Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Einspeisung stark volatiler Sonnen- und Windenergie, fehlenden Stromspeicherkapazitäten und eines nur langsamen Elektrizitätsnetzausbaus, wandelt sich die Funktion der konventionellen Kraftwerke: Sie dienen als Brückentechnologie vermehrt der Integration der Erneuerbaren Energien für die Gewährleistung der Systemsicherheit beim Betrieb der Elektrizitätsnetze und sind damit mittelfristig ein wesentlicher Baustein für die Versorgungssicherheit i. S. von §1 EnWG. Demgegenüber zeigt sich, dass konventionelle Kraftwerke unter den derzeitigen Rahmenbedingungen nicht in ausreichendem Maße in der Lage sind, ihrer neuen Funktion gerecht zu werden.
Die Arbeit untersucht in einem ersten Schritt, was die Versorgungssicherheit i. S. von § 1 EnWG kennzeichnet und wie sich die Verantwortlichkeit zwischen Staat und Wirtschaft verteilt. Anschließend wird der energierechtliche Rahmen für eine Erhaltung und Erweiterung des quantitativen Bedarfs, sowie Modernisierung hinsichtlich des qualitativen Bedarfs an konventionellen Kraftwerkskapazitäten untersucht. Einschlägige Rechtsvorschriften werden dabei systematisiert dargestellt und mit der überkommenen Auslegungsmethodik interpretiert.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Problem und Ziel
II. Lösung und Alternativen
III. Methode und Aufbau
B. Die Versorgungssicherheit und die Rolle des Staates sowie der Betreiber konventioneller Kraftwerke
I. Die Versorgungssicherheit i. S. von § 1 EnWG
II. Die Rolle des Staates
III. Die neue Rolle der konventionellen Kraftwerke
C. Die Erhaltung und Erweiterung konventioneller Kraftwerkskapazitäten (quantitativer Bedarf)
I. Der heutige Energy-Only-Markt
II. Die Bedarfsdeckung durch wirtschaftliche Anreize
1. Kapazitätsmechanismen
a) Konzeptioneller Zweck und Funktion eines Kapazitätsmechanismus
b) Europarechtliche Grundlagen
c) Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich
aa) Anwendungsbereich und Funktion von § 53 EnWG
bb) Art des Verfahrens und zuständige Stelle
cc) Kriterien für neue Kapazitäten und nachfrageseitige Maßnahmen
dd) Datengrundlage für die Ermittlung des Kapazitätsbedarfs
ee) Abschließende Bewertung dieses Kapazitätsmechanismus
2. Direkte finanzielle Förderung
a) Staatliche Beihilfen durch das geplante Kraftwerksförderprogramm
b) Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
III. Die Bedarfsdeckung durch staatlichen Zwang
1. Anpassung der Einspeisung auf Anforderung des Netzbetreibers
2. Reservekraftwerke
a) Atomare Kaltreserve
b) Sonstige konventionelle Reservekraftwerke
c) Abschließende Bewertung
3. Die Sicherung der Energieversorgung nach EnSG 1975
4. Sozialisierung von Produktionsmitteln nach Art. 15 GG
D. Die Modernisierung konventioneller Kraftwerke (qualitativer Bedarf)
I. Das technische Grundproblem volatiler Einspeisung von EE-Anlagen
II. Modernisierung durch wirtschaftliche Anreize
1. Staatliche Beihilfen durch das geplante Kraftwerksförderprogramm
2. Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
III. Modernisierung durch staatlichen Zwang
IV. Bewertung der Instrumente für eine Modernisierung
E. Zusammenfassung und Ausblick
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