Auf der Suche nach einem geeignetem Thema für seine Hausarbeit im Fach Politik und Wirtschaft hat sich der Autor dazu entschlossen, das politische Tagesgeschehen rund um die „Volksrepublik“ China aufmerksam zu verfolgen und ist dadurch, abgesehen von wirtschaftlichen Rekordmeldungen, auf die später unter einem anderem Gesichtspunkt eingegangen wird, auf das -vor allem in der westlichen Welt umstrittene- politische chinesische System gestoßen und hat sich darüber informiert. Besonders interessant fand der Autor dabei, dass es durchaus den Anschein hat, als funktioniere die kommunistische Diktatur in seiner jetzigen Form recht gut. Ob dieses ordnungsgemäße Funktionieren des Systems, das der einfache Blick auf das Geschehen bringt, der Wirklichkeit entspricht, soll auch Gegenstand dieser Hausarbeit sein. Ins Augenlicht des Autors ist, wenn es um Menschenrechte in China geht, in den vergangenen Jahren vor allem der Friedensnobelpreisträger Lui Xiaobo gerückt, der auch regelmäßig Thema der deutschen Medienberichterstattung ist. Dieser Aktivist soll näher porträtiert werden, um mehr darüber zu erfahren, inwieweit eine Entwicklung der „Volksrepublik“ in Richtung Demokratie zu beobachten ist.
Auch der Besuch der Kanzlerin in China bietet einiges Anschauliches, um das chin. System zu erklären.
Mit China wird oft der Begriff Zukunft wird -zumindest wirtschaftlich gesehen- oft der Begriff der Zukunft assoziiert, China wird aufgrund seines hohen Wachstums und steigenden Wohlstandes der Markt wahrscheinlich der Markt der Zukunft sein.
Was die politische Seite trifft, so hat der Autor sich entschieden ein zukunftsorientiertes Thema zu wählen.
Das Thema „China – Aussicht auf Demokratie?“ hat der Autor ausgewählt, weil es offen formuliert ist, sich mit der -in seinen Augen- sehr wichtigen- Zukunft des politischen Systems der „Volksrepublik“ China auseinandersetzt, einen Ausblick wagt und nicht zuletzt, weil ihn die Globalisierung der Politik sehr interessiert. Diese soll am Beispiel China erläutern werden.
Gliederung
Thema
1 Einleitung
2 Einfuhrung und aktuelle wirtschaftliche Situation Chinas
3 Geschichte des chinesischen Traumes bis heute
4 Unzufriedenheit in der „VR“ China
5 Das politische System Chinas
6 Die Gehversuche der Demokratie in China
7 Die Unterdruckung in der „Volksrepublik“ China
8 China in den Medien
9 Braucht China die Demokratie?
10 Alles eine Frage der Legitimation?
11 Die Menschenrechte in China
12 Fazit
13 Literaturverzeichnis
Einleitung
Auf der Suche nach einem geeignetem Thema fur seine Hausarbeit im Fach Politik und Wirtschaft hat sich der Autor dazu entschlossen, das politische Tagesgeschehen rund um die „Volksrepublik“ China aufmerksam zu verfolgen und ist dadurch, abgesehen von wirtschaftlichen Rekordmeldungen, auf die spater unter einem anderem Gesichtspunkt eingegangen wird, auf das -vor allem in der westlichen Welt umstrittene- politische chinesische System gestoBen und hat sich daruber informiert. Besonders interessant fand der Autor dabei, dass es durchaus den Anschein hat, als funktioniere die kommunistische Diktatur in seiner jetzigen Form recht gut. Ob dieses ordnungsgemaBe Funktionieren des Systems, das der einfache Blick auf das Geschehen bringt, der Wirklichkeit entspricht, soll auch Gegenstand dieser Hausarbeit sein. Ins Augenlicht des Autors ist, wenn es um Menschenrechte in China geht, in den vergangenen Jahren vor allem der Friedensnobelpreistrager Lui Xiaobo geruckt, der auch regelmaBig Thema der deutschen Medienberichterstattung ist. Dieser Aktivist soll naher portratiert werden, um mehr daruber zu erfahren, inwieweit eine Entwicklung der „Volksrepublik“ in Richtung Demokratie zu beobachten ist.
Auch der Besuch der Kanzlerin in China bietet einiges Anschauliches, um das chin. System zu erklaren.
Mit China wird oft der Begriff Zukunft wird -zumindest wirtschaftlich gesehen- oft der Begriff der Zukunft assoziiert, China wird aufgrund seines hohen Wachstums und steigenden Wohlstandes der Markt wahrscheinlich der Markt der Zukunft sein.
Was die politische Seite trifft, so hat der Autor sich entschieden ein zukunftsorientiertes Thema zu wahlen.
Das Thema „China - Aussicht auf Demokratie?" hat der Autor ausgewahlt, weil es offen formuliert ist, sich mit der -in seinen Augen- sehr wichtigen- Zukunft des politischen Systems der „Volksrepublik“ China auseinandersetzt, einen Ausblick wagt und nicht zuletzt, weil ihn die Globalisierung der Politik sehr interessiert. Diese soll am Beispiel China erlautern werden.
Der Autor nimmt sich vor, die Hausarbeit in Fachsprache zu verfassen, allerdings auch darauf zu achten, dass jeder Leser, der sich nicht -wie der Autor dieser wissenschaftlichen Hausarbeit- intensiv mit dem Thema beschaftigt hat, den Text leicht verstehen kann. Um den Text nicht unnotig lang zu machen, sollen Anmerkungen und Begriffserklarungen in den FuBnoten festgehalten werden. Besonders wird darauf geachtet, dass eine methodische Struktur erkennbar ist. Auch die Anschaulichkeit durch Bilder, Beispiele und Statistiken soll gewahrt bleiben, allerdings sollten diese auch immer in Bezug zum Text stehen.
2. Einfuhrung und aktuelle wirtschaftliche Situation Chinas
„Das Ende des Kalten Krieges wurde weithin als Zeitpunkt des Triumphs des demokratischen Kapitalismus gesehen. Dieser galt zu diesem Zeitpunkt als das einzige tragfahige politische und wirtschaftliche System. China scheint dem getrotzt zu haben, da die „Volksrepublik“ eine autoritare Regierungsfuhrung und eine kapitalistische Wirtschaft kombiniert. Kann China mit diesem hybridem System auf dem Markt bestehen oder wird es sich irgendwann demokratisieren mussen, um sein beeindruckendes Wirtschaftswachstum zu stutzen?"[1]
Es war kein uberraschendes Ereignis, dass China im Jahr 2010 Deutschland um den Titel des „Exportwelt- meisters" brachte.
In Tabelle 1 ist gut zu sehen, dass der sudost- asiatische Raum (China, Japan und Sudkorea) das starkste Wachstum zu verzeichnen hat, im Durchschnitt haben die drei genannten Lander ihren Export um 30,7 % gesteigert. An solch hohe Wachstumswerte kommt kein anderes Land heran.
Beachtlich ist auch, dass alle in Tabelle 1 aufgefuhrten Lander au&er Japan[2] nicht auf autoritare Regierungsformen setzen. China stellt einen gro&en Gegenpol zu dieser Entwicklung dar.
China halt an der kommunistischen Diktatur fest, obwohl es sich wirtschaftlich und kulturell in den
letzten Jahren stark nach auBen hin geoffnet hat. Wahrend die kommunistischen Staaten in Osteuropa zusammenbrachen, hat sich China seit 1978 zum Exportweltmeister entwickelt. Ein beachtliche Entwicklung, wie zu bemerken ist. Auf diese wird nun naher eingegangen.
3. Geschichte des chinesischen Traumes bis heute
1949 wurde die „Volksrepublik“ China durch Mao Zedong (1893-1976) ausgerufen, die Abspaltung des Festlandes vom heutigen Taiwan vollbracht. Die AuBenwirtschaftspolitik von 1949 bis 1976 unter Mao Zedong war so konzipiert, dass Exporte nur dazu dienten, Einnahmen fur den Import von Gutern zu erwirtschaften, die dringend benotigt wurden und nicht selber produziert werden konnten. Dabei wurden nur Guter exportiert, deren Inlandsnachfrage niedriger war als die Produktion. Ein besonderes Augenmerk wurde auch auf die eigene Unabhangigkeit gelegt, so sollten Auslandsverschuldung und Auslandsinvestitionen vermieden werden, sie waren zeitweise sogar verboten (1960er und 1970er-Jahre).[3]
Unter dem Kampagnennamen „GroBer Sprung nach vorn“ setzte Mao erstmals eine eigene Idee in Bezug auf die Wirtschaft seines Landes um. Der „GroBe Sprung nach vorn“ war eine Gegenaktion zur sog. Hundert-Blumen-Bewegung, einer oppositionellen Bewegung, die sich aus einer Aktion der Regierung entwickelte, die Burger aufforderte, sich kritisch zum Staat zu auBern. Diese Kritik uferte schlieBlich in die Bewegung aus. Die neue Politik sollte den Funfjahresplan ablosen, durch die Ablosung distanzierte man sich auch von der Sowjetunion, die diesen Funfjahresplan weiterhin verwendete. Die Politik des „GroBen Sprungs nach vorn“ war vor allem ein Mittel der Unterdruckung, wenn man von Hungersnoten, die vor allem durch Fehlsteuerung, aber auch durch Uberschwemmungen und Durren verursacht wurden, absieht. Die Zwangskollektivierung[4] der Landwirtschaft und die Belastung der Bauern, die zusatzlich zu ihrer normalen Arbeit noch die Industrialisierung und die Infrastruktur unterstutzen sollten, fuhrten zu einer Migration in die Stadte und zu einer Hungersnot, die 15 bis 45 Millionen Todesopfer forderte[5]. Oft konnten sich sogar Farmer nicht mehr selbst versorgen, da die Getreideabgaben stiegen. Diese hoheren Normen wurden auch haufig durch Zwangsnahmen durchgesetzt.
Im Zusammenhang mit den demokratischen Werten Chinas und dem heutigen China ist sicherlich auch die Kulturrevolution, die 1966 ausgerufen wurde, ein wichtiger Punkt. Bei dieser MaBnahme unter Mao waren die Landwirtschaft und die Wirtschaft mit wenigen Ausnahmen ausgenommen. Die Kulturrevolution beschrankte sich auf Kultur, Politik, Bildung und offentliche Meinung. Dabei sollten vor allem „Andersdenkende", also Gegner des Regimes, unter Mao aus offentlichen Amtern entfernt werden. Dazu gab es propagandistische Massenveranstaltung, die zum Ende der Kulturrevolution, zum Zeitpunkt als Mao starb, hin eine schwindende Begeisterung in der Bevolkerung fanden.
Als Mao 1976 in Peking starb, trat Deng Xiaoping seine Nachfolge an, Mao hatte ihm ein schwieriges wirtschaftliches und politisches Erbe hinterlassen. Deng brachte es zur Zeitenwende und besiegelte damit den Anfang des heutigen Chinas, der Exportweltmeisternation. Er beschloss Modernisierungen in Landwirtschaft, Industrie, Wissenschaft & Technik, sowie im Militar.
„Dies ist der Anfang eines Prozesses, der aus der Zentralverwaltungswirtschaft Chinas mit ihrer Planwirtschaft zu einer „sozialistischen Marktwirtschaft" mit der Abkehr von kommunistischen Gesellschaftsidealen fuhrt.
AuBerdem offnet sich das Land nach auBen. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem der Globalisierungsprozess deutlich an Fahrt gewinnt. Durch Errichtung von Wirtschaftssonderzonen und geoffneten Kustenstadten wird auslandisches Kapital ins Land geholt. China wird zum Profiteur des Globalisierungsprozesses. Aus dem Agrarland wird ein Industriestaat und eine fuhrende Exportnation."[6]
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Wie man an der nebenstehenden Grafik gut sehen kann, ist das Bruttoinlandsprojekt in den letzten 30 Jahren um das Funfzehnfache angewachsen, das BIP pro Einwohner „nur" um das Elffache.
Darin lasst sich erkennen, dass ein gewisses Ungleichgewicht zwischen Bevolkerungswachstum und Wirtschaftswachstum nicht von der Hand zu weisen ist. Erschreckend sind auch die Lohnverhaltnisse in China, gerade im Vergleich zu anderen sudost-asiatischen Staaten. China hatte 2004 einen Durchschnittslohn von 0,57 USD, Taiwan hat das Zehnfache! Deutschland kommt auf 32,53 USD.[7] Das Wachstum Chinas liegt sicher auch an diesen niedrigen Lohnen.
Ob die Menschen mit den aktuellen Verhaltnissen unzufrieden sind, soll das nachste Kapitel zeigen.
4 Unzufriedenheit in der ,.VR“ China
Geht man davon aus, dass die Demokratie in China nur „von unten" kommen kann, muss man wohl von einer Revolution ausgehen. Revolutionen sind in der Vergangenheit oft durch Unzufriedenheit verursacht worden. Zum Beispiel ist die Mauer, die Deutschland bis 1989 zwei- teilte, erst nach dem Zusammenbruch der Wirtschaft der UdSSR und der „DDR“ gefallen, weil die „DDR“-Burger unzufrieden waren. Grunde hierfur waren die Uberwachung durch die Stasi, der Zusammenbruch der Planwirtschaft und die damit verbundene Versorgungsengpasse, um nur zwei Aspekte zu nennen. Auch die Aufstande im arabischen Raum (Arabellion) bauen auf der Unzufriedenheit der jungen Generationen mit den vorherrschenden Verhaltnissen auf. Auf der anderen Seite muss man sagen, dass solche Aufstande nicht immer von Erfolg gekront sind. Der Aufstand des 17. Juni wurde gewaltsam durch sowjetische Panzer „aufgelost“. Die Regierung und ihr Stillhalten sind also auch entscheidende Faktoren. Das zeigt sich aktuell zum Beispiel sehr deutlich in der Stadt Homs, wo der syrische Diktator el Assad aktuell die als aufstandisch geltende Stadt ausloschen lasst.
In Bezug auf China muss zunachst erstmal analysiert werden, ob es in China eine gewisse Unzufriedenheit in der Bevolkerung gibt. Eine weitere Frage muss sein, worauf diese beruht und aufbaut und inwiefern die chinesische Regierung fur die Unzufriedenheit verantwortlich ist und ob sie die Moglichkeit hat, diese Unzufriedenheit durch Reformen zu beseitigen.
Chinas Ziel, eine egalitare[8] Gesellschaft aufzubauen, hat sich ins Gegenteil gewendet.
Es gibt immer mehr Unterschiede in der chinesischen Gesellschaft. Diese These lasst sich sehr leicht mit dem sog. Gini-Koeffizienten[9] belegen. Dieser betrug im Jahr 2007 46,9 %[10]. In weitere Zahlen aufgeteilt bedeutet dieser Wert, dass die wohlhabendsten zehn Prozent der Bevolkerung 45 % des Volksvermogens besitzen. Die einkommensschwachsten 10 % der Bevolkerung der „Volksrepublik“ besitzen nur 1,4 %. Ein weiter Faktor, der die Ungleichheit unterstreicht, ist das Einkommen. Die 20 % der chinesischen Bevolkerung, die am meisten verdienen, verdienten 1990 das Vierfache der untersten 20 %. Heute ist es das 13-fache! 1990 verdienten auch noch die oberen 20 % der Einkommensskala „nur“ 39 % des Gesamteinkommens, der heutige Wert liegt bei uber 80 %[11] !
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1: Der Ginikoeefizient in der Welt. Quelle:
https://upload. wikimedia. org/wikipedia/commons/5/59/Gini_ Coefficient_ World_ CIA_Report_2009- 1.png (CIA)
Im United Nations Development Program geht man sogar von einem Verhaltnis von elf zu eins aus, es betrachtet dabei aber nur die oberen und unteren 10 % der Einkommen. AuBerdem besagt das Programm, dass die tatsachlichen Einkommensunterschiede hoher sind, da ein GroBteil der Einkommen nicht erfasst werden kann.
Die Bauern und die Landbevolkerung Chinas (737 Millionen Menschen) kommen auf ein durchschnittliches Einkommen von jahrlich 374€. Die Betonung liegt hier ganz klar auf jahrlich.[12] Selbst in China lassen sich mit einem solchen Einkommen nur die lebensnotwendigsten Ausgaben bestreiten. Die andere Seite der Medaille sind 320.000 Dollar-Millionare in China. Diese sind nicht unbedingt kritisch einzuschatzen, da es sich hierbei meistens um Fabrikbesitzer oder Unternehmer handelt, die Beschaftigung schaffen.
[...]
[1] Carnegie Endowment for International Peace: Refraiming China Policy, Debate No. 1, „Is Communist Party Rule Sustainable in China?" http://www.carnegieendowment.org/2006/10/05/is- communist-party-rule-sustainable-in-china/2ko (Zitat und Ubersetzung)
[2] Eine Ausnahme dieser Behauptung ist Japan (parlamentarische Monarchie, ohne durch die Verfassung festgeschriebenen Monarchen)
[3] Der „chinesische Traum“ ist eine gangige Umschreibung des Aufstiegs von China in vielen Bereichen, wie zum Beispiel der Wirtschaft und der Militarkraft.
[4] Definition: Zusammenschluss von Produzenten zu Gemeinschaften, Vereinen oder Genossenschaften unter Zwang.
[5] Es gibt auch Schatzungen, die von einer wesentlich hoheren Opferzahl ausgehen. Ein Vergleichswert sind zum Beispiel die Kriegstoten des zweiten Weltkrieges; ca. 50-60 Millionen.
[6] Klett Terra - Themenband Oberstufe: Der asiatisch-pazifische Raum und Sudasien - Weltwirtschaftsraum im Aufbruch, S.54 „China 1978 - 'Zeitenwende'"
[7] Nach Erich Schmidt Verlag, Berlin: Zahlenbilder Nr. 630360
[8] Definition: Egalitar bedeutet demnach politische, rechtliche und soziale Gleichheit aller Menschen. Ein egalitares System verfolgt dieses Ziel der Gleichheit bzw. Gleichwertigkeit.
[9] Der Gini-Koeffizient ist ein statistisches MaB, das vom italienischen StatistikerCorrado Gin zur Darstellung von Ungleichverteilungen entwickelt wurde.
10Zum Vergleich: Deutschland hatte im selben Jahr einen Koeffizienten von 28,3 % erzielt.
[11] Alle Statistiken zur chinesischen Ungleichverteilung stammen aus der Quelle Nr.
[12] Ein „Hartz IV“-Empfanger in Deutschland bekommt dasselbe Geld monatlich.
- Arbeit zitieren
- Marius Meyer (Autor:in), 2012, China - Aussicht auf Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/197578
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