A. Einleitung
Die griffige Kurzbezeichnung „Squeeze-out“ hat sich für den gesetzlich geregelten Ausschluss von Minderheitsaktionären eingebürgert. Darunter versteht man das vom Mehrheitsaktionär erzwungene Ausscheiden der Minderheitsaktionäre gegen angemessene Abfindung. Soweit jedoch mit der Bezeichnung Squeeze-out an die U.S.-amerikanische Begrifflichkeit angeknüpft werden sollte, so liegt dem ein Missverständnis zugrunde, da in den Vereinigten Staaten der Begriff „Squeeze-out“ für das faktische Hinausdrängen der Minderheit verwendet wird, während man den juristisch-techni- schen Ausschluss als „Freeze-out“ bezeichnet. Dass vor allem der aktienrechtliche Squeeze-out sich in der Praxis großer Beliebtheit erfreut, zeigt eine Studie des Deutschen Aktieninstituts: Seit der Einführung der Squeeze-out-Möglichkeit im Jahre 2002 kam es bis Ende 2007 bei 317 Gesellschaften zu solchen Ausschlussverfahren. Dabei hat nahezu jedes Ausschlussverfahren die Gerichte beschäftigt, sodass inzwischen nicht nur zahlreiche landes- und oberlandes- gerichtliche, sondern auch höchstrichterliche Entscheidungen vorliegen und auch im Schrifttum ist der Squeeze-out auf lebhaftes Interesse gestoßen. Die vorliegende Arbeit soll im ersten Teil(B) eine allgemeine Übersicht über die verschiedenen Squeeze-out- Möglichkeiten verschaffen, bevor im zweiten Teil(C) auf die zurzeit aktuellen Rechtsfragen und Streitpunkte eingegangen wird, die sowohl bei den Gerichten als auch in der Literatur zu heftigen Diskussionen führen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die rechtlichen Grundlagen des Squeeze-out
- Der Squeeze-out im Aktiengesetz
- Der Squeeze-out nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz
- Die Barabfindung
- Die rechtlichen Probleme des Squeeze-out
- Die zukünftige Entwicklung des Squeeze-out
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit den aktuellen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Squeeze-out von Minderheitsaktionären. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Analyse der rechtlichen Grundlagen des Squeeze-out, der Diskussion der Probleme und der zukünftigen Entwicklung des Squeeze-out.
- Rechtliche Grundlagen des Squeeze-out
- Probleme des Squeeze-out
- Zukünftige Entwicklung des Squeeze-out
- Barabfindung
- Schutz der Minderheitsaktionäre
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung gibt eine kurze Übersicht über die Thematik des Squeeze-out und die Relevanz des Themas.
Die rechtlichen Grundlagen des Squeeze-out
Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen des Squeeze-out und erläutert die verschiedenen Rechtsformen des Squeeze-out.
Der Squeeze-out im Aktiengesetz
Dieses Kapitel beleuchtet die rechtlichen Regelungen des Squeeze-out im Aktiengesetz und behandelt die Voraussetzungen und die Durchführung des Squeeze-out.
Der Squeeze-out nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz
Dieses Kapitel analysiert die Vorschriften des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes im Hinblick auf den Squeeze-out und behandelt die speziellen Anforderungen des Gesetzes.
Die Barabfindung
Dieses Kapitel befasst sich mit der Festlegung der Barabfindung bei einem Squeeze-out und den verschiedenen Methoden der Barabfindungs-Berechnung.
Die rechtlichen Probleme des Squeeze-out
Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Probleme des Squeeze-out, z.B. die Abgrenzung des Squeeze-out von anderen Rechtsinstituten, die Frage der Diskriminierung von Minderheitsaktionären und die Rechtssicherheit des Squeeze-out.
Die zukünftige Entwicklung des Squeeze-out
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der zukünftigen Entwicklung des Squeeze-out, den aktuellen Tendenzen in der Rechtsprechung und den möglichen Auswirkungen auf die Praxis.
Schlüsselwörter
Squeeze-out, Minderheitsaktionäre, Aktiengesetz, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz, Barabfindung, Rechtsprechung, Rechtsprobleme, Rechtsentwicklung.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter einem „Squeeze-out“?
Ein Squeeze-out ist der gesetzlich geregelte Ausschluss von Minderheitsaktionären durch einen Mehrheitsaktionär gegen eine angemessene Barabfindung.
Ab welcher Beteiligungshöhe ist ein Squeeze-out möglich?
Nach dem Aktiengesetz (AktG) ist dies möglich, wenn ein Hauptaktionär mindestens 95 % des Grundkapitals der Gesellschaft hält.
Was ist der Unterschied zwischen Squeeze-out und Freeze-out?
In den USA bezeichnet „Squeeze-out“ das faktische Hinausdrängen, während „Freeze-out“ den juristisch-technischen Ausschluss beschreibt. In Deutschland wird meist nur der Begriff Squeeze-out verwendet.
Wie wird die „angemessene Barabfindung“ festgelegt?
Sie wird meist durch eine Unternehmensbewertung (Ertragswertverfahren) ermittelt und muss gerichtlich überprüfbar sein, um den Schutz der Minderheitsaktionäre zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG)?
Das WpÜG regelt den Squeeze-out im Zusammenhang mit einem Übernahmeangebot, wobei hier oft vereinfachte Bedingungen gelten.
Warum ist der Squeeze-out in der Praxis so beliebt?
Er ermöglicht es dem Hauptaktionär, die Gesellschaft vollständig zu kontrollieren, Kosten für die Börsennotierung zu sparen und Entscheidungsprozesse zu vereinfachen.
- Arbeit zitieren
- Alina Dubhorn (Autor:in), 2011, Aktuelle Rechtsfragen zum Squeeze-Out von Minderheitsaktionären, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192049