Die Argumente für und Wider das Verbot der NPD, welche im damaligen Parteiverbotsverfahren relevant waren, werden diskutiert. Es wird analysiert, woran das Parteiverbotsverfahren letztendlich gescheitert war.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fakten zur NPD
- Die Selbstdarstellung der NPD
- Die Parteiverbotsdiskussion
- Gesetzliche Grundlagen: Die „wehrhafte Demokratie“
- Argumente für ein Verbot der NPD
- Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus
- Straftaten
- „Kampf um die Straße“
- „National befreite Zonen“
- Zusammenarbeit mit Neonazis und Skinheads und Delegation von Gewaltaktionen in das Bündnisumfeld
- Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Parteiverbots
- Was seither passiert ist....
- Handlungsbedarf...?!!!
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, ob ein Verbot der NPD zur Bekämpfung des Rechtsextremismus sinnvoll ist. Die Arbeit analysiert die Argumente für und gegen ein Parteiverbot und beleuchtet die Selbstdarstellung der NPD, um die in der Parteiverbotsdiskussion vorgeworfenen Elemente der Rekonstruktion des Nationalsozialismus zu belegen.
- Die Selbstdarstellung der NPD und ihre Nähe zum Nationalsozialismus
- Die rechtlichen Grundlagen für ein Parteiverbot in Deutschland
- Die Argumente für ein Verbot der NPD, insbesondere die Gefahr der Gewalt und des Rassismus
- Die Zweifel an der Sinnhaftigkeit eines Parteiverbots und die potenziellen Folgen
- Die Entwicklungen im Rechtsextremismus seit der Parteiverbotsdiskussion
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz der NPD und die Notwendigkeit einer Auseinandersetzung mit der Frage des Parteiverbots dar. Kapitel 2 beleuchtet die Fakten zur NPD, ihre Geschichte, ihre Mitgliederzahl und ihre politische Ausrichtung. Kapitel 3 analysiert die Selbstdarstellung der NPD anhand von Passagen aus ihrem Parteiprogramm, um die in der Parteiverbotsdiskussion vorgeworfenen Elemente der Rekonstruktion des Nationalsozialismus zu belegen. Kapitel 4 befasst sich mit der Parteiverbotsdiskussion, beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und die Argumente für und gegen ein Verbot der NPD.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die NPD, Rechtsextremismus, Parteiverbot, Nationalsozialismus, „wehrhafte Demokratie“, Argumente für und gegen ein Verbot, Selbstdarstellung, Parteiprogramm, Gewalt, Rassismus, Entwicklungen im Rechtsextremismus.
Häufig gestellte Fragen
Warum scheiterte das erste Parteiverbotsverfahren gegen die NPD?
Die Arbeit analysiert die Gründe für das Scheitern, wobei die Rolle von V-Leuten in der Parteiführung eine zentrale Problematik darstellte.
Was sind die rechtlichen Grundlagen für ein Parteiverbot in Deutschland?
Grundlage ist das Konzept der „wehrhaften Demokratie“ gemäß dem Grundgesetz.
Welche Argumente sprechen für ein Verbot der NPD?
Genannt werden die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, rassistische Programmatik und die Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Neonazis.
Welche Zweifel gibt es an der Sinnhaftigkeit eines Verbots?
Kritiker befürchten eine Radikalisierung im Untergrund oder die Gründung von Nachfolgeorganisationen, ohne dass die Ideologie verschwindet.
Was wird unter „National befreiten Zonen“ verstanden?
Dies ist ein Begriff aus dem rechtsextremen Umfeld, der Gebiete beschreibt, in denen die NPD eine kulturelle und politische Dominanz anstrebt.
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- Jasmin Becker (Autor), 2005, Für und Wider des NPD-Verbots, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186308
