Die Einwilligungsfähigkeit ist seit Jahrzehnten eine viel diskutierte
Problematik. Besondere Relevanz kommt der Frage der Einwilligungsfähigkeit
im Medizinrecht zu. Zum einen stellt sie bei der Beurteilung in
der Praxis für den Arzt eine schwer feststellbare Größe dar, zum anderen
ist es für den Juristen eine schwere Bürde etwas Tatsächliches, mit einem
rechtlichen Format zu versehen.
Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick darüber geben, welche Funktionen
die Einwilligungsfähigkeit hat, welche Situation eintritt, wenn die
Einwilligungsfähigkeit nicht vorliegt, welche Folgen die Einwilligungsunfähigkeit
nach sich zieht und schließlich, wie sich die Einwilligungsfähigkeit
bzw. die Einwilligungsunfähigkeit auf die Autonomie und damit
das Selbstbestimmungsrecht des Patienten auswirkt.
Gliederung
A. Einführung
B. Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen im Rahmen einer „normalen“ Heilbehandlung
I. Funktion der Einwilligungsfähigkeit
1. Kongruenz der Einwilligungsfähigkeit im Strafrecht und im Zivilrecht
2. Rechtfertigungsgrund der Einwilligung
3. Aufklärung über den Heileingriff
II. Fehlen der Einwilligungsfähigkeit bei einer „normalen“ medizinischen Heilbehandlung
III. Rechtliche Regeln der Einwilligungsfähigkeit
1. Gesetzliche Vorgaben
2. Rechtsprechung
3. Literatur
4. Stellungnahme
IV. Vermutung der Einwilligungsfähigkeit bei der Heilbehandlung Volljähriger
1. Indizierte Vermutungswirkung bei Volljährigkeit
a. Gesetzliche Vorgaben
b. Rechtsprechung
c. Literatur
d. Stellungnahme
2. Indizierte Vermutungswirkung bei Volljährigkeit mit Betreuer
a. Rechtsprechung
b. Literatur
c. Stellungnahme
V. Der Einfluss psychischer Störungen auf die Einwilligungsfähigkeit
1. Psychische Störungen und Einwilligungsfähigkeit
a. Keine pauschale Indikation der Einwilligungsunfähigkeit bei psychischen Störungen
b. Betreuung
c. Symptomatik als Differenzierungsmerkmal
2. Person des die Einwilligungsfähigkeit Beurteilenden
3. Zeitpunkt der Beurteilung
4. Mitwirkungsmöglichkeiten des infolge psychischer Störung Einwilligungsunfähigen bei der therapeutischen Entscheidung in Form eines Vetorechtes
a. Rechtsprechung
b. Literatur
c. Stellungnahme
5. Therapeutisches Privileg
a. Rechtsprechung
b. Literatur
c. Stellungnahme
C. Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen bei der Notfallmedizin
I. Notfallbehandlung bei Vorliegen der Einwilligungsfähigkeit
II. Notfallbehandlung bei fehlender Einwilligungsfähigkeit
1. Mutmaßliche Einwilligung
a. Rechtsnatur der mutmaßlichen Einwilligung
aa. Mindermeinungen
bb. Herrschende Ansicht in der Rechtsprechung und der Literatur
cc. Stellungnahme
b. Voraussetzungen der mutmaßlichen Einwilligung
c. Ermittlung des mutmaßlichen Patientenwillens
aa. Rechtsprechung und ein Teil der Literatur
bb. Andere Ansicht
cc. Vermittelnde Ansätze
dd. Stellungnahme
2. Rechtfertigungsgründe neben der mutmaßlichen Einwilligung
a. Geschäftsführung ohne Auftrag, §§
ff. BGB
b. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB
D. Zusammenfassung
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