgen von Betriebsübergängen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203167
