Woran ist die Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg 1996 gescheitert?

Term Paper , 2005 , 33 Pages , Grade: 3,0

Politics - Political Systems - Germany

Deutschland steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts vor einigen ungelösten strukturellen Problemen und „Reformbaustellen“ im globalen Wettstreit der Märkte. Moderne Staatsstrukturen mit klarer Kompetenzaufteilung und kurzen Entscheidungswegen können gegebenenfalls entscheidende Standortfaktoren für Investitionen sein. Die Vereinigung Deutschlands machte 1990 föderale Strukturen erforderlich. Eine grundlegende Neugliederung des Staatsgebiets hätte sich damals angeboten, wurde jedoch nach kurzer Diskussion ad acta gelegt. Angesichts des Handlungsdrucks in Ostdeutschland und der wirtschaftlichen Entwicklung einigte man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die fünf neuen Länder (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) entstanden in den Grenzen der 1952 von der DDR aufgelösten ostdeutschen Länder. Ein gemeinsames Land Berlin-Brandenburg konnte nicht konstituiert werden, da Berlin zu diesem Zeitpunkt noch unter alliierten Vier-Mächte-Status stand. Im folgenden soll der Frage nachgegangen werden, woran die mögliche Neugliederung und Schaffung eines leistungsfähigen und modernen Bundeslandes Berlin-Brandenburg im Jahre 1996 gescheitert ist?

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Historischer Rückblick
1.1 Ausgangslage der beiden Länder nach 1990
1.2 Das (wieder)–vereinigte Berlin
1.3 Brandenburg ein lebensfähiges Bundesland?

2. Pro- und Contra-Argumente einer Länderfusion
2.1 Die Schaffung eines lebensfähigen Landes
2.2 Ein gerechter Finanzausgleich
2.3 Die Schaffung einer modernen Verwaltung
2.4 Zweifel an den ökonomischen Vorteilen einer Fusion
2.5 Die fehlende Identität eines Landes Berlin-Brandenburg
2.6 Die wechselseitige Befürchtung einer Dominanz des Partners

3. Ergebnisse der Volksabstimmung zur Länderfusion
3.1 Der Neugliederungsvertrag
3.2 Die Ergebnisse der Volksabstimmung in Berlin
3.3 Die Ergebnisse der Volksabstimmung in Brandenburg

4. Die Ursachen des Scheiterns der Länderfusion Berlin/Brandenburg
4.1 Verfassungsrechtliche Fragen einer Länderehe
4.2 Finanzielle Folgen beim Länderfinanzausgleich
4.3 Die Verwaltung
4.4 Die unzureichende Aufklärung und Mobilisierung des Wählervolks
4.5 Fehlende Kooperations- und Konsensbereitschaft der politischen Akteure

Fazit

Literaturverzeichnis

• College: University of Hagen (Fachbereich Kultur- und Sozialwissenschaft)
• Course: Föderalismus in der Bundesrepublik
• Grade: 3,0
• Author: B.A. Sascha Beljanski (Author)
• Publication Year: 2005
• Pages: 33
• Catalog Number: V190987
• ISBN (eBook): 9783656156666
• ISBN (Book): 9783656156512
• Language: German
• Tags: Föderalismus, Länderneugliederung, Berlin-Brandenburg, Abstimmung Länderfusion 1996