Das Grundproblem, mit dem sich die Bundesregierung im Jahre 2002 konfrontiert sah, war die steigende Arbeitslosigkeit. Als wesentliche Quelle dafür wurden Strukturprobleme ausgemacht. Zudem wurden seitens der Institutionen des Arbeitsmarktes falsche Reize gesetzt und Reformen auf dem Arbeitsmarkt verschlafen. Zur Behebung der Probleme wurde die Hartzkommission eingesetzt. Sie sollte die Grundlagen für die notwenigen Reformen ausarbeiten.
„Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem abfordern müssen“. Diesen Satz formulierte Gerhard Schröder nachdem er seine Agenda 2010, deren Kernstück die Hartz-Gesetze sind, der Öffentlichkeit präsentierte. Dieses Konzept des aktivierenden Sozialstaates findet sich in der bekannt gewordenen Formel des „Förderns und Forderns“ wieder.
Es sollte also eine neue Balance zwischen staatlich organisierter Unterstützung einerseits und der Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger andererseits hergestellt werden.
Wir wollen nun mit unserer Arbeit einen kurzen Überblick über die Vorschläge, die Umsetzungen und die ersten Ergebnisse des von der Hartzkommission entwickelten Konzepts zur Reform des deutschen Arbeitsmarktes geben. In einem ersten Schritt sehen wir uns daher die, unserer Meinung nach, wichtigsten Reformvorschläge an. Wir wollen dann in einem zweiten und gleichzeitig dritten Schritt darstellen, inwieweit diese Vorschläge Einzug in die vier Hartz-Gesetze erhalten haben und welche konkreten Auswirkungen sie nach sich zogen.
Es bleibt aber schon im Vorfeld festzuhalten, dass die Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf die Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, die mit Hilfe mikroökonometrischen Analyseverfahren untersucht wurden, nur begrenzt Aussagen über die tatsächliche Wirkung zulassen. Zentrales Erfolgskriterium mit Blick auf die erzielten Wirkungen ist die Eingliederung in die Erwerbstätigkeit. Wie bei allen empirischen Untersuchungen gibt es allerdings Grenzen der Belastbarkeit der Ergebnisse. Insbesondere die Messung der Effizienz und der makroökonomischen Wirkungen stehen methodisch erst am Anfang.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Die Hartz-Kommission und ihre Vorschläge
2. Realisierungen und Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
2.1. Hartz I
2.2. Hartz II
2.3. Hartz III
2.4. Hartz IV
Fazit
Literatur
Anhang
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