Nicht selten wird der Richter der Herr des Arbeitsrechts bezeichnet. Zumindest aber haben vor Allem auf diesem Rechtsgebiet richterliche Rechtsfortbildung das materielle Recht nachhaltig geprägt. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Disposivität richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht auseinander. Zunächst wird überprüft, auf welche Grundlage die Bindungswirkung dieser vermeintlichen Rechtssätze basiert. Ausgehend von den aus dieser Untersuchung gewonnenden Erkenntnisse wird ihre Abdingbarkeit auf individual- sowie auf kollektivvertraglicher Ebene untersucht.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze
I. Begriffe/ Grundlagen
1. Abdingbarkeit
2. Richterrecht
3. Rechtsquellenqualität des Richterrechts
a) Richterrecht als Rechtsquelle
b) Faktische Bindungswirkung
c) Fallnormtheorie
d) Lehre Essers
e) Theorie der Präjudizienvermutung
f) Gewohnheitsrecht
g) Konsequenz der einzelnen Ansätze
h) Stellungnahme
i) Zwischenergebnis
II. Verhältnis des Richterrechts zur Tarifautonomie
1. Einzelbetrachtung
a) Haftungsgrundsätze
aa) Rechtsprechung
bb) Literatur
(1) Freie Abdingbarkeit
(2) Weiter Gestaltungsspielraum
(3) Konservierung des Schutzniveaus
(4) Bindung durch verfassungsrechtliche Wertungen
(5) Normative Bindungswirkung des Richterrechts
b) Abdingbarkeit der Arbeitskampfregeln
aa) Freie Abdingbarkeit
bb) Tariffest
c) Rückzahlungsklauseln
aa) Rechtsprechung
bb) Literatur
I
2. Zusammenfassende Stellungnahme
a) Abstrahierung des Problems
b) Disposivität des Arbeitskampfrechts
c) Disposivität sonstiger richterlicher Grundsätze
aa) Bindungswirkung der Grundrechte als Maßstab der Disposivität
bb) Schutzgebotsrechtsprechung und eingeschränkte Grundrechtsbindung
(1) Disposivität entsprechend der tariflichen Machtverhältnisse
(2) Disposivität entsprechend Repräsentationsquote der Tarifunterworfenen
d) Zwischenergebnis
III. Tarifbindung von Außenseitern (§ 5 IV TVG)
IV. Tarifvertragliche Öffnungsklauseln
V. Individualvertragliche Abweichung
1. Unmittelbares individualvertragliches Abweichen
a) Haftungsgrundsätze
aa) Rechtsprechung
bb) Literatur
b) Rückzahlungsklauseln
c) Zusammenfassende Stellungnahme
2. Günstigkeitsprinzip
3. Umgehung richterlicher Grundsätze durch Bezugnahmeklauseln
VI. Abweichung über Betriebsvereinbarung
VII. Grundrechtsverzicht
C. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
- Arbeit zitieren
- Martin Sterling (Autor:in), 2010, Die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184184
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