Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage, inwieweit der Vertrag von Lissabon als aktueller Status quo des europäischen Primärrechts differenzierte Integration in Form flexibler Regelungen als zulässige Machart europäischer Integration in das Vertragswerk aufgenommen hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretischer Hintergrund
- Das Modell der differenzierten Integration
- Theoretische Differenzierungsansätze und ihre Variablen
- Differenzierung nach „time“ am Beispiel des „Europa mehrerer Geschwindigkeiten“
- Differenzierung nach “matter” am Beispiel des „Europa à la carte“
- Methodik: Qualitative Inhaltsanalyse
- Die Differenzierung nach „time“ und „matter“ in ausgewählten Politikfeldern des Vertrages von Lissabon
- Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Formen der Zusammenarbeit
- Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der GASP
- Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der GSVP
- Justiz- und Innenpolitik: Der „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“
- „Notbremsen“ und vereinfachte Verstärkte Zusammenarbeit
- Ausweitung der Opt-out- und Opt-in-Konzessionen
- Europäische Grundrechte: Die Charta der Grundrechte
- Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Formen der Zusammenarbeit
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit der Vertrag von Lissabon (VvL) als aktueller Status quo des europäischen Primärrechts das Konzept der flexiblen Integration als zulässige Form der europäischen Integration integriert. Ziel ist es, auf Basis einer klaren Definition der differenzierten Integration und unter Berücksichtigung der Differenzierungsvariablen „time“ und „matter“ zu untersuchen, welche zeitlich bzw. bereichsspezifisch differenzierenden Regelungen durch den VvL ausgeweitet oder neu eingeführt wurden.
- Die Ausweitung und Einführung flexibler Regelungen im VvL
- Der Zusammenhang zwischen differenzierter Integration und den Differenzierungsvariablen „time“ und „matter“
- Die Anwendung der Differenzierungsvariablen auf ausgewählte Politikfelder (Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Justiz- und Innenpolitik, Grundrechte)
- Die Relevanz des VvL für die flexible Integration in der EU
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Forschungsfrage nach der Rolle des VvL für die flexible Integration in der EU und skizziert den methodischen Ansatz.
- Theoretischer Hintergrund: Das Modell der differenzierten Integration wird erläutert, einschließlich der Differenzierungsvariablen „time“ und „matter“ sowie der zugehörigen Konzepte „Europa mehrerer Geschwindigkeiten“ und „Europa à la carte“.
- Methodik: Die qualitative Inhaltsanalyse als Methode der Untersuchung wird vorgestellt.
- Die Differenzierung nach „time“ und „matter“ in ausgewählten Politikfeldern des Vertrages von Lissabon: Die Arbeit analysiert, welche zeitlich bzw. bereichsspezifisch differenzierenden Regelungen der VvL in den Bereichen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Justiz- und Innenpolitik sowie der Unionsgrundrechte enthält.
Schlüsselwörter
Differenzierte Integration, flexibilisierung, Europäische Union, Vertrag von Lissabon, „time“ und „matter“, „Europa mehrerer Geschwindigkeiten“, „Europa à la carte“, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Justiz- und Innenpolitik, Grundrechte, Charta der Grundrechte.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet „differenzierte Integration“ in der Europäischen Union?
Differenzierte Integration beschreibt ein Modell, bei dem nicht alle EU-Mitgliedstaaten in allen Politikbereichen gleichermaßen oder zum selben Zeitpunkt zusammenarbeiten. Dies ermöglicht Flexibilität innerhalb des Vertragswerks.
Was ist der Unterschied zwischen Differenzierung nach „time“ und „matter“?
Differenzierung nach „time“ (Zeit) meint ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten, bei dem alle dasselbe Ziel haben, aber unterschiedlich schnell dorthin gelangen. Differenzierung nach „matter“ (Sache) bezieht sich auf ein „Europa à la carte“, bei dem Staaten dauerhaft aus bestimmten Politikbereichen aussteigen (Opt-out).
Wie fördert der Vertrag von Lissabon die flexible Integration?
Der Vertrag von Lissabon hat Instrumente wie die „Verstärkte Zusammenarbeit“ und die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) im Bereich der Verteidigungspolitik ausgeweitet oder neu eingeführt.
Was sind „Notbremsen“ im Bereich der Justiz- und Innenpolitik?
Notbremsen sind Mechanismen, die es einem Mitgliedstaat erlauben, ein Gesetzgebungsverfahren zu stoppen, wenn vitale nationale Interessen berührt sind, was oft in eine verstärkte Zusammenarbeit der übrigen Staaten mündet.
Gilt die Charta der Grundrechte für alle EU-Mitgliedstaaten gleichermaßen?
Nein, im Rahmen des Vertrages von Lissabon wurden spezifische Opt-out-Konzessionen für bestimmte Länder vereinbart, was ein Beispiel für Differenzierung im Bereich der Grundrechte darstellt.
- Arbeit zitieren
- Kathrin Jahreis (Autor:in), 2011, Wie flexibel ist Lissabon?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/200273
