Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der ehemaligen Sowjetunion haben das Machtgefüge in der internationalen Politik nach dem Zweiten Weltkrieg über mehr als 45 Jahre hinweg bestimmt und geprägt. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts reklamierten die USA die Rolle der alleinigen Supermacht für sich und stellen auch die Kommandostrukturen der NATO zunehmend in ihren eigenen Dienst. Russland hingegen sah sich nach dem Zerfall der UdSSR immensen Schwierigkeiten gegenüber, seine Transformation im Innern voranzubringen und zugleich seine Position innerhalb des euroatlantischen Sicherheitsgefüges neu zu definieren.
Das von der NATO 1995 konkret formulierte Projekt einer Ausdehnung ihres Vertragsgebietes auf die Staaten Mittel- und Osteuropas wurde zum Gegenstand ernsthafter diplomatischer Konflikte mit der Russischen Föderation. Mehrere Initiativen, die russischen Zweifel zu zerstreuen, konnten die anhaltende Verunsicherung Moskaus über die Expansion der westlichen Militärallianz kaum verringern. Es erscheint daher insgesamt fraglich, ob eine NATO-Osterweiterung als alleiniges, übergeordnetes Zielkriterium für den Aufbau ganzheitlicher Sicherheitsstrukturen in Europa gelten kann.
In der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit sich der Ausbau der NATO-Strukturen umsetzen ließe, ohne dabei die sicherheitspolitischen Interessen und Vorbehalte Moskaus außen vor zu lassen. Wie könnte etwa eine Einbindung der NATO-Osterweiterung in einen mehrdimensionalen, interinstitutionell "abgesicherten" Ansatz gelingen?
Eine Darstellung der historischen Entwicklung des transatlantisch russischen Verhältnisses nach 1989/90 widmet sich einführend der Evolution des europäischen Sicherheitsumfelds seit dem Ende des Warschauer Paktes. Es folgt eine Erläuterung der Erweiterungsstudie der NATO (1995), der sich im Verlauf der Kosovo-Krise (Frühjahr 1999) zuspitzenden Konfliktlage sowie der neuen Impulse, die das Ost-West-Verhältnis durch die Terrorangriffe des 11. Septembers 2001 erhalten hat. Der darauf folgende Abschnitt befasst sich mit der zweiten Runde der NATO-Osterweiterung und kontrastiert die Positionen beider Seiten. Abschnitt 4 behandelt schließlich mögliche Alternativprogramme und Begleitkonzepte, die auf NATO-Ebene sowie durch die Beiträge anderer Akteure und Institutionen zum Zuge kommen könnten, um den Interessen Russlands im Angesicht der angekündigten weiteren NATO-Erweiterung stärker Rechnung zu tragen.
Inhalt
1 Einleitung
2 Historische Entwicklung des transatlantisch-russischen Verhältnisses nach 1989/
2.1 Das europäische Sicherheitsumfeld nach dem Ende des Warschauer Paktes
2.1.1 Die Perzeption der veränderten internationalen Sicherheitslage innerhalb der Russischen Föderation
2.1.2 Die interne Transformation der NATO nach dem Ende des Ost-West-Konflikts im Angesicht der „neuen Bedrohungen“
2.2 Die Study on Enlargement 1995: Konfrontation und Annäherung in beständigem Wechsel
2.3 Die Kosovo-Krise als Testfall: Wie viel Dissens verträgt die „stabile Partnerschaft“ zwischen Russland und der NATO?
2.3.1 Zunahme der Spannungen infolge des Konflikts
2.3.2 Wege einer erneuten Annäherung
2.4 Neue Impulse nach dem 11. September 2001: Renaissance der konstruktiven Zusammenarbeit?
3 Die zweite Runde der NATO-Osterweiterung: Probleme und Positionen
3.1 Vorbehalte und Sicherheitsinteressen der russischen Seite
3.2 Standpunkte der NATO-Mitgliedstaaten
4 Wege aus der „Enlargement Trap“: mögliche Ansätze zur Neugestaltung einer europäischen Sicherheitsarchitektur
4.1 Forcierter Wandel innerhalb der NATO als praktikabler Lösungsansatz?
4.2 Der „mehrdimensionale Weg“: denkbare Beiträge weiterer Institutionen im Rahmen einer integrierten europäischen Sicherheitspolitik
4.3 Exkurs: Theoretische Implikationen eines mehrdimensional- institutionellen Ansatzes
5 Fazit: Eine erweiterte NATO im Institutionen-Gleichgewicht
Abkürzungen
Literatur
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