Der Vertrag von Lissabon wurde im Dezember 2007 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Er bedeutet nunmehr eine große Veränderung für die Europäische Union in vielerlei Hinsicht. Nun bildet der EUV mit dem AEUV gemeinsam die einheitliche Rechtspersönlichkeit der EU, auf die ihr Handeln gestützt wird und durch die auch die Individuen der Mitgliedstaaten erstmals persönlich Recht besitzen. Es stellt eine verfassungsähnliche Grundordnung der Union dar, aber die EU bleibt ein nichtstaatlicher Staatenverbund. Den Mitgliedstaaten wird mehr Mitspracherecht und dadurch auch mehr Macht zuteil. Das Ziel einer „Mega-Union“ wurde dadurch aber nicht erreicht. Ein Aspekt, der an Bedeutung gewonnen hat ist die generelle Stärkung des europäischen Solidaritätsprinzips im Vertrag von Lissabon und miteinhergehenden Folgen für die Mitgliedstaaten der Union. Dieser Bereich hat besondere Aktualität gewonnen durch die Finanzkrise und die Griechenland-Problematik. Diesen Aspekt werde ich in der folgenden Arbeit weiter erörtern, indem ich zunächst auf die allgemeine Solidarität in der EU eingehe und dann speziell auf das Verhältnis von Solidarität und Eigenverantwortung der EU-Mitgliedstaaten im Finanzbereich der Wirtschafts-und Währungsunion.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Die Solidarität der Europäischen Union
I. Der Begriff der Solidarität
II. Entwicklung der Solidarität
1. Vor dem Vertrag von Lissabon
2. Nach dem Vertrag von Lissabon
III. Die Ziele und Werte der Union
1. Allgemeine Werte und Ziele
2. Die Solidarität in Art. 2 S.2 EUV
3. Das Grundprinzip der Solidarität in Art. 3 III 3 EUV
4. Die gegenseitige Loyalität in Art. 4 III 1 EUV
IV. Solidarität in den Unionspolitiken
1. Die GASP
2. Asyl und Einwanderung
3. Energiepolitik
4. Sozial- und Gesundheitspolitik
5. Transeuropäische Netze
6. Industrie- und Agrarpolitik
7. Katastrophenschutz
8. Die Solidaritätsklausel in Art. 222 AEUV
9. Die Vertragssolidarität in Art. 351 II S.2 AEUV
10. Die Flexibilitätsklausel in Art. 352 AEUV
V. Die Solidarität in der EGRC
VI. Die Justiziabilität des solidarischen EU-Charakters
C. Die Solidarität und die Eigenverantwortlichkeit der EU-Mitgliedstaaten in der Wirtschafts- und Währungsunion
I. Der wirtschaftspolitische Solidaritätsbegriff
II. Die finanzielle EU-Solidarität
1. Rechtliche Grundlagen
a.) Handeln innerhalb der Eurozone
(1) Art. 126 AEUV
(2) Art. 121 I AEUV
(3) Art. 122 AEUV
b.) Handeln außerhalb der Eurozone
c.) Finanzieller Beistand gemäß Art. 352 AEUV
d.) Problematik der Durchsetzung
2. Die Finanzkrise
a.) Die Griechenland-Problematik
b.) Gefährdung durch andere Staaten
c.) Folgen der Schuldenkrise
III. Die finanzpolitische Eigenverantwortung der EU-Mitgliedstaaten
1. Art. 120 S.1 AEUV
2. Das Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 III EUV
3. Art. 126 I AEUV
4. Die No Bail-out Klausel gem. Art. 125 AEUV
a.) Der Begriff
b.) Das Eigenverantwortungsprinzip
c.) Ökonomische Erwägungen
d.) Schwierigkeiten der Klausel
D. Das Spannungsverhältnis zwischen Solidarität und Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten in der EU
I. Das Spannungsverhältnis
II. Die Eigenverantwortung in der Union
III. Die Solidarität in der Union
IV. Stellungnahme
E. Zukunftsaussichten für das solidarische Europa
F. Abschließende Stellungnahme
- Citation du texte
- Elena Naebkhel (Auteur), 2012, Solidarität der europäischen Union und finanzpolitische Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203065
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