Korruptionsskandale, Mobbing unter Mitarbeitern, Datenpannen - täglich füllen Berichte über ethisch und moralisch zweifelhaftes Verhalten in Unternehmen die Tageszeitungen. Dies belastet die Unternehmensreputation durch den „Ruch des Unmoralischen“. Gleichzeitig lässt sich ein Trend der Kunden und Investoren dahingehend erkennen, bei der Produkt- und Investitionswahl zunehmend moralische Überlegungen einzubeziehen. Daher haben Unternehmen „Ethik“ längst als langfristökonomischen Rentabilitätsfaktor und Investitionsgut erkannt. In diesem Zusammenhang spielt die Einführung von Ethikrichtlinien eine entscheidende Rolle, spätestens seit dem Jahr 2002 sind sie weltweit auf einem ungebremsten Höhenflug. Zwar sind Ethikrichtlinien nicht das Wundermittel der Neuzeit gegen Wirtschaftskriminalität und Reputationsverlust, jedoch definieren immer mehr Unternehmen durch sie einheitliche Verhaltensstandards, richtungsweisende Grundwerte und ethische Vorgaben für ihre Mitarbeiter mit dem Ziel, ein positives Signal der Vertrauensbildung zu setzen. Besondere Beachtung muss dabei den inhaltlichen Anforderungen und Gestaltungsgrenzen von Verhaltenskodizes geschenkt werden, denn es sind stets die nationalen Rechtsvorschriften zu beachten, die im Konflikt mit den Vorstellungen gerade ausländischer, transnationaler Konzerne stehen können.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einführung
B. Grundlagen
I. Gegenstand der Untersuchung: Ethikrichtlinien
1. Einführung ethischer Grundsätze
2. Unternehmensinterne Ethikrichtlinien
3. Wirksamkeitserfordernisse im Allgemeinen
II. Vor- und Nachteile
III. Motivation zur Einführung einer Ethikrichtlinie
1. Internationale Verpflichtung
2. Nationale Vorgaben
3. Freiwilligkeit
C. Zulässige Inhalte von Ethikrichtlinien
I. Kategorisierung möglicher Richtlinieninhalte
1. Richtlinien, die die Hauptleistungspflichten konkretisieren
2. Richtlinien, die auf Nebenpflichten hinweisen oder sie erweitern
a) gesetzliche Nebenpflichten
b) arbeitsvertragliche Nebenpflichten
c) Mitbestimmungsrechte
3. Richtlinien, das sonstige Verhalten betreffend
4. Richtlinien, das außerdienstliche Verhalten betreffend
5. Exkurs
II. Bestimmung des zulässigen Inhalts von Ethikrichtlinien
1. Direktionsrecht
a) Umfang des Direktionsrechts
b) Grenzen des Direktionsrechts
aa) Höherrangiges Recht
bb) Außerbetriebliches Verhalten
cc) Vorbehalt des billigen Ermessens
c) Zwischenergebnis: Anwendung auf die einzelnen Kategorien
2. Vertragliche Abrede
a) Inhaltsfreiheit
b) Grenzen vertraglicher Einigung
aa) Grenze aus § 105 S. 1 GewO
bb) Grenzen aus § 305 ff. BGB
(1) Angemessenheitskontrolle
(2) Transparenzgebot
c) Zwischenergebnis
3. Betriebsvereinbarung
a) Regelungsbefugnis
b) Inhaltliche Schranken der Betriebsautonomie
c) Zwischenergebnis: Anwendung auf die einzelnen Kategorien
aa) Richtlinien der ersten, zweiten und dritten Kategorie
bb) Richtlinien der vierten Kategorie
D. Resümee
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