Die vorliegende Arbeit geht der Fragestellung nach: Inwiefern haben Wahlsysteme einen Einfluss auf die Parteisysteme und lassen sich aufgrund eines Wahlsystems vorhersagen über die Beschaffenheit eines Parteiensystems treffen. In einem ersten Schritt werden unterschiedliche Ansichten, zu dieser Fragestellung, aufgezeigt. Die hier angeführten Autoren sind: Hermens, Duverger, Niedermayer und Nohlen.
In einem weiteren Schritt werden die eingesetzten Messinstrumente eingeführt. Diese Arbeit fußt auf den empirisch-qualitativen Indikatoren für Parteiensystem, wie sie Niedermayer 1992 zusammenfasste. Die anschließende Diskussion interpretiert und kommentiert die gefundenen Ergebnisse.
Inhalt
1 Abstract
2 Definition des Begriffes Partei
3 Wahlsysteme beider Länder
3.1 Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland
3.2 Das Wahlsystem der V. französischen Republik
3.3 Stimmberechtigte Wähler
4 Indikatoren zur Beschreibung von Parteiensystemen
4.1 Der Indikator Format
4.2 Der Indikator Fragmentierung
4.3 Der Indikator effektive Parteienzahl
4.4 Der Indikator Volatilität
4.5 Der Indikator Exklusion
5 Ergebnisse
5.1 Der Indikator Format im Vergleich
5.2 Der Indikator Fragmentierung im Vergleich
5.3 Der Indikator effektive Parteienzahl im Vergleich
5.4 Der Indikator Volatilität im Vergleich
5.5 Der Indikator Exklusion im Vergleich
6 Diskussion
7 Literatur
8 Ehrenerklärung
1 Abstract
Die vorliegende Arbeit geht der Fragestellung nach: Inwiefern haben Wahlsysteme einen Einfluss auf die Parteisysteme und lassen sich aufgrund eines Wahlsystems vorhersagen über die Beschaffenheit eines Parteiensystems treffen.
In einem ersten Schritt werden unterschiedliche Ansichten, zu dieser Fragestellung, aufgezeigt. Die hier angeführten Autoren sind: Hermens, Duverger, Niedermayer und Nohlen.
In einem weiteren Schritt werden die eingesetzten Messinstrumente eingeführt. Diese Arbeit fußt auf den empirisch-qualitativen Indikatoren für Parteiensystem, wie sie Niedermayer 1992 zusammenfasste.
Die anschließende Diskussion interpretiert und kommentiert die gefundenen Ergebnisse.
2 Definition des Begriffes Partei
Bei einem Blick in die Literatur fällt auf, wie viele unterschiedliche Varianten der Definition des Parteienbegriffes zu finden sind. Ein einfaches Beispiel hierfür liefert R. O. Schultze (Schultze 2002). Hier ist unter dem Schlagwort Partei folgende Definition zu finden: „ Partei (P. von lat. pars = Teil, Abteilung) meint im allgemeinsten Begriffsverständnis eine Gruppe gleichgesinnter Bürger, die sich die Durchsetzung gemeinsamer polit. Vorstellungen zum Ziel gesetzt haben.“ Eine deutlich komplexere Vorstellung von dem was sich hinter dem Begriff Partei verbirgt, bringt Max Weber zu Papier. Er definiert den Begriff Partei auf folgende Weise: „ Parteien sollen heißen auf freier Werbung beruhende Vergesellschaftungen mit dem Zweck, ihren Leitern innerhalb eines Verbandes Macht und ihren aktiven Teilnehmern dadurch Chancen zuzuwenden. (...) Parteien sind Begrifflich nur innerhalb eines Verbandes möglich, dessen Leitung sie beeinflussen oder erobern wollen. Parteien können alle Mittel zur Erlangung der Macht anwenden. Da wo die Leitung durch freie Wahl besetzt wird (...), sind sie primär Organisationen für die Werbung von Wahlstimmen“ (Weber 1976). Diese Definition beinhaltet, dass sich Parteien einem Wettkampf um die Gunst der Wähler stellen müssen, und sich somit in gegenseitiger Konkurrenz zueinander befinden. Dieser kompetitive Charakter stellt ein Merkmal einer demokratischen Parteienlandschaft dar, und lässt bzw. lies sich nicht in Einparteienregime, Bsp. Russland, Türkei oder Portugal nach dem ersten Weltkrieg, oder in den Ländern, welche nach dem zweiten Weltkrieg unter dem sowjetischen Herrschaftsmodell standen, finden. Betrachtet man nun sowohl die Bundesrepublik Deutschland als auch die V. französische Republik, so kann man beiden Ländern ohne weiteres den kompetitiven Charakter ihrer Parteisysteme zuschreiben.
3 Wahlsysteme beider Länder
Um einen Vergleich der Parteienlandschaften in Frankreich und Deutschland machen zu können, bedarf es eines Blickes auf die jeweiligen Wahlsysteme. Die Art und Weise wie gewählt wird und der Einfluss auf die Zusammensetzung des Parteiensystems ist in der Literatur eine Diskussion mit langer Geschichte. Bereits 1941 postulierte Hermens, dass eine Verhältniswahl zwangsläufig zu einer Fragmentierung des Parteiensystems und eine Wahl nach dem Mehrheitswahlsystem zum Zweiparteiensystem führe. Knapp zwanzig Jahre später formulierte Duverger (Duverger 1954) seine drei Formeln des Einflusses des Wahlsystems auf das Parteiensystem. Interessant ist zu sehen, dass es keinen empirisch nachweisbaren Befund für die Richtigkeit der Aussagen eines Einflusses des Wahl- auf das Parteiensystem gibt. Somit existiert also „kein monokausaler Zusammenhang zwischen Wahlsystem und Parteisystem“ (Niedermayer 1992). Wenn aber kein monokausaler Zusammenhang besteht, aus welchem Grund bedarf es dann eines Blickes auf die unterschiedlichen Wahlsysteme ? Wahlsysteme haben ,wie alle Systeme, eine Auswirkung. Die Wirkung der Wahlsysteme besteht in einer allgemeinen Tendenz in „Richtung ihrer Repräsentationsziele“, was bedeutet, das sder Mehrheitswahl eine „mehr konzentrierende, die Zahl der Parteien verringernde Wirkung, als der Verhältniswahl“ (Nohlen 2002), zugeschrieben werden kann. Wenn es also zwar keine monokausalen Zusammenhänge gibt, so doch zumindestens beeinflussende Tendenzen. Dies ist der entscheidende Punkt, weshalb in dieser Arbeit ein Blick auf die beiden unterschiedlichen Wahlsysteme in Deutschland und Frankreich geworfen wird.
3.1 Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland
Das in der Bundesrepublik Deutschland gängige Wahlsystem wird als sogenannte „personalisierte Verhältniswahl“ bezeichnet. Es gründet auf dem 1956 verabschiedeten Bundeswahlgesetz. Die Wahlen vor 1956 hatten jeweils eigene, nur für die jeweilige Wahl geltende Wahlgesetze.
Wichtigste Kennzeichen des Wahlgesetzes sind:
1. Jeder Wähler hat zwei Stimmen, wobei die erste einem Kandidaten gegeben wird, und die zweite Stimme einer Partei bzw. Liste. Die Zweitstimme hat somit den größten Einfluss auf die kommende Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Dem Wähler ist es hierbei freigestellt, wie er seine beiden Stimmen verteilt. D.h. er kann seine Erststimme dem Kandidaten der FDP geben, während er seine Zweitstimme z.B. der SPD gibt.
2. Der Bundestag wird von 598 Abgeordneten gebildet, falls es zu keinen Überhangmandaten kam. Bis zur Bundestagswahl 2002 wurde der Bundestag von 656 Abgeordneten gebildet.
3. Im Wahlgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist eine Sperrklausel von 5 % verankert. Daraus resultiert, dass eine Partei, die weniger als 5 % der abgegebenen Stimmen erhielt oder nicht mindestens drei Direktmandate erlangen konnte, automatisch nicht im zu wählenden Bundestag vertreten ist.
Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland wird als ein Modellwahlsystem gehandelt und dient insbesondere bei Reformen von Wahlsystemen als Anhaltspunkt.
3.2 Das Wahlsystem der V. französischen Republik
Das in der V. französischen Republik anzutreffende Wahlsystem wird als „romanische Mehrheitswahl“ (Hübner 1984) bezeichnet.
Die 577 Abgeordneten der Nationalversammlung werden in allgemeiner und direkter Wahl nach dem Mehrheitswahlrecht in zwei Durchgängen gewählt. Die Anzahl der Wahlkreise wird in jedem Departement entsprechend der Einwohnerzahl festgelegt. Von den 577 Abgeordneten werden 555 Abgeordnete im Mutterland Frankreich, 15 in den vier Übersee-Departements, 2 in den beiden Übersee-Gebietskörperschaften gewählt, sowie 5 in den Übersee-Territorien.
Um im ersten Wahlgang erfolgreich sein zu können, muss ein Kandidat mindestens 50 % plus eine Stimme der abgegebenen Stimmen erhalten. Ist dies nicht der Fall, so findet eine Woche später ein zweiter Wahlgang statt. Um an diesem zweiten Wahlgang teilnehmen zu können, muss ein Kandidat mindestens 12,5 % der abgegebenen Stimmen aus dem ersten Wahlgang, erhalten haben. Im zweiten Wahlgang gilt derjenige Kandidat als gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte.
Somit gibt es im französischen Wahlsystem keinerlei Sperrklausel oder andere Mechanismen, welche den Einzug kleiner und kleinster Gruppierungen in die Nationalversammlung verhindern würden.
3.3 Stimmberechtigte Wähler
Eine weitere Differenz beider Wahlsystem lässt sich im Zugang zur Wahlberechtigung verorten. Während in Deutschland ein Wähler, der die Vorraussetzung zu Teilnahme an der Wahl mitbringt, automatisch in die Wählerverzeichnisse aufgenommen wird, muss sich ein Wähler in Frankreich zuerst registrieren lassen. Diese Registrierung hat zudem den Nachteil, dass sie bei einem Umzug in einen anderen Ort ihre Gültigkeit verliert. Der Wähler hat sich somit nach einem Umzug stets neu registrieren zu lassen.
Dieser Umstand, dass also ein Wähler sich erst einmal aktiv um die Aufnahme in die Wählerverzeichnisse kümmern muss, könnte durchaus einen Einfluss auf die Zusammensetzung der Nationalversammlung oder der Besetzung des Präsidentenamtes haben.
4 Indikatoren zur Beschreibung von Parteiensystemen
Parteiensysteme können durch eine große Bandbreite an Merkmalen differenziert und verglichen werden. Hierbei kann ein mögliches Merkmal die Anzahl der Parteien, z.B. Ein-, Zwei-, oder Vielparteiensysteme, sein. Ein weiteres Merkmal von Parteiensystemen kann z.B. die Unterscheidung in kompetitive vs. nicht kompetitive Systeme sein. In der Parteiensystemforschung lag der Fokus lange Zeit auf den Merkmalen Fragmentierung und Polarisierung (Bendel 2002). Der Fokus dieser Arbeit, im Vergleich der beiden Parteiensysteme Deutschlands und Frankreichs, liegt auf sechs qualitativ-empirisch orientierten Merkmalen. Diese Merkmale, auch Indikatoren genannt, fasst Niedermayer (Niedermayer 1992) zusammen. Ausgehend von der Definition, dass sich ein System als Menge von Objekten und den Relationen zwischen ihnen kennzeichnen lässt, kann auch ein Parteiensystem als ein System verstanden und angesehen werden. Somit ist das Parteiensystem definiert, und es greift eine weitere Grundannahme, welche besagt, dass sich „maximale Systemvariationen durch eine minimale Anzahl von Systemeigenschaften charakterisiert werden sollten.“ (Niedermayer 1992). Die für diesen Vergleich eingesetzten Indikatoren werden nun eingeführt.
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- Mario Huber (Autor), 2003, Auswirkung und Prognosefähigkeit von Wahlsystemen auf Parteiensysteme am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland und der V. französischen Republik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/17527
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