Öffentlicher Auftrag und Wettbewerbsverzerrungen - Öffentlich-rechtliche Kreditinstitute mit Blick auf die europäische Wettbewerbspolitik

Seminararbeit , 2002 , 22 Seiten , Note: 1.7

BWL - Bank, Börse, Versicherung

Mit der Vereinbarung zwischen dem europäischen Wettbewerbskommissar Monti und dem Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Koch-Weser über die zukünftige Behandlung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute in Deutschland endete formal der Streit über beanstandete Wettbewerbsverzerrungen in der deutschen Kreditwirtschaft. Die Europäische Wettbewerbskommission verortete in den staatlichen Garantien der Anstaltslast und Gewährträgerhaftung für öffentlich-rechtliche Kreditinstitute unerlaubte staatliche Beihilfen, die den öffentlichen Banken und Sparkassen in Deutschland Vorteile bei deren Refinanzierung verschafft haben sollen ? eine Einschätzung, die geteilt und unterstützt wurde von der Bankenvereinigung der Europäischen Union, die bei der Kommission gegen die deutsche Vorgehensweise Beschwerde eingelegt hatte. Welchen Platz nehmen öffentlich-rechtliche Kreditinstitute im Rahmen der europäischen Wettbewerbspolitik ein? Wie sieht die Zukunft von Sparkassen aus, in denen mehr als die Hälfte aller Spareinlagen in Deutschland sowie nahezu 50% aller Girokonten geführt werden?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Öffentlich-rechtliche Kreditinstitute in Deutschland
2.1. Unterscheidungsmerkmale im Bankensektor
2.2. Deutschlands Bankensektor
2.3. Historische Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute in Deutschland

3. Begründung staatlichen Engagements im Bereich der Kreditwirtschaft
3.1. Flächendeckende Versorgung mit Bankdienstleistungen
3.2. Unterstützung des Mittelstands

4. Beihilfevorwurf der Europäischen Kommission
4.1. Hintergrund der Vermögensübertragung an die WestLB
4.2. Übertragung von Vermögen der Wohnungsbauförderungsanstalten
4.3. Entscheidung der Europäischen Kommission
4.4. Mögliche Vereinbarkeit mit dem Vertrag der Europäischen Gemeinschaft
4.5. Lösung des Verfahrens um staatliche Beihilfe an die WestLB
4.6. Neuregelung der öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute

5. Ausblick

6. Literatur

Abbildungsverzeichnis

• Hochschule: Universität Potsdam
• Note: 1.7
• Autor: Denis Drechsler (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2002
• Seiten: 22
• Katalognummer: V186063
• ISBN (eBook): 9783869439457
• ISBN (Buch): 9783656992769
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: öffentlicher, auftrag, wettbewerbsverzerrungen, öffentlich-rechtliche, kreditinstitute, blick, wettbewerbspolitik