Cash Pooling ist ein wesentlicher Bestandteil von Cash-Management Systemen. Diese haben eine immer höhere Bedeutung in der Unternehmenspraxis. Dieser Trend wurde in letzter Zeit vor allem durch die Einführung des Euros, den technischen Fortschritt in Form der globalen Datenvernetzung, den Abbau der Hindernisse im Kapitalverkehr und die Globalisierung verstärkt. Das Cash Pooling dient in erster Linie zur Finanzierung in einem Unternehmensverbund. Der Cash Pool wird entweder von einer Mutter-/Obergesellschaft oder von einer eigens dafür gegründeten Betreibergesellschaft geführt. Aus
rechtlicher Sicht ergeben sich Einschränkungen für das Cash Pooling aus Regelungen im Zusammenhang mit der Finanzverfassung der einzelnen Gesellschaften. Die Rechtsprechung hatte das Cash Pooling
in Unternehmen durch verschiedene Urteile erschwert, so dass eine Erleichterung für das Cash Pooling eine Hauptforderung an den Gesetzgeber beim Gesetzgebungsverfahren zum „Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)“ war. Der Gesetzgeber ist dieser Forderung durch zahlreiche Änderungen entgegengekommen, da er das Cash Pooling als grundsätzlich ökonomisch vorteilhaft und auch in den meisten Fällen im Interesse der Untergesellschaften ansieht.
Im Folgenden werden zuerst die Grundlagen des Cash Pooling erläutert. Anschließend die Regelungen innerhalb der Finanzverfassung mit besonderem Augenmerk auf den Änderungen
durch das MoMiG und deren Bedeutung für das Cash Pooling behandelt. Danach werden die Konsequenzen des Cash Pooling für die Organe der Gesellschaften dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Wirtschaftliche und rechtliche Grundlagen des Cash Pooling
I. Cash Pooling als Bestandteil eines Cash-Management Systems
II. Verfahren des Cash Pooling
1. Effektives Cash Pooling
2. Virtuelles Cash Pooling
3. Beurteilung der beiden Cash Pooling Modelle
III. Wirtschaftliche Bedeutung - Chancen/Risiken
IV. Rechtliche Beziehungen im Cash Pooling
1. Vertrag bei einzelnen Kapitaltransfers
2. Rahmenvertrag zwischen den einzelnen Cash Pool Gesellschaften
3. Vertrag zwischen Cash Pool Gesellschaften und Kreditinstitut
C. Finanzverfassung und Cash Pooling nach MoMiG
I. Cash Pooling im Vertragskonzern
II. Kapitalaufbringung und Cash Pooling
1. Alte Rechtslage
2. Änderungen MoMiG
3. Auswirkungen auf das Cash Pooling
4. Kapitalerhöhung im Cash Pool
III. Upstream Darlehen - Kapitalerhaltungsrecht
1. Alte Rechtslage
a) „November-Urteil“
b) Behandlung Altfalle - „Dezemberurteil“
2. Kapitalerhaltung in der GmbH
3. Kapitalerhaltung in der AG
4. Folgen der Kapitalerhaltung für das Cash Pool System
a) Cash Pooling als Fall der Kapitalerhaltung
b) Folgen in der Krise
c) Sicherheitenbestellung
d) Anforderungen an das Cash Pooling
IV. Downstream Darlehen - Gesellschafterdarlehen
1. Alte Rechtslage
2. Änderungen durch MoMiG
3. Folgen für das Cash Pooling
a) Cash Pooling und Gesellschafterdarlehen
b) Insolvenz Untergesellschaft
D. Organmitglieder & Cash Pooling
I. Handlungsanforderungen an Organmitglieder
II. Folgen bei Verstößen
E. Fazit
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