Diese Themenhausarbeit setzt sich mit der urheberrechtlichen, marken-rechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Problematik bei Imitationen des Tripp-Trapp Stuhls auseinander.
Hierzu werden mehrere mit dem Stuhl in Zusammenhang stehende Gerichtsurteile dargelegt, analysiert und gegebenenfalls mit anderen Urteilen verglichen.
Zunächst beschäftigt sich die Hausarbeit mit folgendem Urteil:
Das BGH-Urteil vom 14.05.2009 „Berechnung des Verletzergewinns in der Absatzkette – Tripp-Trapp-Stuhl“ beinhaltet die Schadenersatz-forderung der Klägerin in Form der Herausgabe des Verletzergewinns gem. § 97 Abs. 2 UrhG. Sie ist Urheberin des originalen und weithin bekannten Kinderhochstuhls „Tripp-Trapp“ und Inhaberin der ausschließlichen, ihrer Meinung nach verletzten, Nutzungsrechte...
Inhaltsverzeichnis
I Einleitung
1.1 Sachverhalte
II Hauptteil - Richterliche Würdigung des BGH
1. Die Urheberrechtsverletzung
1.1 Urheberrecht oder sonstiges Recht
1.2 Verletzung
a) Urheberpersönlichkeitsrechte
b) Verwertungsrechte
1.3 Zulässigkeit
a) Einwilligung und Einräumung
b) Schranken
c) Zurechnung zu der Beklagten
1.4 Rechtsfolgen
a) Unterlassung
b) Schadenersatz
2. Die markenrechtliche Verletzung
2.1 Entstehung des Markenschutzes
2.2 Verletzung
2.3 Rechtsfolge
3. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche
3.1 Anspruchsberechtigt
3.2 Wettbewerbsverstoß
3.3 Rechtsfolge
III Schluss
3. Fazit
IV Literatur
- Arbeit zitieren
- Jael Szajak (Autor:in), 2012, Der Tripp-Trapp-Stuhl, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191526
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