International Zollabkommen sowie Doppelbesteuerungsabkommen sind ein sehr sinnvolle Regelung, um erstens die genaue Höhe des Zolls, sowie die Art des Zolls zu bestimmen, vergessen werden darf dabei nicht, wer verzollen darf. Zweitens sind die Doppelbesteuerungsabkommen wichtig zur Vermeidung der doppelten Besteuerung eines Geschäftsvorganges zusätzlich zur Absicherung, dass der einfordernde Staat auch der Staat ist, der rechtmäßig berechtigt ist die Steuer zu erhalten. Anfang 2007 hatte Deutschland mit 107 Staaten ein Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen, wobei die Anzahl bis heute noch deutlich gestiegen sein sollte. Denn nur auf Grundlage dieser Abkommen können Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Besteuerung, sowie Doppelbesteuerung und auch die unrechtmäßige Besteuerung vermieden werden.
Jedoch gibt es noch viele Probleme vor allem im Bereich der Harmonisierung der Steuerarten. Dies ist ein schwerwiegendes Thema welches noch viele Diskussionen nach sich ziehen wird und bis zur endgültigen Harmonisierung wird auch noch viel Zeit ins Land gehen. Dies könnte vermieden werden, wenn man das Einstimmigkeitsprinzip des Ministerrat etwas ausweiten würde und könnte, wäre dies ein Fundament auf dem man weitere Schritte bis hin zur endgültigen Harmonisierung der Steuerarten gehen könnte. Da dies aber bei weitem nicht das einzige Problem ist, wäre auch damit nicht das Problem gelöst. Da die Europäische Union aus nunmehr 27 Mitgliedsstaaten besteht und es stetig mehr werden, liegt das Hauptproblem wohl auf der Hand. Nämlich wie bekommt man 27 Staaten unter einen Hut und dies so, dass alle nur Vorteile haben und zufrieden sind.
Alles in Allen kann man schon sagen, dass mit der Europäischen Union ein Staatenbund geschlossen wurde, der das Ziel hat, ein einheitliches Europa zu schaffen. Der erste Schritt wurde mit der Einführung der Einheitswährung getan und die Einheitlichen Abkommen sowie das unentwegte Streben nach Harmonisierung sind die wichtigsten Grundlagen.
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
Die Problemstellung meines Assignments laut: „Was regeln internationale Zollabkommen und Doppelbesteuerungsabkommen? Welche Fragen sind dabei unzureichend gelöst und warum?“ Dabei soll explizit auf die Zölle sowie auf die Doppelbesteuerung eingegangen werden und außerdem die unzureichend gelösten Fragen, in Ansätzen, hinreichend gelöst werden.
1.2 Ziele der Arbeit
Ziel der Arbeit soll es sein, ein klaren und eindeutigen Überblick über die Grundformen, den Zweck und die Steuerbemessungsgrundlagen von Zöllen, sowie eine kurzen Überblick über die Organe des Zolls zu geben. Des Weiteren werde ich auf den internationalen Zoll und deren Rechtgrundlagen eingehen. Auch einen kurzen Überblick über die derzeitigen internationalen Verträge werde ich versuchen zu geben. Danach werde ich auf die Doppelbesteuerung eingehen und die Prinzipien mit deren Vor- und Nachteilen aufschlüsseln. Danach werde ich die Ursachen von Minder- und Doppelbesteuerung aufzeigen und zum Schluss die Probleme der Harmonisierung des Steuersystems in Europa erläutern.
2 Zoll
2.1 Was sind Zölle
Als Zölle werden Steuern oder Abgaben bezeichnet, die für den grenzüberschreitenden Warenverkehr mit den sogenannten Drittländern zu entrichten sind. Deren Erhebung durch die Zollverwaltung kommt durch die Einfuhr in einen EG- Mitgliedsstaat oder durch die Ausfuhr aus einem EG-Mitgliedsstaat zu Stande. Die Höhe des dafür zu entrichtenden Betrages ist abhängig vom Zolltarif.
Nach dem Grundgesetz, Artikel 105 und Artikel 106, liegen die Zuständigkeit für gesetzgeberische Maßnahmen sowie der Anspruch auf diese Einnahmen beim Bund . Aufgrund der Entwicklung des Gemeinschaftsrechts, fließen seit 1975 sämtliche Erträge, abzüglich einer Pauschale, der Europäischen Union zu. Wobei die Gesetzgebungs- und Ertragskompetenz fast vollständig auf die Europäische Gemeinschaft übergegangen ist.[1]
2.1.1 Grundformen
Außenhandel
Unter Außenhandel versteht man den grenzüberschreitenden Warenverkehr eines Landes mit der übrigen Welt.
Dabei unterscheidet man zwischen dem inter- und intraindustriellen Handel. Der interindustrielle Handel bezieht sich auf den Austausch bzw. Handel von und mit unterschiedlichen Gütern wie zum Beispiel Fahrräder gegen Bananen. Der inraindustrielle Handel hingegen befasst sich mich dem Austausch von im Prinzip gleichen Gütern. Ein Beispiel hierfür wäre der Tauschhandel von englischen und deutschen Automobilen.[2]
Maut
Die Maut ist ein Zoll im Sinne des Wegzolles. Der Begriff Maut beschreibt eine Gebühr für die Nutzung von Straßen, Brücken, Autobahnen und Tunneln. Die Maut wurde eingeführt, um die Reisenden auch zu einem Teil an der Finanzierung an den vorher genannten Bauwerken zu beteiligen. Ein alternativer Begriff für Maut, wäre auch Straßennutzungsgebühr, welcher schon vom Begriff her erklärt, worum es sich bei dieser Abgabe handelt.
Geleitzoll
Beim Geleitzoll handelt es sich um eine sogenannte Schutzgebühr für den Handelsverkehr, die gewährleistet, dass die Waren ohne größere Komplikation seinen Bestimmungsort erreichen. Mit der Erhebung war als Gegenleistung die Gewährung eines sicheren Geleits verbunden.[3]
2.1.2 Zweck von Zöllen
2.1.2.1 Fiskalzoll
Finanzzölle sind Zölle, die erhoben werden um die Staatseinnahmen zu generieren. Diese eigentlichen Staatseinnahmen stehen jedoch, solange der Abführende Staat Mitglied der Europäischen Union ist, direkt dieser zu und müssen somit von den entsprechenden Staaten abgeführt werden. Für manche Entwicklungsländer sind die Fiskalzölle eine einfache und unkomplizierte Art der Devisenbeschaffung und stehen somit hoch im Kurs.
2.1.2.2 Schutzzölle
Manche Zölle, wie auch der Protektionszoll, werden lediglich zum Schutz des inländischen Marktes und deren Teilnehmer, vor der günstigeren Ausländischen Konkurrenz und deren Dumpingpreise. Der Marktzugang für ausländische Marktteilnehmer wird aufgrund des Schutzzolles erschwert, da dieser, deren Ware verteuert. In dieser Relation gesehen, wird auch die heimische Produktion somit günstiger. Eine Sonderform dieser Einfuhrabgaben sind die Abschöpfungen im Rahmen der verschiedenen EG-Marktordnungen für Agrarprodukte.
2.1.2.3 Antidumpingzölle
Antidumpingzölle sind kurzfristige Schutzmaßnahmen zur Abwehr eines Marktungleichgewichtes durch subventionierte Importwaren aus Drittländern. Dabei werden diese Subventionen an die Unterschreitung eines bestimmten Zollwertes bei der Einfuhr angeknüpft.
2.1.2.4 Erziehungszölle
Erziehungszölle sind eine bestimmte Form des Schutzzolles bei dem die inländischen Produzenten kurzfristig vor den ausländischen Produzenten geschützt werden. Dieser Erziehungszoll soll den inländischen Unternehmungen die Möglichkeit geben, ihre Produktion den bestehenden Weltmarktstandards anzupassen. Dies dient zur Entlastung des inländischen Marktes vom Konkurrenzdruck, um die Produktionsbedingungen zu verbessern und die Produktionskosten zu senken.
2.1.2.5 Optimal Zoll
Wenn die Nachfrage einer großen Volkswirtschaft aufgrund der Importzölle sinkt, so werden auch die Weltmarktpreise für diese Güter fallen. Diesen Preiseffekt versucht der Optimalzoll auszunutzen. Da die Nachfrage Aufgrund von Importzölle sinkt, sinken auch die Weltmarktpreise, aber die „terms-of-trade“ bzw. Realaustauschverhältnisse des importierenden Landes verbessern sich. Daraus folgt, für eine gegebene Anzahl exportierter Güter kann das Land nun mehr Güter importieren als dies vorher möglich war.[4]
2.1.3 Steuerbemessungsgrundlagen
Die Steuerbemessungsgrundlage ist die Größe des Steuerobjektes, damit ist gemeint die Größe des Gegenstandes oder des Vorgangs an den die Steuer anknüpft. Die Steuerbemessungsgrundlage bestimmt bei gegebenem Steuertarif die Höhe der zu zahlenden Steuer.
Grundlagen sind zum Beispiel das Einkommen, der Gewerbeertrag oder auch das Gewerbekapital.[5]
Gewichtszölle
Der Gewichtszoll ist der Zoll, dessen Bemessungsgrundlage das Gewicht der eingeführten Ware ist. Diese Art von Zoll wird auf Kaffee, Tee, Tabak, Wein und Mineralöl erhoben.
Wertzölle
Der Wertzoll ist ein Zoll beim dem die Bemessungsgrundlage in Prozenten des Zollwertes gemessen wird. Ein Vorteil bei diesem Verfahren ist, dass die Höhe des Zolls automatisch an die Preisschwankung der Importgüter angepasst wird. Dem entgegen steht der Nachteil, dass sich der Warenwert von Importgütern meist nur schwer ermitteln lässt.[6]
[...]
[1] http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/index.html
[2] http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/aussenhandel/aussenhandel.htm
[3] http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/a0_geschichte/antike/index.html
[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Zoll_%28Abgabe%29
[5] http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/steuerbemessungsgrundlage/steuerbemessungsgrundlage.htm
[6] http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/wertzoll/wertzoll.htm
- Arbeit zitieren
- Steve Brause (Autor:in), 2010, Was regeln internationale Zollabkommen und Doppelbesteuerungsabkommen? , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173765
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