Die Arbeit beschreibt den Stand der Rechtsprechung sowie die Rechtspraxis zum Thema Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen
Inhaltsverzeichnis
- A) Hintergründe
- 1) Der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch
- I) Rechtsnatur
- II) Anspruchsgrundlage
- B) Voraussetzungen des Anspruchs
- 1) Aktivlegitimation
- II) Passivlegitimation
- III) Rechtsgutverletzung
- IV) Wiederholungsgefahr
- 1) Allgemeines
- 2) Unterlassungserklärung
- 3) Vertragsstrafe
- C) Rechtspraxis: Abmahnung
- 1) Begriff
- II) Funktionsweise
- III) Rechtsverhältnis
- IV) Inhalt der Abmahnung
- D) Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch im Kontext der „Abmahnwelle", die sich im Zusammenhang mit Filesharing entwickelt hat. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen des Anspruchs sowie dessen Bedeutung in der Praxis.
- Der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch im Urheberrecht
- Die Rechtsnatur und Anspruchsgrundlage des Unterlassungsanspruchs
- Voraussetzungen des Anspruchs: Aktivlegitimation, Passivlegitimation, Rechtsgutverletzung, Wiederholungsgefahr
- Die Rolle der Abmahnung in der Rechtspraxis
- Die Relevanz des Unterlassungsanspruchs im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit beleuchtet die Hintergründe des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs und seinen Ursprung im Filesharing. Anschließend werden die Rechtsnatur und die Anspruchsgrundlage des Unterlassungsanspruchs im Detail untersucht. Der zweite Teil befasst sich mit den Voraussetzungen des Anspruchs, wobei die Aktivlegitimation, die Passivlegitimation, die Rechtsgutverletzung und die Wiederholungsgefahr im Einzelnen betrachtet werden. Der dritte Teil widmet sich der Abmahnung als wichtiges Instrument der Rechtspraxis und beleuchtet deren Funktionsweise, das Rechtsverhältnis sowie den Inhalt der Abmahnung.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Unterlassungsanspruch, Filesharing, Abmahnung, Rechtsnatur, Anspruchsgrundlage, Aktivlegitimation, Passivlegitimation, Rechtsgutverletzung, Wiederholungsgefahr, Störerhaftung, UrhG, BGB.
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch?
Es ist der rechtliche Anspruch eines Urhebers, eine bereits erfolgte oder drohende Verletzung seiner Rechte für die Zukunft zu unterbinden.
Wann liegt eine Wiederholungsgefahr vor?
Eine Wiederholungsgefahr wird nach einer einmaligen Rechtsverletzung vermutet. Sie kann in der Regel nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.
Was muss in einer Abmahnung enthalten sein?
Eine Abmahnung muss die genaue Rechtsverletzung benennen, zur Unterlassung auffordern und in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb einer Frist verlangen.
Was ist der Unterschied zwischen Aktiv- und Passivlegitimation?
Aktivlegitimation bedeutet, dass man berechtigt ist, den Anspruch geltend zu machen (z.B. als Urheber). Passivlegitimation bedeutet, dass man der richtige Ansprechpartner für die Abmahnung ist (der Verletzer oder Störer).
Welche Rolle spielt die Vertragsstrafe?
Die Vertragsstrafe dient dazu, den Unterlassungswillen des Verletzers zu bekräftigen. Verstößt er erneut gegen das Verbot, muss er die vereinbarte Summe an den Urheber zahlen.
- Citation du texte
- Mathias Welsch (Auteur), 2010, Der urheberrechtliche Unterlassungsanspruch , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177268
